14 Ergebnisse für Gebrauchsmuster
Suche wird geladen …
09.01.2024
von anwalt.de-Redaktion
… oder Gebrauchsmuster anmelden? Weil das Patentrecht von „erfinderischer Tätigkeit“ spricht, während es im Gebrauchsmusterrecht nur „erfinderischer Schritt“ heißt, wurde in der Vergangenheit darüber diskutiert, ob das Gebrauchsmuster weniger wert sei …
21.08.2023
… wie das Patent und das Gebrauchsmuster – ein gewerbliches Schutzrecht. Damit der Halbleiterschutz in Kraft tritt, müssen Sie eine neuartige Topografie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Der Halbleiterschutz umfasst …
|
07.03.2023
… auf diese Weise durch ein (zeitlich befristetes) Nutzungsmonopol geschützt werden. Je nach Art der Erfindung kann diese auch als Gebrauchsmuster, eingetragenes Design, Marke oder auch Topografie registriert werden. Wofür Patente …
|
21.08.2023
… gemacht wurde. Die Veröffentlichung steht einer späteren Anmeldung des Designs innerhalb der Frist damit nicht im Wege. Außer für Designs bzw. Geschmacksmuster existiert eine Neuheitsschonfrist auch für Gebrauchsmuster. Ein Gebrauchsmuster …
|
07.03.2023
… oder Gebrauchsmusterrecht Der Ideenschutz für technische Entwicklungen greift über ein Patent oder Gebrauchsmuster. Die Anmeldung erfolgt auch hier über das DPMA. Damit der Schutz erlangt werden kann, gelten sowohl für Patente als auch für Gebrauchsmuster …
13.05.2022
… Gebrauchsmuster sieht das Gesetz auch beim Geschmacksmuster eine sogenannte Neuschonfrist vor: Eine Veröffentlichung des Musters schadet nicht der Eintragung, wenn sie innerhalb von zwölf Monaten vor der Anmeldung als Geschmacksmuster …
|
11.05.2022
… allenfalls der Schutz als so genanntes Gebrauchsmuster in Betracht. Was muss die Patentanmeldung beinhalten? Die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichende Anmeldung muss folgende notwendige Inhalte aufweisen: den Antrag …
|
11.05.2022
Was ist ein Gebrauchsmuster? Ein Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Man kann es neben einem Patent für Erfindungen eintragen lassen, die sich vom Stand der Technik abheben und wirtschaftlich …
|
28.04.2022
… sicher sein, dass keine Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken und Urheberrechte verletzt werden. Sonst drohen Unterlassungsansprüche und das vorzeitige Aus des Crowdfunding-Vorhabens. Ist eine Verletzung ausgeschlossen, gilt es, die eigene Idee frühzeitig …
|
01.03.2022
… Diese beiden Themenbereiche umfasst der „Gewerbliche Rechtsschutz“. Erfahren Sie hier mehr!
Die wichtigsten Fakten Die gewerblichen Schutzrechte umfassen u. a. Marken, Geschmacksmuster, Patente und Gebrauchsmuster. Das Lauterkeitsrecht …
|
01.03.2022
… eingeräumt:
Patent
Gebrauchsmuster
Geschmacksmuster
urheberrechtliche Werke
Marke
Software
Eine Lizenz kann man in Deutschland nicht zentral eintragen lassen. Das bedeutet, dass Lizenzen bzw. deren Nutzung in individuellen …
|
22.02.2022
… des DPMAregister umfasst Patente Gebrauchsmuster Designs Marken Im DPMAregister sind zudem die vollständigen Rechts- und Verfahrensdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht enthalten, wie zum Beispiel: der Inhaber bzw. der Anmelder wann das Schutzrecht …
|
19.10.2023
… Es ist für die Verwaltung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs zuständig. Aufgaben des DPMA Zu den Hauptaufgaben des DPMA gehört die Prüfung und Bearbeitung von Patentanmeldungen. Es überprüft, ob die eingereichten …
|
10.01.2020
… übertragen werden. Ebenso wie das Urheberrecht können auch Marken, Designs, Gebrauchsmuster sowie Patente vererbt werden. Außerdem ist eine Übertragung bereits zu Lebzeiten des Schöpfers möglich. Diese kann in Form von Übertragungs-, Nutzungs …