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Rechtstipp vom 18.07.2018, aktualisiert am 23.07.2018Rechtsanwalt Albert Schlund (Kanzlei Albert Schlund) | Franziskanerstr. 16, 81669 MünchenEine Betreuungsverfügung ist zu unterscheiden von einer Vorsorgevollmacht. Geht es bei letzterer darum, für den Vollmachtgeber wirksam handeln zu können, dient eine Betreuungsverfügung dazu, Wünsche, … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 13.02.2019, aktualisiert am 15.02.2019Dominik Kunkel (Rechtsanwaltskanzlei Kunkel) | Ambacher Straße 36, 81476 MünchenWas ist eine Vorsorgevollmacht? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Vorsorgevollmacht? Ein … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 15.02.2019, aktualisiert am 17.02.2019Dominik Kunkel (Rechtsanwaltskanzlei Kunkel) | Ambacher Straße 36, 81476 MünchenWas ist eine Patientenverfügung? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Patientenverfügung? E … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 16.07.2015Rechtsanwalt Martin Felske (Kurth Rechtsanwälte) | Keithstraße 14, 10787 Berlin„Kinder haften für ihre Eltern“? In unserer heutigen Zeit profitieren wir von der Besserung der Lebensumstände, worunter auch die bessere medizinische Versorgung fällt, die unseren Eltern und Großelte … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.05.2015Rechtsanwalt Ulrich Schmelmer (iovos SCHMIEDEL SCHMELMER Partnerschaftsgesellschaft mbB) | Adlerstr. 22, 90403 NürnbergDie Zahl der Pflegebedürftigen nimmt stetig zu. Pflegeleistungen werden dabei nicht nur in Pflegeheimen sondern auch weiter im Familienverbund durch Angehörige und auch Leistungen Dritter erbracht. Di … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 25.04.2017Rechtsanwalt Guido C. Bischof (Kanzlei Guido C. Bischof) | Erinstr. 9, 44575 Castrop-RauxelMit der neuen Pflegeversicherung ab dem 1. Januar 2017 gibt es Pflegegrade statt Pflegestufen. Die Überleitung von den alten Pflegestufen in die Pflegegrade sollte gemäß § 140 SGB 11 automatisch wie f … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 13.01.2018Rechtsanwalt Hans-Peter Rien (Kanzlei für Erbrecht u. Mediation, zertifizierter Testamentsvollstrecker (AGT)) | Südliche Auffahrtsallee 29, 80639 MünchenDie Patientenverfügung ist für den Fall gedacht, dass Sie nicht mehr selbst eine Entscheidung über die Art Ihrer ärztlichen Behandlung treffen können. Dies kann altersbedingt sein, z. B. durch Demenz … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 06.01.2017Anwalt Azur Prnjavorac (Kanzlei Azur Prnjavorac) | Miška Jovanovića 1, Tuzla 75000, Bosnien-HerzegowinaKaufrecht in Bosnien und Herzegowina Da fast jeder täglich etwas kauft, ist das Kaufrecht prinzipiell für jeden Bürger von Bedeutung. Wird irgendwo irgendetwas gekauft oder verkauft, dann kommen jewei … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 29.10.2017Rechtsanwalt Markus Karpinski (Kanzlei Markus Karpinski) | Hohe Str. 5, 44139 DortmundDies entschied das Oberlandesgericht Hamm in seiner Entscheidung vom 17.01.2017, Az. 26 U 30/16 . Was ist passiert? Die demente Patientin befand sich seit fünf Tagen in dem Krankenhaus. Während dieser … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 12.01.2018Rechtsanwalt Hans-Peter Rien (Kanzlei für Erbrecht u. Mediation, zertifizierter Testamentsvollstrecker (AGT)) | Südliche Auffahrtsallee 29, 80639 MünchenSoll man den Statistiken glauben, haben gerade einmal 25 % der erwachsenen Bürger eine Vorsorgevollmacht. Richtig ist, dass keiner gerne daran denkt, durch eine Krankheit oder einen Unfall handlungsun … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 28.08.2018Rechtsanwältin Sabine Jobelius (Kanzlei Sabine Jobelius) | Dottendorfer Str. 67, 53129 BonnGrundsätzlich ist Sinn und Zweck einer Vorsorgevollmacht, ein gerichtliches Betreuungsverfahren zu vermeiden. Rechtsanwälte raten im Rahmen einer Vorsorgeberatung zum Abfassen einer Vorsorgevollmacht, … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 04.11.2017Rechtsanwalt Bert Howald (Anwaltskanzlei Gaßmann & Seidel) | Marienstr. 17, 70178 StuttgartFachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald berichtet im Folgenden über eine wichtige neue Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Zulässigkeit von Überwachungsmaßnahmen im Arbeitsverhältnis. 1. Wa … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 15.06.2018Rechtsanwalt Christopher Richter LL.M. Eur (Rechtsanwälte NIGGL, LAMPRECHT & Kollegen) | Theaterstr. 24, 97070 WürzburgDas Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG) hat nach Ansicht des Bundessozialgerichts nichts daran geändert, dass die Versorgung mit Hil … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.10.2018, aktualisiert am 26.11.2018Rechtsanwalt Markus Karpinski (Kanzlei Markus Karpinski) | Hohe Str. 5, 44139 DortmundJa! Denn das Sozialamt darf dem Bedürftigen die Hilfe nur bezüglich eines Vermögens versagen, über das er selbst verfügen kann. Dies trifft auf das Vermögen des Ehegatten nicht zu. Verweist das Sozial … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.10.2017Rechtsanwältin Sabine Hippel (Kanzlei Sabine Hippel) | Marienstraße 26, 32049 HerfordAn die Stelle der bisherigen Bewertungskriterien für den Umfang der Hilfebedürftigkeit ist seit dem 01.01.2017 ein minutiös ausdifferenziertes Begutachtungsinstrument getreten. Nachfolgend sollen die … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.08.2016Rechtsanwalt JUDr. Heinz Tausendfreund (Müller & Tausendfreund) | Daisendorfer Straße 10, 88709 MeersburgDie Entscheidung des BGH vom 6. Juli 2016 Der BGH hat in seinem Beschluss vom 6. Juli 2016 – XII ZB 61/16 – in privatschriftlichen Schriftstücken und in einer notariellen Vollmacht enthaltene Äußerung … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 28.10.2017Rechtsanwalt Markus Karpinski (Kanzlei Markus Karpinski) | Hohe Str. 5, 44139 DortmundKönnen fehlerhafte Abrechnungen die Kündigung des Versorgungsvertrages rechtfertigen? Ja! Insbesondere, wenn die Leistung von Personal erbracht wird, welches nicht die erforderliche Qualifikation besi … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.10.2015, aktualisiert am 22.09.2017Rechtsanwältin Dorrit Franze (Anwaltskanzlei Dorrit Franze) | Bismarckstr. 4, 95444 BayreuthWenn Angehörige pflegebedürftig werden oder in ein Heim umziehen müssen, stellt sich oft die Frage, wer die anfallenden Kosten trägt, insbesondere, wenn das Einkommen des Pflegebedürftigen nicht ausre … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 05.03.2018Rechtsanwalt Bert Howald (Anwaltskanzlei Gaßmann & Seidel) | Marienstr. 17, 70178 StuttgartFachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald erläutert die Pläne der Großen Koalition für das Arbeitsrecht: 1. Was ist für die nächsten vier Jahre geplant? Die Große Koalition wird voraussichtlich komm … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 22.02.2018, aktualisiert am 28.05.2018Rechtsanwalt Frank Vormbaum (Anwaltskanzlei Vormbaum) | Bült 27, 59368 WernePflegedienste leiden häufig darunter, dass Krankenkassen eingereichte Rechnungen nur sehr langsam bearbeiten. Dieses kann für Pflegedienste, egal welcher Größe, zu existenzbedrohenden Liquiditätsprobl … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.01.2016Rechtsanwalt Markus Karpinski (Kanzlei Markus Karpinski) | Hinterm Hagen 12b, 59348 LüdinghausenDas Landessozialgericht Schleswig-Holstein hat entschieden, daß ein Pflegebedürftiger einen Anspruch auf Verhinderungspflege gem. § 65 I 2 Var. 3 SGB XII in Form von Urlaubskosten haben kann. In dem a … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.07.2018Rechtsanwalt Markus Karpinski (Kanzlei Markus Karpinski) | Hohe Str. 5, 44139 DortmundNein. Der Sozialhilfeträger bzw. die Wohnrechtsberechtigte hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Mieteinnahmen, die ein Eigentümer durch die Vermietung einer Wohnung erzielt, an der ein Wohnrecht bes … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.03.2018Rechtsanwalt Bert Howald (Anwaltskanzlei Gaßmann & Seidel) | Marienstr. 17, 70178 StuttgartRechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald beantwortet in diesem Beitrag einige der häufigsten Fragen zum Arbeitsrecht. 1. Kündigungen – was man darüber wissen sollte Eine Kündigung … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 08.01.2019Rechtsanwalt Bert Howald (Anwaltskanzlei Gaßmann & Seidel) | Marienstr. 17, 70178 StuttgartWas hat das Bundesarbeitsgericht entschieden? Das Bundesarbeitsgericht hat eine wichtige Entscheidung zu der Frage getroffen, in welcher zeitlichen Abfolge die Beteiligung der Schwerbehindertenvertret … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.01.2017Rechtsanwälte NIGGL, LAMPRECHT & Kollegen | Theaterstr. 24, 97070 WürzburgSeit diesem Jahr haben Nichtpflegebedürftige, die gesetzlich krankenversichert sind, nach 39c SGB V Anspruch auf nunmehr acht Wochen Kurzzeitpflege in einer stationären Einrichtung, wenn die häusliche … Weiterlesen