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Immobilienmakler: automatische Vertragsverlängerung möglich und zulässig
Immobilienmakler: automatische Vertragsverlängerung möglich und zulässig
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Immobilienmaklervertrag Verlängerung Der Bundesgerichtshof hat heute (28.05.2020) ein wichtiges Urteil gefällt. Hiernach dürfen sich nicht nur Handy- PayTV oder Fitnessstudioverträge automatisch verlängern, sondern auch die Maklerverträge. …
Die 5 teuersten Fehler beim Immobilienkauf
Die 5 teuersten Fehler beim Immobilienkauf
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Teure (und vermeidbare) Fehler beim ImmoKauf Im heutigen VideoInterview erläutere ich die aus meiner Sicht fünf teuersten Fehler beim Immobilienkauf. Zugleich stelle ich Ihnen meine Ausführungen im Folgenden in Kürze schriftlich dar: 1. Der …
Verkehrsunfall – was ist zu tun?
Verkehrsunfall – was ist zu tun?
| 24.10.2019 von Rechtsanwalt Frank Lindner
Geraten Sie in einen Verkehrsunfall, sollten Sie als allererstes die Daten mit dem Unfallgegner austauschen. Sie benötigen zumindest den Namen und die Anschrift des Unfallgegners sowie das amtliche Kennzeichen von dessen Fahrzeug. Wenn Sie …
Blitzer Frankfurt am Main, A661, Höhe AS Eckenheim, Fahrtrichtung Oberursel
Blitzer Frankfurt am Main, A661, Höhe AS Eckenheim, Fahrtrichtung Oberursel
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Frank Lindner
Wurden Sie auf der A661 in Höhe AS Eckenheim in Fahrtrichtung Oberursel geblitzt? Häufig wird an dieser Stelle der mobile Blitzer PoliscanSpeed M1 aufgestellt und es werden im Rahmen der Messung auch diverse Fahrverbote verhängt. Allerdings …
Industriedesign, Möbeldesign, Verpackungsdesign – Wie kann ein Design geschützt werden?
Industriedesign, Möbeldesign, Verpackungsdesign – Wie kann ein Design geschützt werden?
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Das Design Ein Design oder auch ein Geschmacksmuster kann geschützt werden. Designs und Geschmacksmuster sind gewerbliche Schutzrechte, die dem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen …
Wie kann ich meine Ideen schützen? Ist meine Idee geschützt vor Nachahmern?
Wie kann ich meine Ideen schützen? Ist meine Idee geschützt vor Nachahmern?
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Am Anfang steht immer eine Idee. Ob Sie nun planen, ein Logo für Ihr Produkt zu entwickeln, ob Sie ein Buch schreiben wollen oder ob Sie die Melodie und den Text in Ihrem Kopf in ein Musikalbum umsetzen wollen – Ihre Idee hat den größten …
Abmahnung CBH für Motions E-Services GmBH wegen Fotos einer Schmuddelwedda Jacke bei Kleiderkreisel
Abmahnung CBH für Motions E-Services GmBH wegen Fotos einer Schmuddelwedda Jacke bei Kleiderkreisel
| 08.05.2020 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben auch Sie eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Namen der Motion E-Services GmbH erhalten? Haben Sie Fotografien der Jacken und Mäntel der Marken „Schmuddelwedda“ und „Dreimaster“ genutzt? Wir helfen Ihnen bei einer Abmahnung der CBH …
Urheberrechtliche Abmahnung F200 ASG Rechtsnwälte für Franco Schicke wegen Reposts bei Instagram
Urheberrechtliche Abmahnung F200 ASG Rechtsnwälte für Franco Schicke wegen Reposts bei Instagram
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Urheberrechtliche Abmahnung F200 ASG Rechtsnwälte für Franco Schicke wegen Reposts bei Instagram erhalten? Uns wurde erneut eine urheberrechtliche Abmahnung zugespielt, dieses Mal ausgesprochen durch die F200 ASG Rechtsanwälte aus Berlin, …
Corona-Krise: Betriebsratssitzungen per Videokonferenz – was ist im Arbeitsrecht zu beachten?
Corona-Krise: Betriebsratssitzungen per Videokonferenz – was ist im Arbeitsrecht zu beachten?
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Sollten Betriebsratssitzungen per Videokonferenz abgehalten werden? Aufgrund der Corona-Pandemie (COVID-19, SARS-Cov 2) sind wir alle dazu aufgerufen, physische Kontakte und Zusammenkünfte zu vermeiden. Mitarbeiter bekommen vermehrt die …
Trade Texx GmbH Abmahnung Rechtsanwalts Faustmann: Fehlerhaft gekennzeichnete Desinfektionsmittel?
Trade Texx GmbH Abmahnung Rechtsanwalts Faustmann: Fehlerhaft gekennzeichnete Desinfektionsmittel?
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wenn Sie eine Abmahnung der Trade Texx GmbH durch Herrn Rechtsanwalt Faustmann erhalten haben, sollten Sie dringend anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen. Trade Texx GmbH Abmahnung durch Rechtsanwalt Faustmann erhalten? Fehlerhaft …
"Überwachungsdruck" – objektiv ernsthafte Befürchtung von einer Kamera überwacht zu werden
"Überwachungsdruck" – objektiv ernsthafte Befürchtung von einer Kamera überwacht zu werden
| 24.06.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Eine Firma für Sicherheitstechnik installierte an der Doppelhaushälfte des Klägers Videokameras zur Überwachung. Die Kameras waren unstreitig so installiert und eingestellt, dass eine Überwachung ausschließlich des eigenen Grundstücks …
Umgehung des Kündigungsschutzes durch Befristung von Arbeitsverträgen
Umgehung des Kündigungsschutzes durch Befristung von Arbeitsverträgen
| 12.03.2017 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
1. Das „Grundrecht“ des Arbeitnehmers ist der im Kündigungsschutzgesetz verbriefte Schutz vor arbeitgeberseitigen Kündigungen. Dieses Recht wurde in der Vergangenheit ausgehöhlt durch die Möglichkeit der Befristung von Arbeitsverhältnissen. …
Der digitale Nachlass – was bedeutet das?
Der digitale Nachlass – was bedeutet das?
| 12.05.2017 von Rechtsanwältin Iris Koppmann
Heutzutage hinterlässt der Mensch regelmäßig neben den klassischen Vermögenswerten ein digitales Vermögen. Diese Nachlassgegenstände bezeichnet man auch als „digitalen Nachlass“. Hierunter versteht man die Gesamtheit des digitalen Vermögens …
Die Personalakte: kein Buch mit sieben Siegeln
Die Personalakte: kein Buch mit sieben Siegeln
| 12.08.2014 von Rechtsanwalt Jürgen Leister
Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 16. November 2010, Az.: 9 AZR 573/09) : Das Recht des Arbeitnehmers zur Einsicht in seine Personalakte besteht auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Das Bundesarbeitsgericht hatte folgenden …
Die Tücken befristeter Arbeitsverträge
Die Tücken befristeter Arbeitsverträge
| 28.01.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
In der Privatwirtschaft und insbesondere im öffentlichen Dienst werden sehr häufig befristete Arbeitsverhältnisse geschlossen. Aber wann sind Befristungen nach den strengen Anforderungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) und der …
Arbeitgeberkündigungen optimal vorbereiten
Arbeitgeberkündigungen optimal vorbereiten
| 03.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Die Kündigung von Arbeitsverhältnissen stellt den Arbeitgeber jedes Mal erneut vor besondere Herausforderungen. Keine Kündigung ist wie die andere. Will sich ein Arbeitgeber von einem Arbeitnehmer trennen, unterliegt die Kündigung wegen der …
Aktuelles Arbeitsrecht 2019
Aktuelles Arbeitsrecht 2019
| 19.11.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Jahr 2019 brachte im Arbeitsrecht viele Änderungen und damit wieder neue Fallstricke für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Urlaubsabgeltung Gleich zu Beginn des Jahres änderte das BAG seine jahrelange Rechtsprechung und entschied am 22.01., …
Der richtige Umgang mit der Arbeitsunfähigkeit
Der richtige Umgang mit der Arbeitsunfähigkeit
| 10.01.2020 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Ein kleiner „gelber Schein“ mit großer Bedeutung: Fehler im Umgang mit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) können in Extremfällen den Verlust des Vergütungsanspruchs oder sogar eine Kündigung rechtfertigen. Eine der vielen spannenden …
Neues zum Urlaubsrecht
Neues zum Urlaubsrecht
| 20.04.2021 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Kaum ein arbeitsrechtliches Thema hat in der Rechtsprechung in der letzten Zeit so viele Veränderungen erfahren wie das Urlaubsrecht. Die häufige Streitfrage, ob Urlaubsansprüche während Kurzarbeit Null durch den Arbeitgeber gekürzt werden …
Homeoffice-Pflicht entfällt
Homeoffice-Pflicht entfällt
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird (Stand 23.06.2021) für die Dauer der pandemischen Lage bis einschließlich 10.09.2021 verlängert. Die grundlegenden Arbeitsschutzregeln gelten für die Dauer der Epidemie fort. Arbeitgeber bleiben bspw. …
Typische Fehler bei Kündigungen
Typische Fehler bei Kündigungen
| 09.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Der sicherste Kündigungsgrund kann einem Arbeitgeber nicht zum Erfolg verhelfen, wenn die Kündigungserklärung selbst fehlerhaft ist. In der Praxis passieren bei dem Ausspruch von Kündigungen immer wieder Fehler, die den Arbeitgeber teuer zu …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Entschädigungsanspruch trotz fehlender Entschädigungszusage?
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Entschädigungsanspruch trotz fehlender Entschädigungszusage?
| 02.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Arbeitsverträge enthalten mitunter ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, das dem Arbeitnehmer untersagt, dem Arbeitgeber für einen bestimmten Zeitraum nach Beendigung des Arbeitsvertrages Wettbewerb zu machen, sei es als Selbstständiger, …
MCE Fonds 07 Sternenflotte Flex – Gericht spricht Anlegerin Schadensersatz zu
MCE Fonds 07 Sternenflotte Flex – Gericht spricht Anlegerin Schadensersatz zu
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic
Urteil rechtskräftig Mit Urteil vom 08.06.2018 hat das Amtsgericht Lübben (Spreewald) einer von unserer Anwaltskanzlei vertretenen Anlegerin der MCE Fonds 07 Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG. einen Schadensersatzanspruch gegen den …
Die Auswirkungen der Kurzarbeit auf den Unterhalt in der Corona-Krise
Die Auswirkungen der Kurzarbeit auf den Unterhalt in der Corona-Krise
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Frank Rose
Die derzeitige Krise stellt auch die Juristen in vielerlei Rechtsgebieten vor schwierige Aufgaben, da sich Rechtsfragen auftun, die bislang noch nie geklärt werden mussten. Eine dieser Rechtsfragen ist die, wie sich die Kurzarbeit wegen der …