1.454 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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15.07.2023
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
In meiner Kanzlei erlebe ich häufig, dass die Jobcenter bereits beim erstmaligen Zusammenziehen von zwei Partnern in eine Wohnung von einer Bedarfsgemeinschaft der beiden Personen ausgehen, so dass jeder von ihnen nur noch 90 % der …
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13.07.2023
von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
„ Nichts ist mühsam, was man willig tut.“ (Thomas Jefferson) Als Jefferson dies feststellte kannte er sicherlich nicht das System der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland. Bei Schwierigkeiten mit der Krankenkasse kann man sich …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Ein sehr positives und meines Erachtens weitreichendes Grundsatzurteil hat das Bundessozialgericht am 22.06.2023 (Az. B 2 U 11/20 R) verkündet. Vorab zur Erklärung: Berufskrankheiten sind gesundheitliche Beeinträchtigungen, die jemand …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ist nicht auf die der Beitragsnachforderung zugrunde liegenden beanstandeten Sachverhalte (sog „Feststellungsgegenstände“) beschränkt. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BSG ist als Erweiterung …
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02.07.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
… dass der sozialversicherungsrechtliche Status von Dozenten, Lehrern, Erziehern etc, im Dienst von Bildungsträgern nach den sogenannten „allgemeinen Kriterien“ zu beurteilen ist. Dieses Urteil wird allgemein so verstanden, dass die frühere „ Sonderrechtsprechung …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… er wiederum vorsätzlich. Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. Es wird bei der Bewertung einer möglichen Scheinselbständigkeit fachkundige Unterstützung …
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28.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Wie der FAZ Ende Juni 2023 zu entnehmen war, fordert der Staat immer häufiger Coronahilfen zurück. Die Bundesagentur für Arbeit beschreitet diesen Weg hinsichtlich des Kurzarbeitergeldes, nachfolgend KUG, schon länger. Regelmäßig sehe ich …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Gute Nachrichten für Menschen, die auf Grund posttraumatischer Belastungsstörung nicht mehr arbeiten können. Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) kann ein Anspruch auf Anerkennung als Berufskrankheit gegeben …
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10.07.2023
von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Viele freiwillig gesetzlich krankenversicherte Arbeitnehmer und Selbständige stehen kurz vor der Auszahlung ihrer vor vielen Jahren abgeschlossenen Kapitallebensversicherung bzw. Rentenversicherung. Neben der Frage nach einer Versteuerung …
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23.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Bislang habe ich in NRW, Schleswig-Holstein und Hamburg in über 30 Verfahren die Behandlung mit Avastin (Bevazicumab) und/oder Tosirel (Temsirolimus) gerichtlich durchgesetzt. Zweit- und damit letztinstanzliche Entscheidungen im …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Gerade bei längeren Verfahren droht der Verlust des Versicherungsschutzes Wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr oder nur noch eingeschränkt arbeiten können, haben Sie unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine …
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19.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Im ersten Quartal 2023 haben insgesamt 4.117 Unternehmen Insolvenz angemeldet, weil sie ihre Schulden nicht mehr bezahlen können. Die Insolvenz ist ein harter Schlag für die Arbeitnehmer der Betriebe, denn sie bekommen kein Gehalt mehr. …
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19.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… als Geschäftsführer der Klägerin zu. 1. und war der Rechtsgrund für das Entgelt. (…)“ LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27.11.2019, - L 9 KR 264/17 - Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt entscheidend …
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29.11.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Wenn du Selbständig arbeitest oder Selbständige beschäftigst, bist du für das Finanzamt, die Sozialversicherungen (Krankenkasse), das Arbeitsgericht, das Finanzamt, dem Zoll und die Deutschen Rentenversicherung als potentieller Straftäter …
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13.06.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bei Pflichtversicherten in der GKV ist die Lage recht einfach: Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen sich den Beitrag; die KK errechnet den fälligen Beitrag aus dem Lohn. Die Beitragsabführung geschieht "automatisch", der Versicherte bekommt …
09.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… und – insbesondere – der von ihnen erbrachten Arbeitsleistung war (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BGH bestätigt die aktuelle Tendenz der Sozialgerichte zur Bewertung von freier Mitarbeit …
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08.06.2023
von Rechtsanwalt Justin Karuth
Wir gründen derzeit ein eigenes Unternehmen und sind uns nicht sicher, was wir dabei hinsichtlich unserer Mitarbeiter beachten müssen. Was sollten wir auf jeden Fall im Blick behalten? Zwar heißt es grundsätzlich: Aller Anfang ist schwer! …
Mithilfe der fünf Pflegegrade wird ausgedrückt, wie viel Hilfe ein pflegedürftiger Mensch im Alltag benötigt. Der Pflegegrad ist daher ein juristisches Mittel, mit dem die Pflegebedürftigkeit von Betroffenen eingestuft wird. An diese …
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03.06.2023
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Steuerbescheid nicht innerhalb von 3 Kalenderjahren eingereicht - was Sie hierzu wissen müssen! Sofern Sie in einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig versichert sind, regelt sich die Beitragsfestsetzung nach § 240 SGB V in Verbindung mit …
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02.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… wird, als für die Beurteilung auf den jeweiligen Einzelauftrag (vgl oben b) abgestellt wird. (…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. Es wird bei der Bewertung …
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02.07.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
… ist von erheblicher Bedeutung, denn zahlreiche Bildungsträger arbeiten nicht nur mit festangestellten Lehrern, sondern auch und zum Teil sogar überwiegend mit freiberuflichen Dozenten. Der Begriff des Lehrers im Sozialversicherungsrecht Der Begriff …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… 2400 § 7 Nr 42, RdNr 29 ; s hierzu auch 4.).(…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. Es wird bei der Bewertung einer möglichen Scheinselbständigkeit fachkundige …
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18.05.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Sozialversicherungsrechtliche Status von GmbH-Geschäftsführern ist seit Jahrzehnten Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Die Kernfrage lautet, ob der Geschäftsführer selbstständig tätig oder versicherungspflichtig beschäftigt …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… es typischerweise einer besonderen Sachkunde auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts. Für die Abgrenzung von Beschäftigung und Selbstständigkeit ist in erster Linie die höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zu bewerten …