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Muss man Unterhalt auch zahlen, wenn man arbeitslos ist? Nein – Einen Titel kann man abändern!
Muss man Unterhalt auch zahlen, wenn man arbeitslos ist? Nein – Einen Titel kann man abändern!
| 20.11.2018 von Rechtsanwältin Heike Teller-Lux
Immer wieder kommt es in der anwaltlichen Praxis vor, dass Unterhaltsverpflichtete Beschlüsse, Urteile und Jugendamtsurkunden vorlegen, in denen Unterhaltszahlungen an Kinder oder (ehemalige) Ehepartner tituliert sind, obwohl die …
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB erklärt vom Fachanwalt für Strafrecht
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB erklärt vom Fachanwalt für Strafrecht
| 01.04.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Rund 9000 Fälle des Erwerbs, des Besitzes und der Herstellung von Kinderpornographie wurden im Jahr 2020 in der polizeilichen Kriminalstatistik registriert. Die Zahlen registrierter Fälle zeigen: Man sollte sich mit dem Straftatbestand und …
Welche Höhe der Maklerprovision ist zulässig? Wann muss eine Maklerprovision bezahlt werden?
Welche Höhe der Maklerprovision ist zulässig? Wann muss eine Maklerprovision bezahlt werden?
| 08.12.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Höhe der Provision Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 5. Februar 2008 entschieden, dass 12 Prozent Erfolgsprovision für den Kauf eines Hauses und dazu ein erfolgsunabhängiges Honorar für den mit dem Geschäft verbundenen …
Wann geht man als Verurteilter in den offenen Vollzug und wann in den geschlossenen Vollzug?
Wann geht man als Verurteilter in den offenen Vollzug und wann in den geschlossenen Vollzug?
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Kommt es zu einer Verurteilung des Angeklagten in einem Strafprozess, schließt sich oft die für den Mandanten entscheidende Frage an, ob er seine Freiheitsstrafe im offenen Vollzug verbringen darf. Eine pauschale Antwort hierauf kann der …
Cannabis auf Rezept & Führerschein – ist die MPU Pflicht?
Cannabis auf Rezept & Führerschein – ist die MPU Pflicht?
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Florian Höldl
Cannabis als Medizin Seit dem 10.03.2017 ist Cannabis verkehrsfähig. Dies bedeutet, dass seit diesem Tag jeder Arzt einem Patienten Cannabis aus medizinischen Gründen verschreiben kann. Doch welche Folgen hat ein solches Rezept für den …
Vater muss Namensänderung für Kind nicht zustimmen
Vater muss Namensänderung für Kind nicht zustimmen
| 10.01.2020 von Diana Mittel anwalt.de-Redaktion
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat kürzlich der Namensänderung eines Kindes zugestimmt. Die Entscheidung ist ungewöhnlich, da der leibliche Vater des Kindes gegen die Namensänderung war und keine Kindeswohlgefährdung vorlag – beides …
Erwerbsminderungsrente bei Multipler Sklerose (MS)
Erwerbsminderungsrente bei Multipler Sklerose (MS)
| 05.11.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Wenn Sie aufgrund Ihrer Multiplen Sklerose Erkrankung nicht mehr in der Lage sind einer Tätigkeit nachkommen zu können, können Sie bei der Deutschen Rentenversicherung eine Erwerbsminderungsrente beantragen. Die Erwerbsminderungsrente soll …
Abmahnung Frommer Legal für Leonine Licensing wegen The Beekeeper, The Zone of Interest, Dune Part 2
Abmahnung Frommer Legal für Leonine Licensing wegen The Beekeeper, The Zone of Interest, Dune Part 2
| 23.04.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Haben Sie eine Abmahnung im Namen der L eonine Licensing GmbH von Frommer Legal Rechtsanwälte aus München wegen sog. Filesharings erhalten? Die Kanzlei Frommer Legal spricht regelmäßig urheberrechtliche Abmahnungen wegen Filesharings aus. …
Leistungskontrolle am Arbeitsplatz – was dürfen Arbeitgeber?
Leistungskontrolle am Arbeitsplatz – was dürfen Arbeitgeber?
| 13.01.2020 von Rechtsanwalt Tommy Herzlieb
„Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“, so lautet eine bekannte Redewendung. Doch gilt dieser Spruch auch in der Arbeitswelt? Ist es also Arbeitgebern erlaubt, ihre Mitarbeiter zu kontrollieren? Arbeitgeber dürfen nicht uneingeschränkt …
Umgangsrecht: Was tun, wenn die Mutter den Umgang verweigert?
Umgangsrecht: Was tun, wenn die Mutter den Umgang verweigert?
| 30.05.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Wenn sich die Eltern trennen, dann hat dies auch für die gemeinsamen Kinder nicht unerhebliche Folgen. In der Regel verbleiben die Kinder im Haushalt der Mutter, während der Vater seine Kinder nur an bestimmten Terminen sehen kann. Für das …
Ausscheiden in der 2. Jahreshälfte begründet einen Anspruch auf den vollen Jahresurlaub
Ausscheiden in der 2. Jahreshälfte begründet einen Anspruch auf den vollen Jahresurlaub
| 16.07.2015 von Rechtsanwältin Veronika Klein
Ein Arbeitnehmer kündigt sein Arbeitsverhältnis zum 31.07. des Kalenderjahres und hatte bis dahin 10 Tage seines vereinbarten Jahresurlaubs von 30 Tagen in Anspruch genommen. Der Arbeitgeber hat nicht daran gedacht, den Arbeitnehmer bis zur …
Kündigung erhalten – muss ich unterschreiben?
Kündigung erhalten – muss ich unterschreiben?
| 13.11.2018 von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Ich bekomme ungewollt eine Kündigung. Soll ich die Kündigung unterschreiben? Die Kündigung soll, anders als die Aufhebung, durch einseitige Erklärung das Arbeitsverhältnis beenden. Aber als Empfänger die Kündigung unterschreiben? Ist das …
Wie zeige ich jemanden an und was passiert dann?
Wie zeige ich jemanden an und was passiert dann?
| 09.04.2018 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Dies sei im folgenden in vereinfachter Form erläutert: Wie erstatte ich Strafanzeige? Salopp gesagt geht man einfach zur Polizei, schildert was passiert ist und teilt mit, dass man Anzeige erstattet wegen aller in Betracht kommender …
Schimmel in der Wohnung: Wer zahlt den Gutachter?
Schimmel in der Wohnung: Wer zahlt den Gutachter?
| 28.10.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei Schimmel in der Wohnung haben Mieter vor allem eine Sorge, besonders wenn Kinder im Haushalt leben: Ist der Schimmel giftig? Die kalte Jahreszeit ist da. Nicht wenige schätzen eine Abkühlung von der Hitze des Sommers. Herbst und Winter …
Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG – Klage abgewiesen
Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG – Klage abgewiesen
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Manchmal hilft Überzeugung und Beharrlichkeit. Im vorliegenden Fall führte dies dazu, dass eine Klage der Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG III gegen einen Anleger abgewiesen wurde. Anleger der Equity Pictures Medienfonds kennen …
Rente wegen Erwerbsminderung bei chronifizierter Panikstörung
Rente wegen Erwerbsminderung bei chronifizierter Panikstörung
| 11.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Psychische Erkrankung kann zur Rente wegen Erwerbsminderung führen Eine Rente wegen Erwerbsminderung kann bei einer psychischen Erkrankung auch dann gewährt werden, wenn zumutbare Behandlungen nicht ausgeschöpft sind. Zumutbare Behandlungen …
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland
| 16.02.2018 von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland – ein ungewöhnliches Hobby und seine rechtlichen Besonderheiten - Als „Sondengänger“ werden Person bezeichnet, die mit einem Metalldetektor nach metallischen Gegenständen im Boden suchen. Die …
Steuererklärung nicht abgegeben – was droht bei verpasster Frist?
Steuererklärung nicht abgegeben – was droht bei verpasster Frist?
| 03.01.2020 von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
Der letzte Abgabetermin für die Steuererklärung ist der 31. Juli. Wird die Steuererklärung z. B. von einem Steuerberater erstellt, hat man bis Ende Februar 2020 Zeit. Stichtag ist hier der 2. März 2020. Bei verspäteter Abgabe droht ein …
Können Kinder wegen Urlaub von der Schule befreit werden?
Können Kinder wegen Urlaub von der Schule befreit werden?
| 21.02.2018 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Die günstigsten Urlaubsangebote haben ihren Beginn oder ihr Ende meist außerhalb der Ferienzeit. Für Eltern mit kleinerem Geldbeutel stellt sich daher die Frage, ob sie ihr schulpflichtiges Kind für die Urlaubsreise von der Schule nehmen …
Sozialhilferegress: Rückforderung von Schenkungen zur Finanzierung einer Pflegeheimunterbringung
Sozialhilferegress: Rückforderung von Schenkungen zur Finanzierung einer Pflegeheimunterbringung
| 29.08.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Der Sozialhilferegress spielt in der Praxis wegen der stark ansteigenden Anzahl an Pflegefällen eine immer wichtigere Rolle. Häufig erfolgen durch die pflegebedürftige Person vor deren Unterbringung in einem Pflegeheim Schenkungen an …
Gebühren für Kita und Kindergarten von der Steuer absetzen
Gebühren für Kita und Kindergarten von der Steuer absetzen
| 12.10.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Kosten für die Kinderbetreuung lassen sich als Sonderausgaben von der Steuer absetzen. Zwei Drittel der Betreuungskosten lassen sich insofern pro Jahr und Kind angeben. Gebühren für Kindergarten, Kita und ähnliche Einrichtungen gehen je …
Die Staatsanwaltschaft hat meine Anzeige eingestellt – was kann ich als Opfer tun?
Die Staatsanwaltschaft hat meine Anzeige eingestellt – was kann ich als Opfer tun?
| 04.06.2019 von Rechtsanwalt Fabian Sachse
Die Staatsanwaltschaft kann gem. § 170 Abs. 2 StPO das Ermittlungsverfahren einstellen, wenn es nicht genügend Anlass zur Erhebung einer Anklage gibt, also kein hinreichender Tatverdacht gegen den Beschuldigten oder ein Verfahrenshindernis …
Eigene Videos mit urheberrechtlich geschützter Musik
Eigene Videos mit urheberrechtlich geschützter Musik
| 29.05.2020 von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Kann ich eigene Videos mit fremden Musikstücken hinterlegen? Diese Frage kann nicht allgemeingültig beantwortet werden und bedarf immer einer rechtlichen Überprüfung im Einzelfall. Wir bitten um Verständnis dafür, dass Anfragen daher nicht …
Vorsicht bei Sparbriefen mit Nachrangabrede
Vorsicht bei Sparbriefen mit Nachrangabrede
| 04.03.2022 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Auf ein spannendes Thema hat uns ein Leser aufmerksam gemacht, das für viele Sparer interessant ist. Derzeit werden vermehrt Sparbriefe mit einer sog. Nachrangabrede von Banken und Sparkassen angeboten. Dabei gehen die Anleger davon aus, …