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Fahreridentifizierung in den Urteilsgründen
Fahreridentifizierung in den Urteilsgründen
| 29.01.2010 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Ein Autofahrer wurde wegen überhöhter Geschwindigkeit geblitzt. Nach dem vorliegenden Radarbild bestand für den Richter kein Zweifel, daß der Beschuldigte auch der Fahrer war. In den Urteilsgründen führte der Amtsrichter folgendes aus: …
Fahren ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG – Vorladung, Anklage, Berufung, Strafbefehl
Fahren ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG – Vorladung, Anklage, Berufung, Strafbefehl
| 18.11.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Fahrerlaubnis hat für viele Deutsche einen sehr hohen Stellenwert, sind manche doch nicht nur privat, sondern auch beruflich darauf angewiesen. Umso schwerer wiegt es dann, den Führerschein aufgrund eines Verstoßes abgeben zu müssen. …
Neuregelung zu Verbreitung und Besitz kinderpornographischer Bilder § 184b StGB verfassungswidrig?
Neuregelung zu Verbreitung und Besitz kinderpornographischer Bilder § 184b StGB verfassungswidrig?
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nachdem sich die kritischen Stimmen in der rechtswissenschaftlichen Literatur zu der Gesetzesänderung in Bezug auf den § 184b Strafgesetzbuch (StGB) gehäuft hatten, mehren sich nun auch in der Rechtsprechung Zweifel an der …
Waldorf-Frommer-Abmahnung | „Der Marsianer - Rettet Mark Watney“
Waldorf-Frommer-Abmahnung | „Der Marsianer - Rettet Mark Watney“
| 05.11.2015 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH mahnen die Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Jahr 2015 den Film „Der Marsianer – Rettet Mark Watney“ und andere Filme ab. Sind Sie auch von einer Waldorf-Frommer-Abmahnung …
Nimrod-Abmahnung "Railway Empire 2" oder "Barotrauma" erhalten? Wir helfen!
Nimrod-Abmahnung "Railway Empire 2" oder "Barotrauma" erhalten? Wir helfen!
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Aktuell verschicken die NIMROD Rechtsanwälte vermehrt Abmahnungen in Bezug auf das PC-Spiel " Barotrauma " sowie " Railway Emprie 2 ". Hinter diesen NIMROD-Abmahnungen steht die Daedalic Entertainment GmbH (Barotrauma) sowie Kalypso Media …
Pflegegeld weitergeben: Die fünf wichtigsten Fragen und Antworten
Pflegegeld weitergeben: Die fünf wichtigsten Fragen und Antworten
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Wenn Pflegegrad 2 vorliegt, dann besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Pflegegeld. Zahlt die Kasse dieses aus, so leiten Pflegebedürftige es häufig an private Pflegepersonen weiter. Doch dürfen Pflegebedürftige damit auch Personen …
Der Pflichtteilsanspruch, die Auskunft und der Beleg
Der Pflichtteilsanspruch, die Auskunft und der Beleg
| 17.11.2021 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Personen, die enterbt wurden und pflichtteilsberechtigt sind, tun sich oft schwer damit, ihr Pflichtteilsrecht gegen die Erben geltend zu machen. Der Grund: Pflichtteilsberechtigte hatten meist schon lange keinen Kontakt mehr zum Erblasser …
valvero Sachwerte GmbH – letzte Chance die Haftung des Vermittlers?
valvero Sachwerte GmbH – letzte Chance die Haftung des Vermittlers?
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Am 25.04.2023 fand in Berlin der Berichts- und Prüftermin in einem überschaubaren Rahmen statt. Die inzwischen insolvente Gesellschaft bot sogenannte Sachdarlehen an. Die Anleger erwarben Edelmetalle und überließen diese der Gesellschaft. …
Abmahnung – Dr. Yusuf Yildirim wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „aesthetic lounge"
Abmahnung – Dr. Yusuf Yildirim wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „aesthetic lounge"
| 31.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Jakober Rechtsanwälte (Stuttgart & Wien) für das Unternehmen „aesthetic lounge“ sowie Herrn Dr. Yusuf Yildirim zur Prüfung vor. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
Abmahnung – FAST Fashion Brands GmbH – Markenverletzung an der Marke „RISA“ – CBH Rechtsanwälte
Abmahnung – FAST Fashion Brands GmbH – Markenverletzung an der Marke „RISA“ – CBH Rechtsanwälte
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg, vertreten durch die CBH Rechtsanwälte, zur Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben vertreten die CBH Rechtsanwält e die FAST Fashion Brands GmbH in allen Fragen des …
Wohnmobil bestellt - Welche Rechte haben Verbraucher bei Preiserhöhung und Lieferverzug?
Wohnmobil bestellt - Welche Rechte haben Verbraucher bei Preiserhöhung und Lieferverzug?
| 14.09.2022 von Rechtsanwältin Katja Werner
Wohnmobile sind bei Verbrauchern beliebt und die Nachfrage steigt stetig. Leider steigen auch die Preise und durch massive Lieferverzögerungen werden immer mehr Betroffene auf eine echte Geduldsprobe gestellt. Viele Wohnmobilfahrer warten …
Neben Inhabern von Lehman-Zertifikaten haben auch Inhaber anderer Zertifikate oft Ansprüche
Neben Inhabern von Lehman-Zertifikaten haben auch Inhaber anderer Zertifikate oft Ansprüche
| 03.03.2009 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Auslöser der Finanzkrise und der sich nunmehr anschließenden Wirtschaftskrise war der Zusammenbruch der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers. Tausende von Anlegern, die in den vergangenen Jahren veranlasst durch die vielfach …
Droht Lehman-Opfern eine neue „Abzocke“?
Droht Lehman-Opfern eine neue „Abzocke“?
| 28.04.2009 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mutmaßlich 40.000 Deutsche sind Opfer des Zusammenbruchs der amerikanischen Investmentbank Lehman-Brothers. Sie haben, den Versprechungen ihrer Bankberater Glauben schenkend, nicht selten einen Großteil, manchmal sogar ihr gesamtes …
Gibt es Tricks beim Versorgungsausgleich?
Gibt es Tricks beim Versorgungsausgleich?
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Auch wenn der Ausgleich der Rentenanwartschaften im Regelfall von Amts wegen unter der Aufsicht des Familiengerichts durchgeführt wird, sollten Sie ein wachsames Auge darauf haben, dass Ihr Ehepartner die dafür notwendigen Auskünfte korrekt …
Zugewinnausgleich trotz Ehevertrag
Zugewinnausgleich trotz Ehevertrag
| 29.12.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Kommt es zur Scheidung, wird auf Antrag eines Ehepartners das während der Ehe erwirtschaftete Vermögen aufgeteilt. Der Anspruch besteht aber nur, soweit der Zugewinnausgleich nicht ehevertraglich ausgeschlossen oder nicht bereits im Detail …
9 schmutzigen Tricks bei der Scheidung begegnen
9 schmutzigen Tricks bei der Scheidung begegnen
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ist die Ehe gescheitert, sollte es im Interesse beider Ehepartner liegen, sich möglichst im gegenseitigen Einvernehmen scheiden zu lassen. In der Mehrzahl der Fälle ist dies auch durchaus möglich. Doch nicht jeder scheint dieser Empfehlung …
Schmuddelwedda Instagram Post - Abmahnung von Dreimaster und CBH
Schmuddelwedda Instagram Post - Abmahnung von Dreimaster und CBH
| 04.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Schmuddelwedda Instagram Post Abmahnung von Dreimaster und CBH: Aktuell erreicht uns wieder eine Abmahnung von der Firma Dreimaster Modevertrieb GmbH wegen eines Schmuddelwedda Instagram Postings. Hintergrund ist eine angebliche Verletzung …
Abmahnung | Boehmert & Boehmert | Jack Daniel’s Properties, Inc.
Abmahnung | Boehmert & Boehmert | Jack Daniel’s Properties, Inc.
| 19.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: Jack Daniel's - T-Shirts widerrechtlich verändert Die Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert vertritt in einer weiteren aktuellen markenrechtlichen Abmahnung die rechtlichen Interessen der Jack Daniel's Properties, Inc. aus …
Abmahnung der UNIT4 IP im Auftrag von Polo / Ralph Lauren
Abmahnung der UNIT4 IP im Auftrag von Polo / Ralph Lauren
| 11.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der UNIT4 IP Rechtsanwälte in Bezug auf den Vertrieb von gefälschten Ralph Lauren Bekleidungswaren vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung von Unit4 IP / Ralph Lauren sind die Marken „Polospieler“, „POLO“ und …
Abmahnung von Manuela ​K. ​und Tölle Wagenknecht Rechtsanwälte
Abmahnung von Manuela ​K. ​und Tölle Wagenknecht Rechtsanwälte
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute berichten wir über eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Tölle Wagenknecht, die diese im Auftrag der Frau Manuela K., handelnd unter der Bezeichnung Keul Fußbodenheizung, ausgesprochen haben. Vorab: Wenn Sie eine …
Aufsicht ist besser - Skandal um UNICEF
Aufsicht ist besser - Skandal um UNICEF
| 01.04.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Der Skandal um UNICEF (falsche Auskünfte gegenüber dem DZI und fehlende schriftliche Dokumentation wesentlicher Verträge) hat viel Aufsehen erregt und großen Schaden bei spendensammelnden Organisationen verursacht. Welche Folgen hat der …
Qimonda stürzt im "Silicion Saxony". Gründe der Insolvenz und Folgen
Qimonda stürzt im "Silicion Saxony". Gründe der Insolvenz und Folgen
| 26.01.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Qimonda, die Infineon Tochter, hat am 23. Januar 2009 beim Amtsgericht München Insolvenz angemeldet. 3200 Mitarbeiter sind allein in Dresden betroffen, weltweit 12.000. Vor acht Jahren hatte Siemens auf Grund des risikobehaften, …
Insolvenz als Risiko und Chance
Insolvenz als Risiko und Chance
| 17.06.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Millionen sind überschuldet und zahlungsunfähig Durch die Wirtschaftskrise geraten immer mehr Private in Finanznot. Die Verbraucher- und Sozialverbände erwarten auf Grund der steigenden Arbeitslosigkeit auch einen Anstieg von insolventen …
Beratungsfehler von Banken / Bundesgerichtshof klärt jetzt Beweislast zu Gunsten der Anleger
Beratungsfehler von Banken / Bundesgerichtshof klärt jetzt Beweislast zu Gunsten der Anleger
| 24.06.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Zahlreiche Anleger haben in der Finanz- und Weltwirtschaftskrise viel Geld verloren - manche ihre gesamte Altersvorsorge. Ursache für viele Ausfälle waren - zum Teil - erhebliche Beratungsfehler der Vermittler. Wie war die Rechtslage bis …