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Die Erbengemeinschaft – was bedeutet Notverwaltung?
Die Erbengemeinschaft – was bedeutet Notverwaltung?
| 08.04.2022 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Eine Notverwaltungsmaßnahme ist ein spezieller Fall der ordnungsgemäßen Verwaltung. In einem Notfall kann nämlich jeder Miterbe ohne Mitwirkung der anderen Miterben Notmaßnahmen einleiten, wenn die Zustimmung der anderen Miterbin nicht mehr …
Die Entziehung des Pflichtteils - scharfe Waffe oder nur ein stumpfes Schwert? Hinweise zur Rechtspraxis
Die Entziehung des Pflichtteils - scharfe Waffe oder nur ein stumpfes Schwert? Hinweise zur Rechtspraxis
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
Das Erbrecht erkennt gewissen Personengruppen eine Art Mindesteilhabe am Nachlass des Erblassers zu: Wird z.B. ein Abkömmling, der Ehegatte oder ein Elternteil des Erblassers von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen, so steht diesem - …
Arbeitsrechtliche Voraussetzungen der Kurzarbeit
Arbeitsrechtliche Voraussetzungen der Kurzarbeit
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Jana Jeschke
In vielen Betrieben wird aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie derzeit Kurzarbeit eingeführt. Bei Kurzarbeit wird die regelmäßige Arbeitszeit vorübergehend wesentlich verringert. Die Verringerung kann bis 100 % betragen, man spricht dann …
Zurückweisung bei dem Versuch der Einreise trotz gültigem Schengenvisum
Zurückweisung bei dem Versuch der Einreise trotz gültigem Schengenvisum
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Es kommt momentan vor, dass Ausländern, die im Besitz eines Schengenvisums sind, die Einreise nach Deutschland am Flughafen in Frankfurt verweigert wird. Das kann dann passieren, wenn das Schengenvisum nicht von einer deutschen Botschaft …
Haben im Familienrecht Familienmitglieder immer ein Zeugnisverweigerungsrecht?
Haben im Familienrecht Familienmitglieder immer ein Zeugnisverweigerungsrecht?
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Gemäß § 383 I Nr. 1 - 3 ZPO sind zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigt: der Verlobte einer Partei; der Ehegatte einer Partei, auch wenn die Ehe nicht mehr besteht; der Lebenspartner einer Partei, auch wenn die Lebenspartnerschaft nicht …
Mit dieser Checkliste beugen Sie häufigen Fehlern vor. Unbedingt lesen!
Mit dieser Checkliste beugen Sie häufigen Fehlern vor. Unbedingt lesen!
| 29.12.2015 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Checkliste bei Trennung und Scheidung Wer aus Wut oder Schmerz wegen einer anstehenden Scheidung vorschnell und unüberlegt handelt, kann viele Fehler begehen, die später nur noch schwer zu korrigieren sind. Folgender Leitfaden soll Ihnen …
Klagefrist bei Kündigung beachten!
Klagefrist bei Kündigung beachten!
| 24.04.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
WICHTIG FÜR ARBEITNEHMER: Sie haben eine schriftliche Kündigung erhalten? Kündigungsschutzklage können Sie nur innerhalb von 3 Wochen ab Erhalt der Kündigung beim Arbeitsgericht erheben. Versäumen Sie diese Frist, müssen Sie die Kündigung …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Höhe der Karenzentschädigung kann im Ermessen des AG stehen
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Höhe der Karenzentschädigung kann im Ermessen des AG stehen
| 08.05.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses ist es dem Arbeitnehmer - auch ohne entsprechende vertragliche Regelung - verboten, seinem Arbeitgeber Wettbewerb zu machen bzw. für einen Wettbewerber des Arbeitgebers tätig zu werden. Ist das …
Steuerpflichtiges Spekulationsgeschäft: Ablauf der 10-Jahres-Frist bei Bedingung im Kaufvertrag
Steuerpflichtiges Spekulationsgeschäft: Ablauf der 10-Jahres-Frist bei Bedingung im Kaufvertrag
| 09.04.2015 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Die private Vermögenssphäre ist grundsätzlich der Besteuerung entzogen. Die Veräußerung von Privatvermögen bleibt grundsätzlich steuerfrei. Anders ist es bei Kapitalvermögen und Immobilien, wo Veräußerungen – teilweise innerhalb bestimmter …
Kindesumgang und kollidierende Urlaubsplanungen der Eltern
Kindesumgang und kollidierende Urlaubsplanungen der Eltern
| 13.12.2022 von Rechtsanwältin Friederike Peschke
Im Zuge von Umgangsvereinbarungen getrennt lebender Eltern werden in der Regel Vereinbarungen über die Verteilung der Ferien getroffen. Diese Umgangsvereinbarungen beinhalten meist einen Hinweis, dass bei einer Zuwiderhandlung gegen die …
Haustiere - Versorgung nach dem Tod des Tierhalters
Haustiere - Versorgung nach dem Tod des Tierhalters
| 07.12.2015 von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
Das Haustier ist des Menschen bester Freund. Für viele Haustierbesitzer ist es daher sehr wichtig, zu wissen, dass der geliebte Hund oder die geliebte Katze auch nach dem Tod des Frauchens bzw. Herrchens gut versorgt ist und gepflegt wird. …
Keine Verpflichtung zur Teilnahme am Personalgespräch während einer Erkrankung
Keine Verpflichtung zur Teilnahme am Personalgespräch während einer Erkrankung
| 02.12.2016 von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
In seinem Urteil vom 02.11.2016 (10 AZR 596/15) hat sich das Bundesarbeitsarbeitsgericht (BAG) mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer verpflichtet ist, sich auf Anweisung des Arbeitgebers zum …
Fake-Bewertungen auf Trustpilot? Wie Sie gefälschte Einträge löschen lassen ✅
Fake-Bewertungen auf Trustpilot? Wie Sie gefälschte Einträge löschen lassen ✅
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Wenn Sie fake-Bewertungen auf Trustpilot entdeckten, sollten Sie umgehend gegen diese vorgehen. Denn selbst einige wenige gefälschte Negativeinträge können Ihnen merkliche Umsatzeinbußen bescheren. Meine Kanzlei ist auf das Reputationsrecht …
Die sog. „sichere Verwahrung“ in der Reisegepäckversicherung
Die sog. „sichere Verwahrung“ in der Reisegepäckversicherung
| 27.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Reisegepäckversicherung! Die Ferien stehen vor der Tür und damit steigt auch wieder die Zahl der Diebstähle während …
BAG (Bankaktiengesellschaft) beantragt Mahnbescheide gegen säumige Kunden – Verbraucher sollten handeln
BAG (Bankaktiengesellschaft) beantragt Mahnbescheide gegen säumige Kunden – Verbraucher sollten handeln
| 28.04.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die Bankaktiengesellschaft, kurz BAG, hat von verschiedenen Volks- und Raiffeisenbanken Forderungen aus Darlehensverträgen aufgekauft und wickelt diese ab. Derzeit sind einige Mahnbescheide gegen säumige Darlehensnehmer im Umlauf, die die …
ApolloProScreen GmbH & Co. Filmproduktion KG i.L. - Anleger sollten sich beraten lassen
ApolloProScreen GmbH & Co. Filmproduktion KG i.L. - Anleger sollten sich beraten lassen
| 07.02.2014 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die Beteiligung an der ApolloProScreen GmbH & Co. Filmproduktion KG wurde vielen konservativ orientierten Anlegern von ihrer Bank oder Sparkasse als relativ sicheres Anlageprodukt empfohlen, wobei vielfach wesentliche Risiken wie das …
Die NL Nord Lease AG zahlt fällige Abfindungsguthaben nicht aus - besteht ein „Liquiditätsvorbehalt"?
Die NL Nord Lease AG zahlt fällige Abfindungsguthaben nicht aus - besteht ein „Liquiditätsvorbehalt"?
| 26.02.2015 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Seit dem Ende der 90er Jahre konnten sich Anleger als atypisch stille Gesellschafter an der ehemaligen NL Nord Lease AG beteiligen, die sich zwischenzeitlich ALBIS Finance AG genannt hat und heute NL Nord Lease AG heißt. Es gab hierbei …
Entscheidung des BGH: Kunden können ihren Verbraucherkreditvertrag auch noch nach Jahren widerrufen
Entscheidung des BGH: Kunden können ihren Verbraucherkreditvertrag auch noch nach Jahren widerrufen
| 12.07.2016 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Seit Jahren beschäftigen sich die Landes- und Oberlandesgerichte mit fehlerhaften Widerrufsbelehrungen bei Verbraucherkreditverträgen und der Frage, ob die Kunden ihren Vertrag auch noch widerrufen können, wenn der Vertragsschluss einige …
Audi SQ5 3.0 Euro 6: LG Trier spricht Schadensersatz zu (Audi-Abgasskandal)
Audi SQ5 3.0 Euro 6: LG Trier spricht Schadensersatz zu (Audi-Abgasskandal)
| 04.03.2022 von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Das Landgericht Trier hat die Audi AG in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren mit Urteil vom 21.04.2021 (Az. 5 O 195/20) im Zusammenhang mit dem sog. Abgasskandal zur Leistung von Schadensersatz wegen vorsätzlicher, sittenwidriger …
Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen mit VKS 4.5 - neue Verteidigungsansätze
Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen mit VKS 4.5 - neue Verteidigungsansätze
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Erst seit etwas über einem Jahr treten in der Praxis Fälle auf, in denen das relativ neue Messgerät VKS 4.5 zum Einsatz kommt. Dieses wird an einer Brücke bzw. einem Brückengeländer aufgebaut und auf die darunter liegende Straße (meist …
Erstattungsfähigkeit von Standkosten nach einem Verkehrsunfall - Was ist zu beachten?
Erstattungsfähigkeit von Standkosten nach einem Verkehrsunfall - Was ist zu beachten?
| 05.06.2023 von Rechtsanwalt Daniel Alexander Tabaka
Ist ein beschädigtes Fahrzeug nach dem Verkehrsunfall nicht mehr fahrfähig bzw. nicht mehr verkehrssicher, wird es regelmäßig abgeschleppt und zunächst auf dem Betriebsgelände des Abschleppunternehmers oder der Werkstatt, welche …
ALBIS Capital AG & Co. KG (RvH AG & Co. KG i.L.): Möglichkeiten der Anleger
ALBIS Capital AG & Co. KG (RvH AG & Co. KG i.L.): Möglichkeiten der Anleger
| 20.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Immer wieder sehen sich Anleger der Albis Capital AG & Co. KG (heute RvH AG & Co. KG i.L.) mit der Rückforderung von Ausschüttungen konfrontiert. „Darauf sollten sich die Anleger nicht einlassen. Denn der Gesellschaftsvertrag …
Albis Capital AG - Rückforderung von Ausschüttungen
Albis Capital AG - Rückforderung von Ausschüttungen
| 31.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Rückforderungen der Albis Capital und deren Anwälten auf frühere Ausschüttungen an die Anleger sind unberechtigt und daher sollten auch Sie sich hiervon nicht verunsichern lassen. Denn immer wieder sehen sich in den letzten Monaten …
Markenverletzung durch Verkauf von Parfümtestern
Markenverletzung durch Verkauf von Parfümtestern
| 15.07.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Der EuGH hat mit Urteil v. 03.06.2010 (Az.: C-127/09) entschieden, dass der Verkauf von Parfümtestern, welche mit der Aufschrift „Demonstration" und „unverkäuflich" versehen sind, mangels markenrechtlicher Erschöpfung rechtsverletzend ist, …