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![Rechtsanwalt Gregor Theado (Rechtsanwalt Gregor Theado BTK Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 23.05.2012Rechtsanwalt Gregor Theado (Rechtsanwalt Gregor Theado BTK Rechtsanwälte) | Schützenstr. 3-5, 66123 SaarbrückenI. Hintergrund Du bist Autor einer Geschichte, eines Buches oder eines Spieles und Du möchtest Deine Werke gerade einem Verlag anbieten? Du bist Zeichner oder Illustrator und zeigst Dein Portfolio für … Weiterlesen -
![Rechtsanwälte LEDERER & PARTNER]()
Rechtstipp vom 07.09.2009Rechtsanwälte LEDERER & PARTNER | Ostendstr. 100, 90482 NürnbergNach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) haben Abweichungen der tatsächlichen Mietfläche gegenüber der Angabe in dem Mietvertrag nur dann Konsequenzen, wenn die Abweichung mehr als … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz (Kanzlei Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz)]()
Rechtstipp vom 21.12.2010Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz (Kanzlei Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz) | Uerdinger Straße 62, 40474 DüsseldorfPatente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 01.04.2016Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Was Sie patentieren lassen können! Sie können jede Erfindung amtlich patentieren lassen, die einen technischen Inhalt hat und die Sie der Öffentlichkeit noch nicht vorgestellt haben. Sie muss darüb … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M. (Dr. Wallscheid & Drouven Fachanwälte / Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 19.02.2014Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M. (Dr. Wallscheid & Drouven Fachanwälte / Rechtsanwälte) | Am Mittelhafen 10, 48155 MünsterMarkenrecht: Jack Daniel's - T-Shirts widerrechtlich verändert Die Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert vertritt in einer weiteren aktuellen markenrechtlichen Abmahnung die rechtlichen Interessen d … Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 27.09.2017, aktualisiert am 15.02.2018anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 NürnbergDerzeit kämpfen ambitionierte Gründer wieder jede Woche in „Die Höhle der Löwen“ um das Geld und Know-how der fünf Löwen Judith Williams, Dagmar Wöhrl, Ralf Dümmel, Carsten Maschmeyer und Frank Thelen … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 31.03.2016Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Freedom-to-operate-Analyse (FTO) Wörtlich bezieht sich diese Analyse auf die „Freiheit (im Geschäftsverkehr) zu operieren“ oder die „Ausübungsfreiheit“. Gemeint ist damit die gutachterliche Prüfung … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 01.02.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Senke 13, 22393 Hamburg1. Entscheiden Sie sich! Bei dem Thema „Abmahnung ohne Rechtsanwalt“ sind grundsätzlich zwei Fälle zu unterscheiden: a. Sie wollen selbst einen Mitbewerber abmahnen (vgl. unten Ziff. 2) oder b. Sie ha … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M. (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht)]()
Rechtstipp vom 19.09.2014Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M. (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht) | Wilhelm-Liebknecht-Strasse 35, 35396 GießenMir liegt die Abmahnung einer eBay-Händlerin durch die bauer und partner rechtsanwälte gbr für die NB Technologie GmbH vor. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die NB Technologie GmbH alleinige Inh … Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 12.06.2007anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 NürnbergDas Patent - Rezept für Daniel Düsentrieb und Kollegen Im Comic ist die Erfinderwelt noch in Ordnung, doch in der Realität wird es für Tüftler immer schwieriger, sich gegen Ideenklau zu wehren. Nach e … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Torsten Klose (Rechtsanwalt Torsten Klose)]()
Rechtstipp vom 24.04.2009Rechtsanwalt Torsten Klose (Rechtsanwalt Torsten Klose) | Plinganserstraße 51, 81369 MünchenErmöglicht bei einem Telefongespräch einer der Gesprächspartner einer im Raum befindlichen weiteren Person zielgerichtet, das Gespräch heimlich mitzuhören, indem er z.B. den Raumlautsprecher des Telef … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 18.03.2016Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Erfinder und Eigentümer Grundsätzlich gehören die Rechte an der Erfindung dem Erfinder (§ 6 Satz 1 PatG) oder einer Gruppe von Erfindern (§ 6 Satz 2 PatG). Dabei muss es sich um einen Menschen (sog … Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 08.04.2013anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 NürnbergEntsperren: Die mit diesem Wort verbundene Bewegung kennen viele. Mehrmals täglich wischen vermutlich Millionen über ihr iPhone, iPad oder ihren iPod touch, um den Touchscreen freizugeben. Auf einen W … Weiterlesen -
![Kanzlei Werdermann | von Rüden]()
Rechtstipp vom 04.07.2013Kanzlei Werdermann | von Rüden | Leipziger Platz 9, 10117 BerlinVor dem Landgericht München musste der angebliche US-amerikanische Pornoproduzent "Malibu Media" eine herbe Niederlage einstecken. Das Landgericht München wies in einem Beschluss (Beschl. v. 04.06.13, … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak (Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M. Horak Rechtsanwälte Partnerschaft)]()
Rechtstipp vom 27.11.2014Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak (Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M. Horak Rechtsanwälte Partnerschaft) | Georgstr. 48, 30159 HannoverWas ist ein Patent? Das Patent gibt dem Patentinhaber das exklusive Verwertungsrecht und damit einhergehend ein Verbietungsrecht. Denn allein der Patentinhaber darf die patentierte Erfindung gewerblic … Weiterlesen -
![IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft]()
Rechtstipp vom 22.04.2015IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft | Spaldingstrasse 74, 20097 HamburgDie NB Technologie GmbH mahnt Anbieter von Schmuck ab, der als „nickelfrei“ bezeichnet ist. Jeder Zehnte hat eine Nickel-Allergie. Deshalb wird „Nickel-freier“ Schmuck angeboten. Dieser Schmuck ist in … Weiterlesen -
![FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB]()
Rechtstipp vom 11.06.2017FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB | Salierring 47-53, 50677 KölnGreife ich mit meinem Produkt in fremde Patente ein? Kann mich ein Patentinhaber wegen Patentverletzung erfolgreich verklagen? Wie kann ich das rausfinden? Und was kostet das? Mehr in diesem Video. Er … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz (Kanzlei Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz)]()
Rechtstipp vom 23.07.2012Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz (Kanzlei Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz) | Uerdinger Straße 62, 40474 DüsseldorfEin Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet hat. Das Gesch … Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 07.08.2009anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 NürnbergDas Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine Patentrechtsverletzung den Rechteinhaber auch dann zu Schadensersatzforderungen berechtigt, wenn erfolgreich eine Nichtigkeitsklage erhoben, das P … Weiterlesen -
![LoschelderLeisenberg PartG mbB]()
Rechtstipp vom 02.08.2016LoschelderLeisenberg PartG mbB | Maximilianstr. 29, 80539 MünchenAbmahnung Genius GmbH durch GH-Patent Unsere Mandantschaft hat uns eine Abmahnung der Genius GmbH, Im Dachsstück 8, 65549 Limburg vorgelegt. Unterzeichnet wurde die Abmahnung von Patentanwalt Dalibor … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M. (Dr. Wallscheid & Drouven Fachanwälte / Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 22.08.2014Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M. (Dr. Wallscheid & Drouven Fachanwälte / Rechtsanwälte) | Am Mittelhafen 10, 48155 MünsterAktuell wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung der Patentanwälte und Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner im Auftrag der Rimowa GmbH vorgelegt. Gegenstand dieser Abmahnung ist die angebliche Verlet … Weiterlesen -
![Spies Rechtsanwälte]()
Rechtstipp vom 21.01.2013Spies Rechtsanwälte | Königsteiner Str. 139, 65929 Frankfurt am MainIn Unternehmen ist Kreativität und Ideenreichtum heute so wichtig, wie nie zuvor. Der immer härter werdende Wettbewerb zwingt Unternehmer, ständig Neues auszuprobieren und Innovatives zu erfinden. Dah … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz (Kanzlei Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz)]()
Rechtstipp vom 06.12.2012Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz (Kanzlei Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz) | Uerdinger Straße 62, 40474 DüsseldorfDie weitaus meisten Erfindungen in Deutschland werden nicht von unabhängigen Einzelerfindern gemacht, sondern von Arbeitnehmern im Auftrag des Arbeitgebers. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz (Kanzlei Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz)]()
Rechtstipp vom 02.09.2011Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz (Kanzlei Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz) | Uerdinger Straße 62, 40474 DüsseldorfDas einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1" wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für viel Aufsehen gesor … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 24.03.2016Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Schutzdauer Das Patent ist 20 Jahre lang geschützt (bei Medikamenten max. 25 Jahre), das Gebrauchsmuster nur 10 Jahre. 2. Schutzmöglichkeit Mit dem Patent können neben Vorrichtungen auch Verfahren … Weiterlesen
