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Rechtstipp vom 18.02.2019anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 NürnbergWer das Abitur mit einer guten Note bestehen will, muss dafür einiges tun. In den meisten Abiturjahrgängen findet daher im Anschluss an die Prüfungen der Abiball statt. Dieser versteht sich üblicherwe … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Dominik Fammler (Anwaltskanzlei Lenné) | Max-Delbrück-Str. 18, 51377 LeverkusenIn drei Fällen hat das Landgericht Stuttgart Daimler aufgrund einer unzulässigen Abschaltvorrichtung bei Dieselmotoren zu Schadensersatzzahlungen von bis zu 40.000 Euro verurteilt. Das dürfte nun eini … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Dr. Severin Müller-Riemenschneider LL.M. Eur. (Media Kanzlei Frankfurt) | Kaiserstr. 44, 60329 Frankfurt am MainIn letzter Zeit häufen sich Berichte über Abmahnungen der Kanzlei „Negele, Zimmel und Greuter“ mit Sitz in Augsburg, die den Vorwurf enthalten, dass angeblich unerlaubte personenbezogene Daten über de … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Robert Stern (Otto & von Stetten Rechtsanwälte) | Freisinger Str. 6, 85435 ErdingJeden Tag pünktlich Feierabend machen – davon können Azubis häufig nur träumen. Laut einer Umfrage des Jugendverbands des Deutschen Gewerkschaftsbunds arbeiten beinahe 40 Prozent der Auszubildenden re … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Kai Malte Lippke (Anwaltskanzlei Lippke) | Könneritzstr. 53, 04229 LeipzigS-Prämiensparen-flexibel betroffen Viele ostdeutsche Sparkassen haben ihre Kunden vor Kurzem schon einmal dadurch verärgert, dass sie die rentablen Sparverträge S-Prämiensparen-flexibel gekündigt habe … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Sebastian Kloss (SP Rechtsanwalts- und Steuerberatungsgesellschaft mbH) | Heiliggeiststr. 1, 80331 MünchenUN-Kaufrecht Das UN-Kaufrecht (insbesondere die Vorschriften des CISG) ist Teil des deutschen Kaufrechts und findet neben den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches und denen des Handelsgesetzbuch … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwältin Christina Brammen D.E.A (Kanzlei Christina Brammen) | Kortumstrasse 68, 44787 BochumGenauso wie Eltern für ihre Kinder Unterhalt leisten müssen, gibt es die grundsätzliche Verpflichtung der Kinder, für ihre Eltern wirtschaftlich zu sorgen. Neben der Bedürftigkeit der Eltern ist dafür … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwältin Britta Göppert (AfA Rechtsanwälte) | Pirckheimerstr. 68, 90408 NürnbergBeendet der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis durch einen Aufhebungsvertrag mit dem Arbeitnehmer, hat er das Gebot fairen Verhandelns zu beachten. Verletzt er dieses, kann der Arbeitnehmer von ihm ver … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Bastian A. Wernthaler (Kanzlei Bastian A. Wernthaler) | Oberanger 42, 80331 MünchenDie hauptsächliche Vermögensauseinandersetzung erfolgt über den Zugewinnausgleich. Stark vereinfacht bedeutet dies, dass jeder Ehegatte bei der Scheidung dem anderen Ehegatten die Hälfte von dem abzug … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Andreas Gerstel (Kanzlei Andreas Gerstel) | Grabenstraße 63, 48268 GrevenEs wurde mir eine Abmahnung des Herrn Thomas Rippel , vertreten durch die Rechtsanwälte Sievers & Kollegen , vom 11.2.2019 zur Überprüfung vorgelegt. Sind auch Sie abgemahnt worden, dann berate ic … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Torsten Thiel (Kanzlei Torsten Thiel) | Winkelsfelder Straße 30, 40477 DüsseldorfIm vorliegenden Fall hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nach einer Betriebsschließung angeboten, seine Tätigkeit im „Homeoffice“ zu verrichten. Nachdem der Arbeitnehmer hierzu nicht bereit war, künd … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung (MBK Rechtsanwälte) | Hohenzollernstr. 140, 41061 MönchengladbachUnter der Referenznummer 8593 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Rückruf von weltweit knapp 100.000 Fahrzeugen der Mercedes C-Klasse der Baujahre 2013 bis 2018 angeordnet. Das hat die Behörde am 1 … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Roosbeh Karimi (karimi RECHTSANWÄLTE) | Uhlandstr. 28, 10719 BerlinLaut Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg gibt es keinen rechtmäßigen Anspruch auf Schadenersatz und Erstattung der Abmahnkosten für den Kläger M.I.C.M. International Contant Management & Consul … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwältin Susan Beaucamp (Kanzlei SBeaucamp) | Dohmenstr. 53, 47807 KrefeldVG Düsseldorf, Urteil vom 03.02.2016 – 18 K 6428/15 Sachverhalt: Der Kläger erwarb einen am 06.01.2013 geborenen Hund der Rasse Labrador Retriever beim Vorbesitzer und meldete diesen noch am selben Ta … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwältin Susan Beaucamp (Kanzlei SBeaucamp) | Dohmenstr. 53, 47807 KrefeldReagiert ein Pferd unberechenbar, ist darin die Verwirklichung der spezifischen Tiergefahr zu sehen. Für Unfälle, die durch die Tiergefahr verursacht worden sind, haftet grundsätzlich der Halter, § 83 … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller (Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller) | Uhlandstr. 4, 65189 WiesbadenMercedes kommt im Abgasskandal nicht aus den Negativ-Schlagzeilen heraus. Wie nun bekannt wurde, hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am 13. Februar einen weiteren Rückruf wegen unzulässiger Abschaltein … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Mathias Wenzler (Wenzler Fachanwalt) | Oligsbendengasse 22, 52070 AachenWenn ein Arbeitsverhältnis endet und der Urlaub nicht mehr voll genommen werden konnte (z. B. wegen Krankheit oder aus betrieblichen Gründen), dann hat der/die Arbeitnehmer/in Anspruch auf Urlaubsabge … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert (KSG Kanzlei Schwede, Gewert & Kollegen) | Theaterstr. 3, 30159 HannoverDas Problem: Die Firma hat nur einen einzigen Firmensitz und wird durch einen Konkurrenten übernommen. Kaum ist die Übernahme erfolgt, wird das Personal neu zugeordnet und Arbeitnehmer – obwohl Jahrze … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Tarek Alexander Issa M. Sc. (Kanzlei Tarek Alexander Issa) | Nestorstraße 36a, 10709 Berlin1. Zusammenfassung Mit Urteil vom 13.09.2018 (Az. I ZR 187/17) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass für die Ermittlung der Höhe des Schadensersatzes im Wege der sogenannten Lizenzanalogie … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Jörg Diebow (Schnepper Melcher Rechtsanwälte) | Kaiser-Joseph-Str. 262, 79098 Freiburg im BreisgauDer Fall: Während zustimmungsgemäß durchgeführter Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen war für die Mieter die Nutzung der Mietsache erheblich eingeschränkt; zudem hatte die Vermieterin widerr … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Dr. Fritz Hänsel (Blanke Meier Evers) | Stephanitorsbollwerk 1, 28217 BremenNach § 27 SGB V haben Versicherte Anspruch auf eine Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwältin Vera Müller-Lehnert (Kanzlei Vera Müller-Lehnert) | Joachimsthaler Straße 24, 10719 BerlinDie Bundesregierung hat am 13.2.2019 den Fünften und Sechsten Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes verabschiedet. Diese geb … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Christian Schilling (Schilling, Rechtsanwalt) | Bleichstraße 6, 60313 Frankfurt am MainDas OLG Naumburg hat entschieden, dass die von ImmobilienScout24 auf dem gleichnamigen Internetportal von den dort angemeldeten Maklern verwendete Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist. Damit sind die dor … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwältin Sandra E. Pappert (advohelp® RECHTSANWÄLTE) | Bahnhofstr. 42, 65185 WiesbadenDer heutige Beitrag beschäftigt sich mit der Problematik der Schadensentstehung durch einen brauchbaren Jagdhund unmittelbar nach der eigentlichen Jagdausübung. Dabei stellt sich die Frage, ob auch fü … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2019Rechtsanwalt Carsten Herrle (Kanzlei Carsten Herrle) | Harmsstr. 86, 24114 KielUns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Tavanti & Redeker Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus Berlin im Auftrag der CU Entertainment & Gastro GmbH aus Mayer wegen Verletzungen der … Weiterlesen