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05.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
FAREDS - Abmahnung - Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen Mit Abmahnung vom 15.6.2012 spricht die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen aus. …
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30.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss - Abmahnung durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Zahlreiche Abmahnungen mit der Überschrift „Illegales Tauschbörsenangbot über Ihren Internetanschluss" erreichen diese Tage viele …
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25.07.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Anschlussinhaber kommen in diesen Tagen wieder einmal unfreiwillig mit der Kanzlei Waldorf Frommer in Kontakt. Diese mahnt im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH eine Urheberrechtsverletzung an dem Film „Love, Rosie – Für immer …
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03.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Thormann Capital GmbH sollte nach dem Desaster rund um die SAM AG (Swiss Asset Management Group AG) aus der Schweiz für eine solide, seriöse Zukunft im Bereich der grünen Kapitalanlagen (Green Investments) stehen. Entsprechend wurde es …
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06.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bereits Mitte Juli versandte die Gesellschaft an hunderte ihrer Anleger einen Brief, in welchem sie mit akuter Insolvenzgefahr drohte. Nun hat der Dr. Peters-Schiffsfonds-DS Renditefonds 52 seine Drohung wahr gemacht und am 26.07.2013 nach …
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16.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Aus der aktuellen Rechtsprechung zum Widerruf der Approbation wegen einer Straftat Nach der von der Bundesärztekammer vorgestellten neuesten Behandlungsfehlerstatistik haben die Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der …
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25.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
OLG Stuttgart bestätigt Verurteilung von Peter Beltz als Geschäftsführer der BSB Captura GmbH - die Entscheidung des Landgerichts Stuttgart ist rechtskräftig. Das OLG Stuttgart hat in einem Hinweisbeschluss die Rechtsauffassung des LG …
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10.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Erfolgreich konnten die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner einem jungen Ehepaar helfen. Das junge Paar kann nach dem Erwerb einer Eigentumswohnung zu Kapitalanlagezwecken von der LICON Wohnbau GmbH wegen falscher Beratung Schadensersatz …
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22.05.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit seinem Beschluss vom 27.01.2022 (2 Bf 147/20) entschied das Oberverwaltungsgericht Hamburg, dass Beherberungsbetriebe zwar als „Gewerbebetriebe aller Art“ angesehen werden können, in einem Industriegebiet jedoch nicht immer zulässig …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit seinem Urteil vom 10.03.2022 (4 A 1033/20) hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, dass Spielhallenerlaubnisse, die nach dem 1. Juli 2021 beantragt wurden, nur noch nach dem neuen Glücksspielstaatsvertrag erteilt …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit seinem Urteil vom 10.05.2022 (4 Cn 2.20) hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Gemeinden, die einen Bebauungsplan aufstellen, die Schutzbelange im Hinblick auf die Einwirkung von Immission einer Sportgaststätte gemäß der …
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04.12.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In der Pressemitteilung Nr. 68/2022 zum Urteil vom 15.11.2022 (2 C 4.21) hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass ein Beamter, der wieder dienstfähig ist, keinen Schadensersatz verlangen kann, wenn seine erneute Einsetzung sich …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Fälle aus dem Fahrerlaubnisrecht spielen innerhalb der Verwaltungsgerichtsbarkeit immer wieder eine große Rolle. In der Regel wird eine Fahrerlaubnis per Bescheid entzogen, Sofortvollzug angeordnet, so dass Widerspruch oder Klage keine …
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Urlaubsgewährung und insbesondere die Urlaubsabgeltung spielt im Beamtenrecht eine immer wichtigere Rolle. Aus dem Arbeitsrecht ist bekannt, dass der Urlaub normalerweise im Jahr genommen werden muss. Bei Ausscheiden wird der Urlaub …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Beamtenrecht Im Rahmen von Ausbildungsverhältnissen im öffentlichen Dienst sind von den Anwärtern in der Regel Vereinbarungen über Ausbildungskostenrückerstattung zu unterschreiben. Solche Vereinbarungen sind nicht immer wirksam. Es …
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04.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Über den Jahreswechsel verschickt die Kanzlei FAREDS Abmahnungen für den Rechteinhaber Christian Königseder. Abgemahnt wird das angebliche Zurverfügungstellen des Musikwerkes „Glasperlenspiel - Echt" in Tauschbörsen. Gefordert werden die …
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13.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Dr. Kornmeier und Partner aus Frankfurt verschickt aktuell Abmahnungen für die Firma Baseprotect GmbH. Konkret abgemahnt wird der Film „The Dough (Bablo)". Bei dem Film handelt es sich um einen russischen Film. Gefordert wird …
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06.03.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Lutz Schroeder aus Kiel vor. Abgemahnt wird der angebliche Upload über eine Tauschbörse des Computerprogrammes „Philyzip". Abgemahnt wird im Auftrag der Firma Phily Media. Die Kanzlei Schröder …
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10.05.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei BSB (Beck - Beck - Bühling - Schütte) verschickt Abmahnungen für Frau Alice Rauch-Wendlinger. Konkret geht es in der Abmahnung um eine Karl Valentin-Zeichnung. Die Kanzlei B-S-B- (die Abmahnung ist von Rechtsanwalt Volker Beck …
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24.05.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die im Bereich der Filesharing-Abmahnunen neue Kanzlei Bäcker verschickt Abmahnungen für die Firma Triple X. Zuvor hat die Kanzlei Marquort Abmahnungen für Triple X verschickt. Die Kanzlei fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung …
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02.10.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Schutt Waetke verschickt Abmahnungen im Auftrag der Firma TOBIS Film. Abgemahnt wird das illegale Tauschen des Filmes „Snitch - ein riskanter Deal" im Auftrag der Firma TOBIS Film. Was wird gefordert? Gefordert wird die Abgabe …
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15.12.2014
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde heute eine Abmahnung der Kanzlei Schlömer Sperl vorgelegt, die Frau Kristin Liepelt vertritt. Wer wird abgemahnt? Der Abgemahnte ist Inhaber eines privaten eBay-Accounts und soll Fotos in den Produktbeschreibungen genutzt haben, …
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23.01.2015
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Roman Nikolski verschickt über die SSR Rechtsanwälte aus Dortmund Abmahnungen wegen angeblich fehlender Prüfzeichen bei Kraftfahrzeugbeleuchtung. Wir vertreten seit einiger Zeit einige Händler, die sich auf den Verkauf von …
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17.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte hilft Empfängern von Abmahnungen wegen des angeblich unerlaubten Ticket-Verkaufs im Internet. Wir haben eine über zehnjährige Erfahrung auf dem Gebiet des Internetrechts und vertreten unsere …