68 Ergebnisse für DPMA Gebühren
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Kosten DIe Löschung eigener Marken kostet keine Gebühren. Löschungsanträge gegen die Marken Dritter kosten 400€ Amtsgebühren beim DPMA. Beim EUIPO sind die Gebühren höher. Die Kosten den Anwalts belaufen sich meist auf mindestens 2.000 € brutto …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… lassen kann. Namen schützen lassen: Das Verfahren der Namensanmeldung Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wenn man einen Namen schützen lassen möchte. Üblich ist die Anmeldung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… Vorteil ist, dass für den Fall eines erfolgreichen Widerspruch beim EUIPO Ihre deutsche Marke weiterhin gilt, Ihre deutsche Marke bleibt beim DPMA eingetragen. Der Nachteil der Parallelanmeldung sind die Kosten. Die Gebühren beider Behörden …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… In Deutschland muss der Antrag auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
EUIPO Markenanmeldung Gebühren, Ablauf – so geht der Profi vor! Die EUIPO Markenanmeldung ist nicht nur ein rechtlicher Schritt, sondern auch eine strategische Investition für Unternehmen, insbesondere in einem wettbewerbsintensiven Umfeld …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… behalten, dass die Gebühren für die Markenanmeldung nicht zurückerstattet werden, falls Ihre Marke abgelehnt wird. 2. Anmeldegebühren Die eigentlichen Anmeldegebühren für eine deutsche Marke beim DPMA variieren je nachdem, wie viele Klassen …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… des überteuerten Angebots verleiten. Unsere Empfehlung Angesichts der deutlich geringeren offiziellen Gebühren des DPMA und des fragwürdigen Mehrwerts der DMSV UG raten wir davon ab, deren Angebot anzunehmen. Die Dienstleistung der DMSV UG …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Kostenpositionen hängen die Kosten wiederum von verschiedenen Faktoren ab: A. Amtsgebühren Amtsgebühren sind die Gebühren, die das jeweilige Markenamt für die Bearbeitung Ihrer Anmeldung und die Eintragung Ihrer Marke erhebt. Sie hängen …
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Anmeldung der Marke beim zuständigen Markenamt Step : Entrichtung der Anmeldegebühren Step : Prüfung der Markenanmeldung durch das DPMA Step : Eintragung der Marke in das Markenregister = Startzeitpunkt des Markenschutzes Step : Abwarten …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… prüfen. Die Eintragungsfähigkeit einer Marke bestimmt sich nach absoluten und relativen Schutzhindernissen des Deutsche Patent- und Markenamts (DPMA). Um als Marke eintragungsfähig zu sein, muss das entsprechende Zeichen nicht nur eine abstrakte …
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03.08.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und Markenamt (DPMA) besteht die Möglichkeit, eine beschleunigte Prüfung in Anspruch zu nehmen. Hierfür wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 200,00 € erhoben. Der Vorteil der beschleunigten Prüfung liegt darin, dass das DPMA innerhalb …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
… sich die eigentliche Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) an. In diesem Rahmen sind die amtlichen Formulare auszufüllen und einzureichen, die Gebühren zu enrichten. Bei Erfolg …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sichern und Ihre Marke in Deutschland anmelden möchte, erfolgt die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Im Zuge der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das Monopol an der Marke für die geschützten Waren bzw. Dienstleistungen zu nutzen …
21.08.2023
… wie das Patent und das Gebrauchsmuster – ein gewerbliches Schutzrecht. Damit der Halbleiterschutz in Kraft tritt, müssen Sie eine neuartige Topografie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Der Halbleiterschutz umfasst …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… eine die Anmeldung einer deutsche Marke bei dem DPMA 290 EUR (Online-Anmeldung für bis zu 3 Klassen, + 100 EUR für jede weitere Klasse); wenn eine beschleunigte Prüfung der Anmeldung gewünscht ist, erhöht sich diese Gebühr um 200 EUR (i.d.R …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… der EUIPO oder DPMA im Zusammenhang. Daher besteht keine Verpflichtung Rechnungen zu bezahlen , die Ihnen von solchen Unternehmen ausgestellt werden. Diese Gebühren fallen tatsächlich bei der Markenanmeldung an. Damit Sie genau wissen, wofür …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… bildlichen Logos, Farben, Klängen, dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen vorliegen. In Deutschland sind die wesentlichen Bestimmungen zum Markenrecht im Markengesetz festgehalten, und das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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07.03.2023
… im Markenrecht: Was ist das? Ein Markeninhaber kann sich das alleinige Recht an seiner Marke sichern, indem er sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmeldet. Zu den alleinigen Rechten gehört die Nutzung, die Veröffentlichung sowie …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… kann er durch die Zahlung von Gebühren auf maximal 25 Jahre verlängern. Es gibt sogar ein internationales Register in das man sein Design eintragen lassen kann Und wenn sich in dieser Zeit herausstellt, dass das Design …
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07.03.2023
… Gebühren beim DPMA anfallen: Markenschutz-Gebühren * Markenklassen bei der Markenanmeldung umfassen insgesamt 45 Klassen und dienen der Zuordnung einer Marke. Die Klassen 1 bis 34 enthalten Waren wie z. B. Musikinstrumente oder Möbel …
13.05.2022
… DPMA). Wenn ein Geschmacksmuster auch EU-weit geschützt werden soll, muss zusätzlich eine Registrierung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vorgenommen werden. Man spricht in diesem Fall …
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11.05.2022
… Wenn man ein Gebrauchsmuster anmelden will, kommen amtliche Gebühren auf einen zu, die das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erhebt. Folgende Gebühren fallen für einen Gebrauchsmusterschutz an: Gebührenart Euro Anmeldegebühr für …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Für eine Markenanmeldung in Deutschland fallen derzeit bei einer Wortmarke mit 3 Klassen beim DPMA 290 € Gebühren an. Wer eine professionelle Markenanmeldung wünscht, sollte diese durch einen Anwalt für Markenrecht durchführen lassen …