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Grundschuld - Freigabe -Verzögerung DSL Bank, Deutsche Bank AG - BaFin greift ein
Grundschuld - Freigabe -Verzögerung DSL Bank, Deutsche Bank AG - BaFin greift ein
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Lange Wartezeiten Zahlreiche Darlehensnehmer der DSL Bank und teils auch der Postbank – beide sind Geschäftsbereiche der Deutschen Bank AG – haben in den letzten Monaten bei einer Veräußerung ihrer Immobilie oder einer anderweitig …
AGG-Falle Stellenausschreibung
AGG-Falle Stellenausschreibung
| 28.09.2022 von Rechts- und Fachanwalt Andreas Lietzke
AGG-Falle Stellenausschreibung Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz hat erhebliche Auswirkungen auf das Bewerbungsverfahren. Dem Arbeitgeber drohen im Falle eines Verstoßes empfindliche Entschädigungs- oder Schadensersatzforderungen. Ziel …
Wird Zeiterfassung für MitarbeiterInnen zur Pflicht?
Wird Zeiterfassung für MitarbeiterInnen zur Pflicht?
| 16.09.2022 von Rechts- und Fachanwalt Andreas Lietzke
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer Entscheidung am 13.09.2022 (Az. 1 ABR 22/21) deutlich zu dieser Frage geäußert. Gegenstand des Verfahrens war das Begehren eines Betriebsrats, der festgestellt wissen wollte, ob ihm ein …
Rückforderung versehentlich überzahlten Bruttoarbeitsentgeltes
Rückforderung versehentlich überzahlten Bruttoarbeitsentgeltes
| 01.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Der Zusatz „brutto“ in einem den Arbeitgeber zur Zahlung von Arbeitsentgelt verpflichtenden Urteil verdeutlicht lediglich, „was von Gesetzes wegen gilt“. Er führt insbesondere nicht dazu, dass der Arbeitnehmer die darauf entfallenden …
Kündigung eines Arbeitnehmers in der Quarantäne ist treuwidrig
Kündigung eines Arbeitnehmers in der Quarantäne ist treuwidrig
11.06.2021 von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Selbst wenn ein Arbeitnehmer keinen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießt, weil es sich bei dem Arbeitgeber um einen Kleinbetrieb handelt, bleibt ihm gegenüber eine sitten- oder treuwidrige Kündigung untersagt. Für den …
Q & A zu Massenentlassungen
Q & A zu Massenentlassungen
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Q & A zu Massenentlassungen Massenentlassungen sollten nur als ultima ratio ernsthaft in Erwägung gezogen werden. Verantwortungsbewusste Arbeitgeber schöpfen im Regelfall zuvor alle milderen Mittel, beispielsweise Kurzarbeit, aus. Das …
Überstundenabgeltung und Nachweispflicht
Überstundenabgeltung und Nachweispflicht
| 19.01.2019 von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Keine Überstundenabgeltung: Wer seine Mehrarbeit nicht ordentlich nachweisen kann, hat wohl keinen Anspruch auf Abgeltung Arbeitnehmer, die der Meinung sind, dass alle ihre Überstunden immer bezahlt werden, können auch einmal falsch liegen. …
Rücksichtnahmegebot
Rücksichtnahmegebot
| 02.09.2017 von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Beidseitige Rücksichtnahmepflicht: Haltlose Strafanzeige gegen den Arbeitgeber kann schnell zur Kündigung führen Bevor Arbeitnehmer Strafanzeigen gegen ihren Arbeitgeber stellen, gilt es, einige Dinge zu beachten. Eine Fachanwältin für …
Anspruch auf Freistellung von der Arbeit bei Erkrankung des Kindes
Anspruch auf Freistellung von der Arbeit bei Erkrankung des Kindes
| 01.09.2017 von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Kündigung in der Probezeit darf nicht wegen der Betreuung des kranken Kindes erfolgen Arbeitnehmer dürfen bei einer Erkrankung des eigenen Kindes zu Hause bleiben. Das zeigt auch dieser Fall deutlich. Bei einer Erkrankung des eigenen Kindes …
Neues zum Weisungsrecht – BAG Beschl. v. 14.06.2017 - 10 AZR 330/16
Neues zum Weisungsrecht – BAG Beschl. v. 14.06.2017 - 10 AZR 330/16
| 30.08.2017 von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Innerhalb seines Weisungsrechts kann ein Arbeitgeber Ort, Zeit und Art der Beschäftigung des Arbeitnehmers grundsätzlich selbst festlegen. Diesbezügliche Grenzen werden nur durch Gesetz, einen Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder …
Wer muss  die Kosten beim Streit vor dem Arbeitsgericht tragen?
Wer muss die Kosten beim Streit vor dem Arbeitsgericht tragen?
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Regelmäßig stellt sich für den rechtssuchenden Bürger im Rahmen der Beratung in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten die Frage, welche Kosten entstehen und wer diese in der arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzung am Ende zu tragen haben wird? …
Neuigkeiten beim Erfolgshonorar
Neuigkeiten beim Erfolgshonorar
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Carsten Köbisch
Im Jahre 2008 hat der Gesetzgeber mit § 4 a RVG eine Vorschrift geschaffen, die ausnahmsweise die Vereinbarung eines Erfolgshonorars zulässt. Dabei muss die wirtschaftliche Lage des Mandanten so sein, dass er ohne Vereinbarung eines …
Achtung Aufhebungsvertrag
Achtung Aufhebungsvertrag
| 24.02.2015 von Rechtsanwältin Alexa Graeber
In einigen Fällen ist der Abschluss eines Aufhebungsvertrages tatsächlich eine Alternative zum Ausspruch einer Kündigung, um ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Vor dessen Unterzeichnung ist jedoch dringend anwaltliche Beratung einzuholen, …
Kündigung nach einer Alkoholfahrt?
Kündigung nach einer Alkoholfahrt?
| 23.02.2015 von Rechtsanwältin Alexa Graeber
In Betrieben mit mehr als zehn Arbeitnehmern ist die krankheitsbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers von vornherein nur zulässig, wenn absehbar ist, dass er wegen seiner Erkrankung dauerhaft nicht seine Arbeit verrichten können wird. …
Wenn Wahrheit weh tut: Wie Whistleblower in Deutschland rechtlich geschützt werden
Wenn Wahrheit weh tut: Wie Whistleblower in Deutschland rechtlich geschützt werden
| 22.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
In den jüngsten Tagen wird viel darüber diskutiert, ob Edward Snowden als Whistleblower Ruhm verdient oder als Verräter anzusehen ist. Gerade im Zeitalter von Wikileaks und anderen Enthüllungsplattformen wird das Phänomen Whistleblower von …
Die krankheitsbedingte Kündigung
Die krankheitsbedingte Kündigung
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Folgende Anfrage erhielt ich im Rahmen meiner Tätigkeit: Sehr geehrter Herr RA Demuth, ich bin seit acht Monaten in einer größeren Firma (Kette) angestellt. Voraussichtlich werde ich für drei bis vier Monate krankgeschrieben sein, da ich zu …
Achtung Aufhebungsvertrag
Achtung Aufhebungsvertrag
| 06.06.2011 von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Sehr geehrter Herr RA Demuth, nach Kündigung meines Jobs habe ich am 02.06.2009 einen Vertrag von meinem Arbeitsgeber bekommen, wonach ich eine Abfindung erhalte und gleichzeitig auf Erhebung einer Klage gegen die Kündigung verzichte. …
„Querulanten“: Geister, die ich rief
„Querulanten“: Geister, die ich rief
| 22.01.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Pflege polarisiert. Sie ist ein kontroverses Thema, zu dem jedermann gern seinen Senf dazu gibt - innerhalb und außerhalb von Einrichtungen, privat wie in der Öffentlichkeit. An dieser Auseinandersetzung beteiligen sich manchmal auch …