36 Ergebnisse für Designschutz
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24.04.2024
… wie Marken-, Patent-, Urheber- und Designschutz stärken. Diese Registrierungen geben den Inhabern das ausschließliche Recht, ihre Produkte oder Dienstleistungen zu verwenden und Dritten die Nachahmung zu untersagen. Zudem ist es für einen effektiven …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… als Geschmacksmuster innerhalb der Europäischen Union schützen lassen. Dieser Schutz ist jedoch nicht unumstritten. Ein Konkurrenzunternehmen hatte 2019 erreicht, dass das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) den Designschutz für …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… einem Designschutz angemeldet hat, ist übrigens nach Artikel 110 GGV prinzipiell möglich. Die tatsächlichen Voraussetzungen, Kfz Zubehör, bei dem ein Designschutz besteht von Drittherstellern anzubieten sind jedoch hoch. Vorgaben hatte …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Das Angebot von Kfz-Zubehör, für das ein Fahrzeughersteller einem Designschutz angemeldet hat, ist übrigens prinzipiell möglich. In Artikel 110 der Gemeinschaftsgeschmacksmuster Verordnung (GGV) heißt es insofern: Übergangsbestimmungen …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen hilft …
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25.06.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… den Designschutz in Frage zu kommen, muss das Design neu sein, das heißt, es darf zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht bereits öffentlich zugänglich gewesen sein. Zudem muss das Design Eigenart besitzenn, das heißt, es muss sich deutlich …
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18.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! 8. Machen Sie sich mit IP-Finanzierung und Monetarisierung vertraut! Doch nun zur Marke …
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12.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! Doch nun zur IP-Finanzierung und Monetarisierung: Als Vermögenswerte eines Unternehmens …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! Doch nun zum Schutz von technischen Erfindungen: Eine technische Erfindung kann durch ein Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden, wenn sie neu …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! Nun zum Gebrauchsmuster Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht, das gegenüber dem Patent einige sehr wichtige Unterschiede aufweist, die es vor allen für taktisch-strategische Überlegungen als Schutzrecht …
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03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… in Ihrer Hand wie ein Patent, denn auch ein Design ist ein Monopolrecht, das alle Wettbewerber von der Verwendung der geschützten Gestaltung ausschließt. Die Bedeutung eines wirksamen Designschutzes hat uns vor einigen Jahren Apple demonstriert …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… zur Wertschöpfung bei, indem sie die Differenzierung gegenüber Konkurrenzprodukten über eine ansprechende, schützbare Gestaltung ermöglichen. Der Designschutz wird häufig unterschätzt und vernachlässig, obwohl die Produktgestaltung …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… und Designschutzes vornehmen zu lassen und weiterzuentwickeln. Auch dafür stehen Fördermittel als Zuschüsse von 75% der entstandenen Kosten bereit. Gerne unterstützen wir Sie bei Interesse mit der Antragstellung, mit der Sie sich beeilen sollten. Die jährlich bereitgestellten Mittel sind begrenzt.
… und Gebrauchsmusterrecht sowie regelmäßig Designschutz und Markenrecht. Tätigkeit von Patentanwälten Viele Unternehmer lassen sich von einem Patentanwalt beraten, welche Art der Eintragung ihr Produkt und ihre Erfindung am besten …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Es gibt einen europäischen Designschutz, der mit der Veröffentlichung des Designs beginnt und drei Jahre dauert. Und es gibt den eingetragenen Designschutz, der maximal 25 Jahre aufrechterhalten werden kann. Und schließlich gibt …
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07.03.2023
… Designschutz-Gebühren Besteht Schutz vor Ideenklau und ist der Ideenklau strafbar? Fest steht: Ideen lassen sich in ihrer gedachten Form nicht schützen. Eine einfache und effektive Methode beim Ideenschutz gibt es dennoch: Verschwiegenheit …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Durch ein Design (früher Geschmacksmuster genannt) oder ein EU-weit geschütztes Design / Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird ein Aussehen geschützt. Ein Designschutz gilt also für eine zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… bieten wir einen Überblick der aktuellen Regelungen, so wie Tipps rund um den IP-Schutz. Technische Schutzrechte Diese Schutzrechte umfassen Patente, Gebrauchsmuster und Designschutz. Damit diese Schutzrechte in China durchgesetzt werden …
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25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… zu achten, dass dieses neu ist. Es empfiehlt sich daher, sich auf dem Weg zum Marken- bzw. Designschutz von einem diesbezüglich erfahrenen Rechtsanwalt begleiten zu lassen, der Ihnen im Anmeldeverfahren und in der Bestimmung Ihrer Waren …
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05.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
… Ersatzteile vom Designschutz ausnimmt. Die Klausel lässt den Designschutz für sichtbare Ersatzteile insoweit entfallen, als diese für Reparaturzwecke verwendet werden dürfen. Das heißt, Ersatzteile dürfen nachgebaut und verkauft werden, ohne …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… Günstigere Ersatzteile für das Auto Die sogenannte Reparaturklausel wird 2021 verabschiedet. Damit können sichtbare Ersatzteile für das Auto, wie z.B. Stoßstangen und Kotflügel legal nachgebaut werden. Der davor geltende Designschutz …
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06.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
… soll in diesem Fall solche Dritte von der Benutzung des unter Schutz gestellten Designs nicht ausschließen können, die dieses Design bereits vorher benutzt oder konkrete Anstalten für eine solche Benutzung getroffen haben, der Designschutz …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… gegen Plagiate wehren zu können, um Investitionskosten amortisieren zu lassen. Verhältnis von Sonderrechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Sorten-, Urheberrechts- und Designschutz sowie die im Urheberrechtsgesetz geregelten benachbarten …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… des Patents gilt, gibt es für Gestaltungsleistungen den Designschutz und für besondere Marketingleistungen die Möglichkeit, die Kennzeichen markenrechtlich zu schützen. Für technische Erfindungen gilt, dass sie auf dem Markt zur freien …