871 Ergebnisse für Satzung
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01.05.2023
von Rechtsanwältin Dorothee von Detten
… kommen den Familienmitgliedern zugute. Wer dazugehört, wie das Vermögen genutzt wird und alles Weitere steht in der Stiftungssatzung, die für die Ewigkeit gemacht ist. In der Satzung ist auch geregelt, wie der Stiftungsvorstand bestimmt …
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27.04.2023
… Auch dürfen die Gewinne der gemeinnützigen GmbH nur für den in der Satzung festgelegten gemeinnützigen Zweck verwendet und daher grundsätzlich nicht an die Gesellschafter ausgeschüttet werden. Die Gemeinnützigkeit muss schließlich von den zuständigen …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
… bei der die Satzung beschlossen und die Vereinsorgane gewählt werden. Zudem ist im Falle der Cannabis Social Clubs eine Zulassung durch die Landesbehörden erforderlich. Die Clubs müssen Jugendschutz-, Sucht- und Präventionsbeauftragte benennen …
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04.04.2023
… der Satzung, die bei mehr als drei Gründungsgesellschaftern oder mehr als einem Geschäftsführer verpflichtend ist. In dieser werden die grundlegenden Regelungen und Strukturen der Gesellschaft festgelegt, wie zum Beispiel die Höhe …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
… wird. In diesem Zusammenhang müssen die LLDs in Utah sicherstellen, dass ihre Protokolle bestimmte Qualitätsstandards erfüllen. Die Anonymität und der rechtliche Schutz ihrer Inhaber sollten sich in der Satzung widerspiegeln …
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29.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… seiner – seinem Zweck nach – schützenswerten Mitglieder (hier Online-Unternehmer und Online-Freiberufler) zulassen. (…) Gerade die Mitglieder, deren Interessen der Kläger nach § 2 seiner Satzung fördern will, nimmt er aber grundsätzlich nur …
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26.03.2023
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Nadine Däumichen & Dozentin
… eine Beitragssatzung u.a. die Entstehung und den Zeitpunkt der Fälligkeit der Schuld bestimmen. Daraus folgt, dass die Satzung eine wirksame Regelung zur Entstehung der sachlichen Beitragspflicht enthalten muss, die insbesondere …
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23.03.2023
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Nadine Däumichen & Dozentin
… verfehlt, ausschließlich dem öffentlichen Interesse zu dienen bestimmt ist. Dies ist bei der Beitragserhebungspflicht der Fall. Ist der Beitragssatz zu niedrig und die für die Beitragsfestsetzung als Rechtsgrundlage dienende Satzung …
21.03.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… des Unternehmens festlegen. Im nächsten Schritt müssen Registrierungsdokumente wie der vorregistrierte Firmenname, die juristische Adresse, die Satzung, die Höhe des Stammkapitals und das Organigramm eingereicht werden. Erst dann kann die Zulassung …
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21.03.2023
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Nadine Däumichen & Dozentin
… auf der Grundlage der Satzung AS 2012 des Z stehe eine mögliche Festsetzungsverjährung nach der Gemeindesatzung AS 2003 nicht entgegen, weil sie nur das Erlöschen der Beitragspflicht für die frühere Einrichtung der G bewirkt habe, verletzt Bundesrecht …
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12.03.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… Sitzung trifft derjenige, der zu der Sitzung einlädt, falls die Satzung keine andere Regelung vorsieht. Bei einer hybriden Sitzung können die Teilnehmer selbst entscheiden, ob sie digital oder in Präsenz teilnehmen. Wichtig ist auch, dass für …
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09.03.2023
… Satzungen für ihr eigenes Hoheitsgebiet in eigener Verantwortung auf. Im Baugesetzbuch hat der Gesetzgeber zudem die vielfältigen Aufgaben der Bauleitplanung geregelt. Dazu gehören vor allem: die Schaffung von Bauland für Wohn …
… Satzung finden sich unter anderem Vorschriften zur Mitgliedschaft, den Beitragszahlungen aber auch zum sog. Disziplinarrecht. Der Sportrechtsanwalt prüft die Satzungen und klärt, wer bei einem Schaden wie haften muss. Außerdem prüft …
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01.03.2023
von Rechtsanwältin Sofie Jacobs
… diesen Änderungen Rechnung tragen und daher ihre Satzungen anpassen müssen. Hierfür gilt eine Frist bis zum Ende dieses Jahres (2023). 1. Handelsgesellschaften und zivilrechtliche Gesellschaften erhalten einheitliche Bezeichnung Durch die Reform …
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24.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
… sollen ("Milieuschutzsatzung"). An solche Satzungen sind keine allzu hohen Anforderungen zu stellen, so dass sie bislang nur selten erfolgreich angegriffen und von den Gerichten bislang kaum aufgehoben wurden. Einschränkungen bei Bauvorhaben …
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20.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
… auch die Alternativen zur Stiftung geprüft (z.B. Familiengesellschaft oder gemeinnützige GmbH), mit denn sich das Ziel gegebenenfalls besser erreichen lässt. Gestaltung der Satzung : Der Entwurf der Stiftungssatzung ist der wesentliche Baustein …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
… dem Gründungsbeschluss und der Satzung der OOO und (gegebenenfalls) den Beschlüssen über die Kapitalerhöhung der OOO eingezahlt hat. 2.2 Vorerwerbsrechte und Zustimmungsvorbehalte Im Hinblick auf die entgeltliche Übertragung eines OOO-Anteils …
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13.02.2023
… eine juristische Person keine physische Existenz. Es handelt sich vielmehr um eine rechtliche Konstruktion, die beispielsweise durch Gründungsurkunden oder Satzungen entsteht. Typische Beispiele für juristische Personen sind Unternehmen, Vereine …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… erstattet wird, wie bei einem Darlehen. Dies entspricht aber nicht der Satzung, wonach lediglich der anteilige Wert auszuzahlen ist, den die Beteiligung am Tag des Ausscheidens hat. Bis heute ist aber kein solcher Wert von der Genossenschaft …
09.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… bei der Ausgestaltung einer Satzung oder bei der Erstellung einer Mittelverwendungsrechnung. Ich bin Fachanwältin für Steuerrecht und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz und betreue Mandanten im gesamten Bundesgebiet …
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15.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
… und Ortsrecht. Häufig ist in örtlichen Satzungen lediglich eine Bekanntmachung in dem Amtsblatt der betroffenen Kommune vorgesehen. Dieses ist in der Regel online einsehbar und kann ggf. sogar abonniert werden. Dies sollten Sie tun, damit …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
… Allerdings gibt es in den Landesbauordnungen und vielfach in örtlichen Satzungen Mindestvorgaben an die Gestaltung der nicht bebauten Flächen, die einzuhalten sind und die die Behörden auch durchsetzen können. Die meisten …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… oft, weil Geschäftsführer ihre Vertretungsbegrenzungen missachten. Daher sollte jeder Geschäftsführer seinen Geschäftsführervertrag, die Satzung und die Gesellschafterbeschlüsse genaustens studieren und auch im Unternehmensregister …
… Störungen hinnehmen? Insbesondere in reinen Wohngebieten gibt es von den Städten bzw. Kommunen festgelegte Satzungen, die beispielsweise die Nachtruhe oder die Nutzung von lauten Geräten an bestimmten Tagen und zu bestimmten Uhrzeiten regeln …