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Urheberrecht: Klage der InDe Rechtsanwälte für Frau Elke B.
Urheberrecht: Klage der InDe Rechtsanwälte für Frau Elke B.
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Klage der InDe Rechtsanwälte aus Berlin vor, die für ihre Mandantin Schadenersatz und Aufwendungsersatz wegen einer unberechtigten Nutzung eines Textes der Klägerin fordern. Der Klage vorausgegangen war eine Abmahnung, mit …
Kreditwiderruf BGH: Besonderer Hinweis "Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts" fehlerhaft
Kreditwiderruf BGH: Besonderer Hinweis "Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts" fehlerhaft
| 21.12.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Urteil vom 10. Oktober 2017 – Az. XI ZR 455/16 hat der Bundesgerichtshof einen weiteren Fehler in vielen Widerrufsbelehrungen aus Darlehensverträgen, die vor dem 11.06.2010 abgeschlossen wurden, bestätigt. Die Formulierung: „Besonderer …
Markenrecht: Weitere Abmahnungen in Bezug auf die Marke CLUSE von Dr. Eikelau Masberg und Kollegen
Markenrecht: Weitere Abmahnungen in Bezug auf die Marke CLUSE von Dr. Eikelau Masberg und Kollegen
| 21.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren vertreten wir Mandanten aus dem gesamten Bundesgebiet in Bezug auf Abmahnungen der Rechtsanwälte Dr. Eikelau Masberg und Kollegen. Wir haben bereits mehrfach über diese Abmahnungen berichtet: …
Wie errichte ich ein Testament?
Wie errichte ich ein Testament?
| 21.12.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Zwei Möglichkeiten der Errichtung Sie können ein Testament bei einem Notar errichten lassen oder aber das Testament selbst schreiben. 2. Formvorschriften Errichten Sie ein notarielles Testament, darf der Testamentstext …
Verkaufsoffener Heiliger Abend 2017?
Verkaufsoffener Heiliger Abend 2017?
| 21.12.2017 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
2017 fällt der 24. Dezember auf einen Sonntag. Gemeinden dürfen im Dezember keinen verkaufsoffenen Sonntag freigeben. Bei einem Sonntag am 24. Dezember gilt aber für viele Geschäfte eine Ausnahmeregelung. Dieses Jahr fällt der Heilige Abend …
Umfang des Umgangs mit einem Kleinkind
Umfang des Umgangs mit einem Kleinkind
| 21.12.2017 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Bei einem Kleinkind entspricht es in der Regel dem Kindeswohl, wenn es mit dem nichtbetreuenden Elternteil an einem Tag pro Woche Umgang hat. Dies hat das Oberlandesgericht Koblenz am 22.06.2017 entschieden. In dem Fall, den das …
Warnung vor MVG Medien Verlagsservice GmbH / Prins Verlag
Warnung vor MVG Medien Verlagsservice GmbH / Prins Verlag
| 20.12.2017 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die MVG Medien Verlagsservice GmbH, Kreuznacherstraße 71, 55595 Weinzheim ist derzeit mit Trickanrufen und versendeten Faxen auf Kundenfang. Trickanruf der MVG Medien Verlagsservice GmbH Die MVG Medien Verlagsservice GmbH geht dabei wie …
Der Mietvertrag – Übergang auf Erwerber, Erben oder andere Dritte
Der Mietvertrag – Übergang auf Erwerber, Erben oder andere Dritte
| 20.12.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der gesetzliche Übergang von Mietverträgen auf Dritte ist unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Zum einen kann ein bestehender Vertrag inhaltlich übernommen werden, zum anderen mit allen Rechten und Pflichten, was konkret bedeutet, dass …
Abgasskandal erfasst VW Touareg – KBA ordnet Rückruf an
Abgasskandal erfasst VW Touareg – KBA ordnet Rückruf an
| 20.12.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Abgasskandal hat VW weiter fest im Griff. Auch beim VW Touareg 3-Liter-Diesel wurde eine illegale Abschalteinrichtung entdeckt. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Rückruf der betroffenen Modelle angeordnet. Wie das KBA auf seiner …
Verfassungswidriger Verlust von Verlustvorträgen bei GmbHs
Verfassungswidriger Verlust von Verlustvorträgen bei GmbHs
| 20.12.2017 von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Gesetzliche Neuregelung im Steuerrecht notwendig Das Finanzgericht Hamburg hatte in 2011 dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt ob § 8c Satz 1 KStG gegen das Grundgesetz verstößt. Der Gesetzgeber war aufgefordert, spätestens bis …
Fluggastentschädigung trotz Terrorwarnung am Flughafen Frankfurt vom 31.08.2016
Fluggastentschädigung trotz Terrorwarnung am Flughafen Frankfurt vom 31.08.2016
| 20.12.2017 von Rechtsanwältin Andrea Riedi
Am 31.08.2016 gegen 14:30 Uhr erhielten die Flugpassagiere des Fluges XG 2895 von Sun-Express von Frankfurt nach Mallorca die Nachricht, dass der 15:20 Uhr vorgesehene Flug für Frankfurt gestrichen sei und über den Flughafen Düsseldorf …
Weitere Abmahnungen von der Naketano GmbH und Lorenz Seidler Gossel
Weitere Abmahnungen von der Naketano GmbH und Lorenz Seidler Gossel
| 20.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichten uns wieder weitere Abmahnungen von der Naketano GmbH und den Rechtsanwälten Lorenz Seidler Gossel. Wir haben bereits über diese Abmahnungen und über ein Gerichtsverfahren, welches zu Gunsten unserer Mandantschaft …
Energieausweis für Vermietung/Verpachtung
Energieausweis für Vermietung/Verpachtung
| 20.12.2017 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Aus der Neufassung der EnEV ergibt sich für den Verkauf oder die Neuvermietung bzw. Verpachtung die Verpflichtung zur Vorlage eines Energieausweises. Dabei ist zunächst festzuhalten, dass der Energieausweis lediglich zugänglich zu machen. …
Darlehensnehmer der ING-DiBa und der Sparkassen und DSL-Bank aufgepasst! Darlehenswiderruf jetzt!
Darlehensnehmer der ING-DiBa und der Sparkassen und DSL-Bank aufgepasst! Darlehenswiderruf jetzt!
| 20.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
http://www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/widerrufsjoker-lebt-kreditkunden-koennen-immer-noch-aussteigen-a-1144072-druck.html Darlehensnehmer der ING-DiBa und der Sparkassen sowie der DSL-Bank aufgepasst! Vorzeitiger Vertragsausstieg …
Prosavus: Anlegern werden Klagen des Insolvenzverwalters zugestellt! Was tun? Anwälte geben Tipps!
Prosavus: Anlegern werden Klagen des Insolvenzverwalters zugestellt! Was tun? Anwälte geben Tipps!
| 20.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Insolvenzverwalter von Prosavus, Frank-Rüdiger Scheffler, macht Ernst: Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg können bestätigen, dass ersten Anlegern Klagen des Insolvenzverwalters auf Rückzahlung …
Negativzinsen für Bankkunden: Landgericht Tübingen zweifelt an Rechtmäßigkeit
Negativzinsen für Bankkunden: Landgericht Tübingen zweifelt an Rechtmäßigkeit
| 20.12.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Sparer in Deutschland sind durch die historisch niedrigen Zinsen schon arg gebeutelt. Auch wenn die Inflation noch relativ niedrig ist, nimmt der reale Wert des auf der hohen Kante liegenden Geldes kontinuierlich ab. Noch düsterer dürfte es …
Kündigung des Arbeitgebers: ordentliche oder außerordentliche Kündigung?
Kündigung des Arbeitgebers: ordentliche oder außerordentliche Kündigung?
| 20.12.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. In jedem Fall hilfsweise ordentliche Kündigung: Unabhängig von der Frage, wann nun eine außerordentliche und wann eine ordentliche Kündigung einschlägig oder …
Studienplatzvergabe im Fach Humanmedizin ist verfassungswidrig
Studienplatzvergabe im Fach Humanmedizin ist verfassungswidrig
| 20.12.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 19.12.2017 zum Aktenzeichen 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 entschieden, dass die Studienplatzvergabe für das Studienfach Humanmedizin nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die bundes- und …
Ich habe einen Gutschein – welche Rechte habe ich?
Ich habe einen Gutschein – welche Rechte habe ich?
| 20.12.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Gutscheine erfreuen sich bei Konsumenten von Jahr zu Jahr größerer Beliebtheit. Und so wird es nicht ausbleiben, dass der eine oder andere von Ihnen unter dem Weihnachtsbaum einen Gutschein vorfindet. 1. Barauszahlung nicht möglich Der …
Übertragung der elterlichen Sorge wegen Umgangsvereitelung und Umzugsabsicht
Übertragung der elterlichen Sorge wegen Umgangsvereitelung und Umzugsabsicht
| 20.12.2017 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Trennen sich Eltern mit gemeinsamer elterlicher Sorge, so darf der Elternteil, bei dem sich das Kind gewöhnlich aufhält in Angelegenheiten des täglichen Lebens allein entscheiden. In Angelegenheiten, deren Regelung für das Kind von …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Regensburg!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Regensburg!
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Arzt muss Patient trotz Selbstdiagnose uneingeschränkt untersuchen
Arzt muss Patient trotz Selbstdiagnose uneingeschränkt untersuchen
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll .: Ärzte tragen eine enorme …
Rechtsanwalt Levent Götekin: Abmahnung für Akberlin Sales UG
Rechtsanwalt Levent Götekin: Abmahnung für Akberlin Sales UG
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In einer neuen Abmahnung des Rechtsanwalts Levent Götekin im Auftrag der Akberlin Sales UG werden diverse Wettbewerbsverstöße auf eBay gerügt. Die Akberlin Sales UG sei auf eBay als Kfz-Händler gewerblich tätig. Unser Mandant sei, so die …
Warnung vor DAD Deutscher Adressdienst GmbH und EBN European Business Number
Warnung vor DAD Deutscher Adressdienst GmbH und EBN European Business Number
| 06.08.2020 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die DAD Deutscher Adressdienst GmbH, Alter Wall 65, 20457 Hamburg geht derzeit mit Trickformularen für das Portal EBN European Business Number auf Kundenfang ( for English version: see below ). DAD Deutscher Adressdienst GmbH Die DAD …