76 Ergebnisse für Patentanmeldung
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19.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… einer wirksamen Patentanmeldung erfordert jedoch nicht nur eine innovative Idee, sondern auch eine präzise und gut formulierte Beschreibung, um den Schutz zu gewährleisten, den Sie benötigen. Ein Patentanwalt ist ein Experte in diesem Bereich …
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18.03.2024
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Heute vor 100 Jahren, britische Patentanmeldung „Improved Exercising Apparatus“ Dieses Gerät wirkt sehr modern, und gewiss hat man schon im November vor 100 Jahren gute Vorsätze für den Sport und die Fitness in der kalten Jahreszeit …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… wenn Sie international tätig sein wollen. Förderung durch KMU Fonds 2024 Daher folgt nun eine gute Nachricht: KMUs können dieses Jahr wieder Ihre Marken-, Design- oder Patentanmeldung fördern lassen! 💡 Der KMU-Fonds 2024 macht's möglich - gerade auch für …
09.01.2024
von anwalt.de-Redaktion
… eines Patents. Im Rahmen der Patentanmeldung wird geprüft, ob die Erfindung auch tatsächlich neu ist. Diese Prüfung findet nach der Anmeldung eines Gebrauchsmusters nicht statt. Patent und Gebrauchsmuster unterscheiden sich ebenfalls …
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08.01.2024
von Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner
… über eine zu erwägende Laufzeit beherrschbar. trierpatent-Schutzstrategie : Im Fall von technischen Entwicklungen ist es oft nicht einzig eine Patentanmeldung, die dem Unternehmen Schutz bieten kann. Oft ist ein Griff zu Registerrechten noch …
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02.11.2023
von Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
… zurück erstattet wird. Zuletzt sah die WIPANO-Förderung von bis zu rund 16.000 Euro für jedes Vorhaben möglich, die unter Anderem für den Prototypenbau, Patentanmeldungen und andere flankierende Schutzrechte bereitgestellt wurden …
22.10.2023
von Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Für einen europaweiten Patentschutz bietet sich seit vielen Jahren das europäische Patent an, das bei dem Europäischen Patentamt zentral beantragt werden kann. Eine solche Patentanmeldung wird zunächst recherchiert, dann geprüft …
14.08.2023
von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
… die an grundbuchpflichtigen Transaktionen wie Grundstücksgeschäften oder Marken- und Patentanmeldungen beteiligt sind, müssen sich ins Gesellschaftsregister eintragen lassen. Zudem betrifft dies GbR, die Anteile an anderen registerpflichtigen …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… meinen Mandanten, zu Ihren Europäischen Patenten einen Optout-Antrag zu stellen und darauf zu achten, dass auch bei Patentanmeldungen spätestens nach deren Erteilung ein Optout-Antrag gestellt wird. Ein Patentanwalt sollte dem Mandanten …
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23.05.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… von Software und KI/4IR zu geben, sondern auch Erfindern, Mandanten und In-House-Patentanwalten bei der Ausarbeitung von Patentanmeldungen zu helfen, die optimal auf ein reibungsloses und erfolgreiches Prüfungsverfahren beim EPA vorbereitet …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… entstandenen nationalen Patentrechte. Um die Zuständigkeit des EPG für EP-Patente zu vermeiden und stattdessen die bisherige Zuständigkeit der nationalen Gerichte beizubehalten, müssen die betreffenden Patentanmeldungen bzw. EP-Patente …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… die ein unmittelbares Verfahrensprodukt betreffen, sind dennoch gebrauchsmusterrechtlich schützbar. Schutzansprüche : Im Gegensatz zu einer Patentanmeldung fallen bei einer Gebrauchsmusteranmeldung keine Anspruchsgebühren …
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29.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… der Technologielandschaft, also all dessen, was Ihren Konkurrenten zum Patent oder als Marke anmelden. Die Patentanmeldungen Ihrer Konkurrenten sind nämlich ein wertvoller Indikator oder ein Frühwarnsystem für deren mittel …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… der Europäischen Union. Unabhängig von der Europäischen Union können sie Europäische Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt ( EPA ) einreichten, die potenziell in 39 Europäische Staaten wirksam werden können, nämlich in allen 27 EU …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… einerseits eine deutsche Patentanmeldung über das DPMA und andererseits eine Europäische Patentanmeldung über das EPA . Gebrauchsmuster schützen ähnlich wie Patente Erfindungen, betreffen aber in der Regel einfachere Erfindungen und schließen …
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23.01.2023
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… Patente wurden bisher aufgrund des Europäischen Patentübereinkommens von 1973 erteilt. Dieses Übereinkommen war ein großer Fortschritt gegenüber nationalen Patentanmeldungen, denn es gab jetzt nur noch eine Anmeldung und eine Prüfung für …
21.08.2023
… für die Beantragung eines Schutzrechts. Eine erfinderische Tätigkeit (d. h., eine das Können eines Durchschnittsfachmanns übersteigende Maßnahme), die für Patentanmeldungen notwendig ist, wird für den Halbleiterschutz ebenfalls …
01.03.2023
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Das hat heute jedes Auto - damals aber ging es um eine Erfindung. Sehr anschaulich dargestellt in einer US-Patentanmeldung vom 04. Oktober 1922. Das hat heute jedes Auto… Vor 100 Jahren aber ging es um eine Erfindung Gemeint …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… europäische Patentsystem wird für die Anmelder weiterhin verfügbar sein und sieht vor, dass ein Prüfungsverfahren vor dem europäischen Patentamt durchlaufen wird. Eine europäische Patentanmeldung kann direkt beim europäischen Patentamt eingereicht …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… dazu motiviert, 16 Patentanmeldungen einzureichen. Jeder hat ein Problem durch eine Erfindung gelöst, die Lösung recherchiert, ein Patent angemeldet und in einem Pitch dem Gründerzentrum vorgestellt. Rechtslage Nach dem Patentgesetz liegt …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Eine Patentanmeldung sichert einen Anmeldetag, den man 12 Monate lang für eine Nachanmeldung nutzen kann. Das ist garantiert, auch wenn man keine Gebühren bezahlt. Erste Anmeldung und Nachanmeldung Jeder kann somit seine Idee beim …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… bis zu 50 % des erstrittenen Schadensersatzes. Die andere Hälfte bekommt der Patentinhaber ohne Prozesskostenrisiko. Das ist eine Win-Win-Situation für den Patentanmelder und den Prozesskostenfinanzierer. Die Vorgehensweise …
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07.03.2023
… Die Klassen 35 bis 45 beinhalten Dienstleistungen wie Transportdienstleistungen oder Ausbildung. Patentanmeldungs-Gebühren Die Kosten für eine Patentanmeldung in Deutschland lassen sich folgendermaßen aufgliedern: Gebrauchsmuster-Gebühren …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… nach dem Datum, das er als früheste Priorität nutzen will, um zu entscheiden, in welchen Ländern er Schutz beanspruchen will. In diesem Jahr sollte eine Patentanmeldung entstehen, die wirklich möglichst perfekt ist. Diese Anmeldung …