29 Ergebnisse für Positive Feststellungsklage
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… Herkunftsfunktion “). Gleichzeitig baut ein positives Markenimage Vertrauen in die Waren oder Dienstleistungen auf und stärkt so die Kundenloyalität. Zudem helfen Marken aufgrund des Images in einem wettbewerbsintensiven Markt, sich positiv …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
… ohne einen möglichen Schaden des Mandanten in Kauf zu nehmen: Wenn Sie keine Einzelfallprüfung vornehmen lassen, dann setzen Sie sich dem Risiko von Gegenansprüchen (negative Feststellungsklagen, Schadensersatzforderungen, Ansprüche …
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09.09.2023
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… kann auch ein Mitgläubiger oder ein Haftpflichtversicherer aus dem Komplex in dem Prüfungstermin. Dann sind Feststellungsklagen gegen den Bestreitenden fällig. Nach der Makler- und Bauträgerverordnung besteht eine Haftflichtversicherung für Bauträger …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… oder auch eine Bestellung im Internet auf Rechnung zahlen möchte. Dabei werden sowohl positive Merkmale, wie die pünktliche Zahlung eines Kredites, als auch neutrale Merkmale, wie etwa Alters- und Adressangaben, gespeichert und zur Verfügung …
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31.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… des Beschlusses zur Folge. Ein fehlerhafter Beschluss kann durch den/die Gesellschafter selbst oder auch durch einen Dritten mittels einer Feststellungsklage gemäß § 256 ZPO geltend gemacht werden (BGHZ 61, 264; BGHZ 85, 353). Für …
08.12.2022
… nicht erbringen, da der Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet war, Mitarbeiter nur nach einem negativen Corona-Test arbeiten zu lasse. (21. Oktober 2022) Nach einem positiven PCR-Test musste eine vierköpfige Familie in Quarantäne. Weil bei keinem …
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24.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… wird vereinfacht gesagt die Aktiva und Passiva gegenübergestellt und der sich ergebende Saldo dem ausscheidenden Gesellschafter anteilig zugerechnet. Im Falle eines positiven Saldos hat der scheidende GbR-Gesellschafter einen Zahlungsanspruch gegen …
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17.02.2022
… vorhanden sein muss. Man unterscheidet generell zwischen der positiven und der negativen Feststellungsklage. Diese Klageart gibt es im Verwaltungs- und Zivilprozessrecht sowie in sozial- und finanzgerichtlichen Verfahren …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
… die Pflichtverletzung des Steuerberaters ergibt. Dies kann insbesondere dann schwierig werden, wenn sich eine Pflichtverletzung in einem Steuer-/Bilanzjahr negativ, in einem anderen jedoch positiv auswirkt. c) Kausalität zwischen Pflichtverletzung …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Dietmar Schnitzmeier
Kündigungsschutzklage kurz erklärt! 1. Ziel der Kündigungsschutzklage Eine Kündigungsschutzklage ist eine Feststellungsklage, mit der Arbeitnehmer nach Erhalt einer Kündigung vor dem Arbeitsgericht auf die Feststellung klagen …
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08.05.2021
von Rechtsanwalt Frank Moser
… dass die Wohnungseigentümer in der Versammlung eine solche privilegierte Maßnahme ablehnen, er einen klageweise durchsetzbaren Anspruch auf einen entsprechenden positiven Beschluss hat. Somit besteht für jeden Wohnungseigentümer das Recht …
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03.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… unsubstantiierter Verdacht ohne jede Begründung und Rücksprache geäußert wird, ist mehr als kritisch zu betrachten. die N26 Bank GmbH verwaltet fremde Kundengelder (positive Bankguthaben). Es handelt sich um Fremdgeld, das der N26 Bank GmbH …
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12.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… nach geeigneten und qualifizierten Arbeitnehmern damit werben tierfreundlich zu sein und es zu erlauben, dass Arbeitnehmer ihren Hund mit zur Arbeit bringen. Dies wirkt sich für den Arbeitnehmer positiv aus , da der Arbeitnehmer keine anderweitige …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… der Justiz eröffnet hat. Die Klage ist zulässig, wenn sich mindestens 50 betroffene Verbraucher wirksam eingetragen haben. Nach einem positiven Feststellungsurteil müssen Verbraucher ihre Schadenersatzansprüche dann individuell durchsetzen …
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27.12.2023
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… Verhaltens. Daneben hat der Verweis keine weitere rechtliche Wirkung. Aus diesem Grund kann der Verweis auch nicht unmittelbar im Wege des Widerspruchs angefochten werden. Möglich ist lediglich eine Feststellungsklage dahingehend …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… eines Unternehmens zu unterbinden und gegebenenfalls Schadensersatz für diese rechtswidrigen Handlungen zu erlangen. Mit der Klage werden also auch Unterlassungsverfügungen gegen Unternehmen erstritten. Wie der Name „Feststellungsklage …
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07.11.2018
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
… in das Klageregister verzichten die Verbraucher – zumindest soweit es die Feststellungsklage betrifft – auf ihr rechtliches Gehör. Im Laufe des Musterfeststellungsverfahrens kann dieses unzulässig werden, wenn Verbraucher ihre Anmeldungen zum Klageregister …
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28.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… Prozesses, sind die Klageanträge durch die Erben bzw. den angeblichen Pflichtteilsberechtigten entweder umzustellen, da das Verfahren mit den bisherigen Klageanträgen im Falle der positiven Feststellungsklage (positive Feststellung …
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19.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… der Bundesgerichtshof auch weitestgehend für Klarheit gesorgt, welche Klageanträge für den Fall einer gerichtlichen Geltendmachung seitens des Darlehensnehmers/Klägers zu stellen sind: Wegen des Vorrangs der Leistungsklage ist eine positive …
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10.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… von positiven Feststellungsklagen (die der Entscheidung vom 21. Februar 2017 zugrunde lag) und der Zulässigkeit von negativen Feststellungsklagen. In seiner Entscheidung vom 16. Mai 2017 (Az.: XI ZR 586/15 ) stellte der XI. Zivilsenat …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… kann von den Gesellschaftern mit einer Anfechtungsklage und einer positiven Beschlussfeststellungsklage angegriffen werden. Bis dahin gilt, dass der Geschäftsführer übt das Amt einstweilen weiter ausübt. Meistens gibt es keine förmliche Feststellung …
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16.05.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… das Anlaufen der Widerrufsfrist der Vertragsantrag des Verbrauchers zur Verfügung gestellt werden muss. „Darüber hinaus hat der BGH eine zweite interessante Entscheidung getroffen und in diesem Fall eine negative Feststellungsklage für …
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16.02.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… verkennt, dass in beiden Fällen im Rahmen der Rückabwicklung der Darlehensnehmer von der Bank die an sie geleisteten Zahlungen zurückfordern kann (positiver Anteil der Feststellungsklage) und die Bank die noch offene Valuta …
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26.05.2020
von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
… als naheliegend erscheinen zu lassen Denn nur dann wäre dem Geschädigten die Erhebung einer Schadensersatzklage, sei es auch nur in Form der Feststellungsklage, erfolgversprechend, wenn auch nicht risikolos, möglich. Für den juristischen Laien …