20 Ergebnisse für Rauchverbot in Gaststätten
Suche wird geladen …
|
18.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Gastronomie gilt als einer der am stärksten von Steuerhinterziehung betroffenen Wirtschaftszweige Deutschlands. Viele Gaststätten, gerade kleinere Eckkneipen, könnten angesichts der durch Rauchverbot und explodierende Preise seit …
|
11.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Geppert
… betriebsbezogen bzw. in der Person des Mieters liegen. Die Schwierigkeit der Risikoverteilung zeigt sich am Rauchverbot in Gaststätten und sonstigen öffentlich genutzten Räumen. Hier hat der BGH das Vorliegen eines Mangels verneint und aufgezeigt …
|
07.06.2021
von Rechtsanwalt Martin Hailer
… besteht grundsätzlich keine Minderungsmöglichkeit. Betrifft die Beschränkung das Mietobjekt als solches, kann eine Minderung im Einzelfall begründet sein. Beispielsweise kann bei einer nicht ausreichenden Belüftung einer Gaststätte …
|
02.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… und so die Allgemeinheit zu schützen. Vergleichbare Fälle hat die Rechtsprechung in jüngerer Vergangenheit ausdrücklich nicht als Mangel der Mietsache beurteilt (beispielhaft gesetzliches Rauchverbot in Gaststätten, BGH, Urt. v. 13.07.2011 …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Korch
… der Mietsache trägt bei der Gewerberaummiete dagegen grundsätzlich der Mieter. Folglich kam der BGH für die gesetzliche Einführung eines Rauchverbots in Gaststätten zum Ergebnis, dass hieraus keine Pflicht des Verpächters resultierte, auf Verlangen …
|
26.09.2019
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… Konsequentes Rauchverbot Sie haben sicher schon bemerkt, dass in einigen Buden Tabakprodukte in allen Formen und Farben angeboten werden. Dass man sie in den Zelten konsumieren darf, bedeutet das jedoch nicht. Seit 2010 gilt konsequentes …
|
25.11.2019
von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
… nicht beschädigt. 6. Ist das Rauchen auf dem Balkon erlaubt? Zahlreiche Rauchverbote in der Öffentlichkeit an Bahnhöfen, in Gaststätten, Büros, Krankenhäusern und Co. sorgen bei Rauchern oft für großen Unmut. Doch auch zu Hause in den eigenen …
|
03.05.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… Satz 2 Nr. 2 SSpielhG (Internetterminals) § 4 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5 SSpielhG (Rauchverbot) § 5 Abs. 1 SpielhG Bln, § 7 Abs. 1 SSpielhG (Sperrzeitverlängerung) § 6 Abs. 3 SpielhG Bln (Sachkundenachweis) § 6 Abs. 4 SpielhG Bln und § 5 Abs. 1 …
|
10.06.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das Einnebeln mit Zigarettenqualm in Gaststätten, Discos oder anderen geschlossenen Räumen ist für jeden unangenehm, sogar für eingefleischte Raucher. Im Arbeitsleben ist Rauchen immer wieder ein Reizthema zwischen Arbeitgebern …
|
29.01.2016
von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Das Rauchen von Zigaretten, Zigarillos und Zigarren am Arbeitsplatz ist in Deutschland schon seit längerem Geschichte. Die jeweiligen Landesgesetze zum Rauchverbot beinhalten aber alle nur ein Verbot zum Rauchen, wenn Tabak verbrannt …
|
16.04.2015
von anwalt.de-Redaktion
… Rauchverbot in Gaststätten führt das Gericht als ein weiteres Argument an. Durch die zum Rauchen vor der Tür stehenden Gäste würden noch weitere Geruchs- und Geräuschbelästigungen verursacht. Auch wenn man umgangssprachlich von „Dönerladen …
|
05.11.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Rauchverbot in Restaurants und Gaststätten erlassen haben. Gesetzliche Grundlage in Nordrhein-Westfalen ist das Nichtraucherschutzgesetz (NiSchG NRW), das im Jahr 2007 erlassen wurde. Ausgangsfall In Köln ließ der Betreiber einer Gaststätte …
|
22.04.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
… des Spielsaals ist ein räumlich nicht abgetrennter Barbereich vorhanden, welcher eine Gaststätte nach § 1 GaststättG darstelle und in welchem das Rauchen gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 8 des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes vom 16. 11. 2007 (NRSG …
|
20.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… Beschaffenheit der Pachtsache. Das wirtschaftliche Risiko eines gesetzlichen Rauchverbotes in Gaststätten trage daher allein der Pächter. Im Übrigen sei die Verpächterin auch nicht zu Umbaumaßnahmen, welche das Rauchen in der Gaststätte wieder …
|
09.06.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… auf Zuweisung eines rauchfreien Arbeitsplatzes hat. Es hat der Klage stattgegeben. Der Anspruch des Klägers folgt aus § 618 Abs. 1 BGB i.V.m. § 5 ArbStättV. In dem Spielsaal, in dem der Kläger tätig ist, so das Gericht, wird eine Gaststätte …
|
05.06.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… auf Zuweisung eines rauchfreien Arbeitsplatzes hat. Es hat der Klage stattgegeben. Der Anspruch des Klägers folgt aus § 618 Abs. 1 BGB i.V.m. § 5 ArbStättV. In dem Spielsaal, in dem der Kläger tätig ist, so das Gericht, wird eine Gaststätte …
|
20.05.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot zu erlassen. (2) In Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr hat der Arbeitgeber Schutzmaßnahmen nach Absatz 1 nur insoweit zu treffen, als die Natur des Betriebes und die Art der Beschäftigung …
|
31.07.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zugänglichen Gebäude und geschlossenen Räume, nicht nur für öffentliche Einrichtungen (Schulen, Krankenhäuser, Behörden, Theater etc.), sondern auch für Gaststätten. Verstöße gegen das Rauchverbot werden mit einem Bußgeld sanktioniert …
|
31.07.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Verstoß ist dann sogar eine Kündigung des Mietverhältnisses möglich. Ausführliche Informationen zum Rauchverbot in Gaststätten finden Sie im anwalt.de-Rechtstipp „ Rauchverbot: Nichtraucherschutzgesetze verfassungswidrig ". (WEL)
|
22.10.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Wohngeld haften. Antrag gegen Rauchverbot gescheitert Gastwirte beantragten beim Staatsgerichtshof des Landes Hessen mit einer einstweiligen Anordnung die Aussetzung des seit 1. Oktober für alle Gaststätten und öffentliche Einrichtungen geltenden …