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Wahrheitswidrige Missbrauchsbehauptungen können zur Verwirkung des Anspruchs auf Unterhalt führen
Wahrheitswidrige Missbrauchsbehauptungen können zur Verwirkung des Anspruchs auf Unterhalt führen
| 01.04.2014 von Rechtsanwalt Michael W. Nierfeld
Das OLG Hamm hat per Beschluss vom 03.12.2013 (Az. 2 UF 105/13) entschieden, dass der geschiedene Ehemann von seiner Unterhaltspflicht entbunden werden kann, wenn dem Unterhaltszahler über Jahre hinweg von der geschiedenen Ehefrau der …
Kündigung durch Arbeitgeber – wie finde ich den richtigen Anwalt?
Kündigung durch Arbeitgeber – wie finde ich den richtigen Anwalt?
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Sie haben eine Kündigung erhalten und sind nun auf der Suche nach dem für Sie besten Anwalt. Wenn man nicht schon einen Anwalt des Vertrauens kennt oder durch Bekannte empfohlen bekommen hat, suchen die meisten Arbeitnehmer ihren Anwalt …
Galeria Kaufhof Karstadt plant massiven Stellenabbau
Galeria Kaufhof Karstadt plant massiven Stellenabbau
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Laut Medienberichten (unter anderem NTV) plant Galeria Karstadt Kaufhof fast die Hälfte der 170 Kaufhäuser zu schließen. Zudem müssen weitere Mitarbeiter um ihren Arbeitsplatz bangen. Was bedeutet das arbeitsrechtlich und wie kann man sich …
Garbe Logimac AG – Geschäftsabschluss 2009 „Liquidation empfohlen“
Garbe Logimac AG – Geschäftsabschluss 2009 „Liquidation empfohlen“
| 06.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Garbe Group ist nach eigenen Angaben ein mittelständischer Unternehmensverbund, der vorwiegend im Bereich von Vermietung, Bau und Kauf von Immobilien tätig ist. Mit Rundschreiben vom 14.02.2013 versandte die Garbe Logimac AG den …
ALAG Anleger – endlich erhört vom Oberlandesgericht Bamberg
ALAG Anleger – endlich erhört vom Oberlandesgericht Bamberg
| 06.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Privatanleger investierten ihr Geld in sicher geglaubte solide Fonds der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG. Leider entwickelte sich diese Investition für die betroffenen Anleger in eine andere Richtung und die Sorgen um ihr Geld begann, …
ConRendit Holding AG - Anleger der Container-Fonds sollten gewarnt sein!
ConRendit Holding AG - Anleger der Container-Fonds sollten gewarnt sein!
| 19.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
In der Vergangenheit mehrten sich Anhaltspunkte dafür, dass eine Vielzahl der ConRendit Container-Fonds in finanzielle Schwierigkeiten geraten sein könnten. So mussten Anleger bereits reduzierte Ausschüttungen feststellen oder teilweise auf …
Die schnelle und kostengünstigere Scheidung – Ausschluss des Versorgungsausgleichs
Die schnelle und kostengünstigere Scheidung – Ausschluss des Versorgungsausgleichs
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Michael Eisner
Grundlage für eine schnelle und kostengünstige Scheidung ist die einvernehmliche Scheidung. Die Ehepartner müssen sich bereits vor dem eigentlichen Scheidungsverfahren vor Gericht über alle wesentlichen Punkte, die mit der Scheidung …
Sturz im Krankenhaus/Pflegeheim: Wer muss die Sorgfaltspflichtverletzung beweisen?
Sturz im Krankenhaus/Pflegeheim: Wer muss die Sorgfaltspflichtverletzung beweisen?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Arzthaftungsprozesse werden nach der jeweils geltenden Beweislastverteilung entschieden. In der Regel muss der Patient darlegen und auch beweisen, dass dem Arzt bzw. dem Personal des Krankenhauses/Pflegeheimes ein Fehler unterlaufen ist. …
Rücktritt vom Versicherungsvertrag – Falsche Angaben zum Gesundheitszustand
Rücktritt vom Versicherungsvertrag – Falsche Angaben zum Gesundheitszustand
| 09.07.2018 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Dem an einer Personenversicherung (also beispielsweise Berufsunfähigkeitsversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung) interessierten Kunden werden im Rahmen der Antragstellung insbesondere Fragen zum Gesundheitszustand gestellt. …
Fristlose Kündigung und Verstoß gegen Tierschutz
Fristlose Kündigung und Verstoß gegen Tierschutz
| 15.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Tierschutz wird nicht nur aufgrund der sich verändernden Ernährung innerhalb der Bevölkerung immer wieder Teil des öffentlichen Interesses, sondern auch in rechtlicher Hinsicht relevant. So handeln viele Urteile zwar über das Wohl der Tiere …
Hausbau und Einstellung der Arbeiten durch die Baufirma - Schadensersatz
Hausbau und Einstellung der Arbeiten durch die Baufirma - Schadensersatz
| 24.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Rahmen von Bauverträgen kann es immer wieder zu folgenden Situationen kommen: Es wurde ein Bauvertrag geschlossen über eine Herstellung eines Hauses auf einem Baugrundstück. Vereinbart wird ein Pauschalpreis. Später werden noch weitere …
Wintergarten als Nebenanlage und Befreiung vom Bebauungsplan
Wintergarten als Nebenanlage und Befreiung vom Bebauungsplan
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit dem Thema Befreiungen vom Bebauungsplan müssen sich immer wieder Behörden und anschließend Verwaltungsgerichte beschäftigen. Grundsätzlich muss so gebaut werden, wie es ein Bebauungsplan vorschreibt. Möglich sind allerdings Ausnahmen …
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian "Hardwell - Encoded" für DigiRights
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian "Hardwell - Encoded" für DigiRights
| 03.04.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin verschickt Abmahnungen für den Titel "Hardwell - Encoded" im Auftrag der Firma DigiRights. Viele Betroffene fühlen sich sehr verunsichert, wenn es um die Frage geht, wie man auf eine …
Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner "Ivan Tsarevich - I Seryy Volk" für Baseprotect
Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner "Ivan Tsarevich - I Seryy Volk" für Baseprotect
| 18.05.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Kornmeier verschickt aktuell Abmahnungen für das Werk „Ivan Tsarevich - I Seryy Volk". Die Abmahnung wird im Auftrag der Firma Baseprotect verschickt. Die Kanzlei fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für "Olympus has Fallen"
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für "Olympus has Fallen"
| 14.01.2014 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Auch an dem zurückliegenden Wochenende hat Waldorf Frommer Rechtsanwälte erneut Abmahnungen verschickt. Uns liegen diverse Abmahnungen für die unterschiedlichsten Rechteinhaber vor. Unter anderem wurde der Film „Olympus has Fallen" …
Abmahnung der Kanzlei Lutz Schroeder für die Firma Trade Buzzer UG (haftungsbeschränkt) für "The Gamer"
Abmahnung der Kanzlei Lutz Schroeder für die Firma Trade Buzzer UG (haftungsbeschränkt) für "The Gamer"
| 24.02.2014 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde heute, am 21. Februar 2014, eine Abmahnung der Kanzlei Lutz Schroeder im Auftrag der Firma Trade Buzzer aus Berlin zur Bearbeitung vorgelegt. Es handelt sich um eine markenrechtliche Abmahnung. Abgemahnt wurde ein eBay-Händler, …
Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian für „FKCLUB - The Strange Art“ für DigiRights „Grand Theft Auto 5“
Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian für „FKCLUB - The Strange Art“ für DigiRights „Grand Theft Auto 5“
| 11.03.2014 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt eine neue Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian vor. Verschickt werden die Abmahnungen im Auftrag der Firma DigiRights Administration GmbH. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, den Musiktitel „FKCLUB - The Strange Art“ im Internet …
Abmahnung der Kanzlei Leineweber für AFO Handels UG wegen Verkaufs von LEDs (Kraftfahrzeugbeleuchtung)
Abmahnung der Kanzlei Leineweber für AFO Handels UG wegen Verkaufs von LEDs (Kraftfahrzeugbeleuchtung)
| 18.09.2014 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Leineweber vor, die im Auftrag der Firma AFO Handels UG ausgesprochen wurde. Abgemahnt wird der behauptete wettbewerbswidrige Verkauf von LEDs auf Onlineplattformen wie eBay. Konkret wird gerügt, dass …
Wettbewerbsrecht: Abmahnung der Kanzlei Fehrensen für Andrea Wüstefeld
Wettbewerbsrecht: Abmahnung der Kanzlei Fehrensen für Andrea Wüstefeld
| 23.07.2016 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde eine Abmahnung vorgelegt, die durch die Kanzlei Volker Fehrensen aus Göttingen im Namen der Frau Andrea Wüstefeld ausgesprochen wurde. Frau Wüstefeld betreibt unter dem Amazon-Namen „Andrea’s lederwaren“ einen Amazon-Shop, auf der …
Zum kartellrechtlichen Lieferanspruch
Zum kartellrechtlichen Lieferanspruch
| 25.07.2016 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Wenn der Lieferant nicht mehr liefert Oft kommt die Schock-Nachricht ganz überraschend: „Sehr geehrter Herr/sehr geehrte Frau ... Wir haben uns entschlossen, Sie mit Wirkung zum ... nicht weiter zu beliefern!“ Plötzlicher Lieferstopp Dies …
Abmahnung EPROFX durch RA Marcel van Maele wegen Verkaufs von Microsoft Product Key
Abmahnung EPROFX durch RA Marcel van Maele wegen Verkaufs von Microsoft Product Key
| 27.10.2016 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde eine Abmahnung vorgelegt, die Herr Rechtsanwalt Marcel van Maele aus Aachen im Auftrag der Firma EPROFX Ltd., vertreten d. Direktor Herrn Mohamed Abdel Fattah, 51 New Imperial Crescent, GB-B11 3 FJ Birmingham, ausgesprochen hat. …
Für Arbeitgeber: Arbeitsverträge- Was gilt denn nun?
Für Arbeitgeber: Arbeitsverträge- Was gilt denn nun?
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Der Gesetzgeber in Deutschland macht es Ihnen als Arbeitgeber nicht besonders einfach. Das Arbeitsrecht ist von jeglicher Modernität und Digitalisierung abgekoppelt. Das sollten Sie immer vor Augen haben. Es gilt also, das auf Papier …
Darf das Jobcenter EU-Ausländer von Leistungen ausschließen?
Darf das Jobcenter EU-Ausländer von Leistungen ausschließen?
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Kay Wolkau
Die Antwort lautet: Ja, aber längst nicht in jedem Falle. Die ausländerrechtlichen Leistungsausschlüsse des § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II sind nämlich nicht ohne weiteres mit Verfassungsrecht oder Europarecht vereinbar. Häufiges Beispiel: Mutter …
Auftragsverarbeitung und Auftragsverarbeitungsvertrag Art. 28 DSGVO
Auftragsverarbeitung und Auftragsverarbeitungsvertrag Art. 28 DSGVO
| 05.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Auftragsverarbeitung Bei einer Auftragsverarbeitung verarbeitet ein Dienstleister (Auftragsverarbeiter bzw. Auftragnehmer) personenbezogene Daten weisungsabhängig im Auftrag der verantwortlichen Stelle (Verantwortlicher bzw. Auftraggeber). …