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Kurioses Verbraucherrecht: Wenn im Weihnachtsessen der Wurm drin ist
Kurioses Verbraucherrecht: Wenn im Weihnachtsessen der Wurm drin ist
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Gerade an Weihnachten soll alles perfekt sein, besonders das Festessen . Ist die Suppe versalzen, der Braten verbrannt und sind die Plätzchen steinhart? Dann schmälert das die Zufriedenheit des bemühten Gastgebers und auch der Gäste. Umso …
Finanzielle Soforthilfe für Unternehmer und Soloselbständige in NRW
Finanzielle Soforthilfe für Unternehmer und Soloselbständige in NRW
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Die Corona-Krise führt viele Unternehmer und Soloselbstständige an den Rande des finanziell Ertragbaren und darüber hinaus. Um die Folgen möglichst gering zu halten und den Betroffenen aus der ersten akuten finanziellen Not zu helfen, gibt …
Neues Leistungsverweigerungsrecht für Verbraucher wegen Corona
Neues Leistungsverweigerungsrecht für Verbraucher wegen Corona
| 03.04.2020 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Viele Verbraucher laufen derzeit Gefahr, wegen der Corona-Krise und deren Auswirkungen ihre Verbindlichkeiten nicht mehr begleichen zu können. Im Rahmen des sogenannten COVID-19-Justizpaketes hat der Gesetzgeber daher Anpassungen des …
Milka gegen Ritter-Sport  - Verpackungsform "Ritter Sport" als Marke bleibt bestehen
Milka gegen Ritter-Sport - Verpackungsform "Ritter Sport" als Marke bleibt bestehen
| 15.09.2020 von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Wer kennt sie nicht? Die berühmte quadratische Form der Verpackung für Schokoladen von Ritter Sport. Diese Verpackung gibt es in zwei Ausfertigungen, einmal für die Schokolade "Ritter Sport" sowie auch für "Ritter Sport Minis". Die …
Gutscheinlösung verfassungswidrig?
Gutscheinlösung verfassungswidrig?
| 24.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Um die Folgen der Corona Pandemie für Veranstalter einzudämmen, hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 20.05.2020 die sogenannte Gutscheinlösung eingeführt. Ihre rechtliche Grundlage findet die Gutscheinlösung Art 240 § 5 EGBGB. Dort ist …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung EUGH Urteil: Kann ich meine Finanzierungsvertrag widerrufen?
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung EUGH Urteil: Kann ich meine Finanzierungsvertrag widerrufen?
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Bauer
EUGH Urteil wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen sorgt für einen Sturm für die Autobanken und andere Darlehensgeber. Der Europäische Gerichtshof entschied in seinem Urteil vom 26.03.2020 gegen die Darlehensgeber, die eine fehlerhafte …
EUGH Urteil – falsche Widerrufsbelehrung auch für Immobilien- und Baufinanzierungsverträge?
EUGH Urteil – falsche Widerrufsbelehrung auch für Immobilien- und Baufinanzierungsverträge?
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Der sogenannte Widderufsjoker EUGH gilt auch für Immobilien- und Baufinanzierungsverträge sowie Leasingverträge. Sind Sie davon betroffen? Wir prüfen dies gerne für Sie! Nicht nur die Autobanken sind von dem EUGH-Urteil vom …
Können Pauschalreisen kostenlos storniert werden?
Können Pauschalreisen kostenlos storniert werden?
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Aufgrund der aktuellen Situation in der Corona-Krise, wurde durch das Auswärtige Amt die weltweite Reisewarnung bis zum 14. Juni 2020 verlängert. Pauschalreisen werden storniert, Hotels bleiben geschlossen und die Flüge werden abgesagt. Wer …
Wird ein Privatgutachten von der Partei, die im Gerichtsverfahren verliert erstattet?
Wird ein Privatgutachten von der Partei, die im Gerichtsverfahren verliert erstattet?
| 17.09.2020 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Die Antwort ist ein klares Nein, keine Kostenerstattung für Privatgutachten für die verlierende Partei. Das Landgericht Wuppertal hat erst kürzlich nochmals bestätigt, was Streitparteien bekannt sein sollte: ein von einer Partei in Auftrag …
Wann ist ein Kündigungsschreiben zugegangen?
Wann ist ein Kündigungsschreiben zugegangen?
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Bei vielen Menschen, ob Vermieter oder Arbeitgeber, herrscht noch immer der Glaube vor, daß ein als Einschreiben mit Rückschein an den Empfänger gerichtetes Kündigungsschreiben die sicherste Versendungsart sei, weil man da den …
Ist eine Kürzung der Gewerbemiete wegen Corona bedingter Schließung möglich?
Ist eine Kürzung der Gewerbemiete wegen Corona bedingter Schließung möglich?
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Erstaunliches Urteil: Kürzung Gewerbemiete bei Corona bedingter Schließung möglich! Die Rechtsprechung hat bislang ganz überwiegend das Recht von Gewerbemietern auf Mietkürzungen verneint, weil kein Mangel der Mietsache vorliegt, wenn der …
Online-Anlageschwindel – Chance für geprellte Anleger
Online-Anlageschwindel – Chance für geprellte Anleger
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic
Warnung des BKA Das Bundeskriminalamt, die Landeskriminalämter aus Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Sachsen-Anhalt, dem Saarland und Nordrheinwestfalen haben gemeinsam mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht am 04.11.2018 …
Unzulässige Zinsklauseln bei Prämiensparverträgen: Jetzt Zinsen nachfordern
Unzulässige Zinsklauseln bei Prämiensparverträgen: Jetzt Zinsen nachfordern
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic
Von einem Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 22.04.2020 ist eine sehr große Anzahl von Prämiensparverträgen betroffen. Das Gericht hat entschieden, dass eine Klausel zur Zinsanpassung rechtswidrig ist. Demnach wurden den Sparern …
Abmahnung der E. & A. Junek GmbH durch HvLS Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg
Abmahnung der E. & A. Junek GmbH durch HvLS Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg
| 28.02.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns lag eine Abmahnung der E. & A. Junek GmbH, vertreten durch die RAe HvLS, zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Zum Hintergrund Die E. & A. Junek GmbH aus Dortmund vertreibt …
SAS PRO INKASSO GmbH für die Top100 Gewinnspiele/Eurojackpot 49 – Drohung mit Vorpfändung
SAS PRO INKASSO GmbH für die Top100 Gewinnspiele/Eurojackpot 49 – Drohung mit Vorpfändung
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns wurde von einem Mandanten eine Zahlungsaufforderung der SAS PRO Inkasso GmbH (Rechtsanwalt Dr. Michael Kunt) für Top 100 Gewinnspiele/Eurojackpot 49 zur Prüfung vorgelegt. Was war passiert? Der Betroffene wurde von der Inkassofirma aus …
Abmahnung der Kanzlei Schütz + Vertragsstrafe für Fortuna Düsseldorf wegen Ticketverkauf auf eBay
Abmahnung der Kanzlei Schütz + Vertragsstrafe für Fortuna Düsseldorf wegen Ticketverkauf auf eBay
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Aktuell geht auch der Fußballverein Fortuna Düsseldorf (Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V.) mithilfe der Kanzlei Schütz Rechtsanwälte gegen den Weiterverkauf von Tickets z. B. auf eBay Kleinanzeigen vor. Die Kanzlei Schütz …
Streaming-Abo auf filmaba.de der Ugo Best Limited + Mahnung der EDDE LIMITED edde-inkasso.eu
Streaming-Abo auf filmaba.de der Ugo Best Limited + Mahnung der EDDE LIMITED edde-inkasso.eu
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt ein Fall zur Prüfung vor, in welchem die edde-inkasso.eu (angebliche) Forderungen der Ugo Best Limited für ein Jahresabo nach Nutzung der Streaming-Plattform filmaba.de geltend macht. Zum Hintergrund Die Ugo best LTD aus England …
Ebay Abmahnung: Apple Inc. durch Kanzlei Lubberger Lehment wg Markenrecht z.B. bei AirPods Plagiat
Ebay Abmahnung: Apple Inc. durch Kanzlei Lubberger Lehment wg Markenrecht z.B. bei AirPods Plagiat
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die bekannte Apple Inc. aus California mahnt mit Hilfe der Kanzlei Lubberger Lehment wegen Markenverstößen ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, mit …
Markenabmahnung der HSV Fußball AG wegen HSV-Wort- und Bildmarke (Logo bei DIY) RAe von Appen
Markenabmahnung der HSV Fußball AG wegen HSV-Wort- und Bildmarke (Logo bei DIY) RAe von Appen
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Kaum rollt der Ball, schießt der HSV gegen die (vermeintlich) unrechtmäßige Benutzung des HSV-Logos insbesondere bei DIY (Do it yourself = selbst hergestellte) Artikeln und der Verwendung der Wortmarke "HSV" in der Artikelbeschreibung. …
Abmahnung der AdSimple GmbH durch Kanzlei Kuntze Mayer & Beyer wegen Datenschutzerklärung
Abmahnung der AdSimple GmbH durch Kanzlei Kuntze Mayer & Beyer wegen Datenschutzerklärung
| 30.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung der AdSimple GmbH, vertreten durch die Kanzlei Kuntze Mayer & Beyer wegen der (angeblich) unberechtigten Nutzung einer Datenschutzerklärung zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie …
Erneut: Abmahnung der Wham-O Holding Ltd. durch FAREDS Rechtsanwälte wg OS-Link + Widerrufsbelehrung
Erneut: Abmahnung der Wham-O Holding Ltd. durch FAREDS Rechtsanwälte wg OS-Link + Widerrufsbelehrung
| 26.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Wham-O Holding Ltd. mahnt weiterhin Konkurrenten auf eBay mit Hilfe der FAREDS Rechtsanwälte wettbewerbsrechtlich ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die Wham-O Holding Ltd. aus …
Abermals: Abmahnung des IDO e.V. wegen Grundpreis bei Lebensmitteln auf Amazon (PAngV)
Abermals: Abmahnung des IDO e.V. wegen Grundpreis bei Lebensmitteln auf Amazon (PAngV)
| 16.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der IDO e.V. (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.) geht auch weiterhin gegen Onlinehändler vor. Wir berichteten bereits mehrfach in der Vergangenheit: …
Ebay Abmahnung von Microsoft (BSA) wg Software (Windows) – FPS (Fritz Wicke Seelig) Rechtsanwälte
Ebay Abmahnung von Microsoft (BSA) wg Software (Windows) – FPS (Fritz Wicke Seelig) Rechtsanwälte
| 13.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung von Microsoft Corp. vertreten durch die Kanzlei Fritz Wicke Seelig (FPS) zur Prüfung vor. In anderen Fällen wird die Business Software Alliance (BSA), ein Interessenverband von Softwareherstellern, für Microsoft …
ebay Marken-Abmahnung des Ernst Westphal e.K. durch Rechtsanwalt Lutz Schröder Marke WatchFix
ebay Marken-Abmahnung des Ernst Westphal e.K. durch Rechtsanwalt Lutz Schröder Marke WatchFix
| 04.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt erneut eine Abmahnung des Ernst Westphal e.K., vertreten durch Rechtsanwalt Lutz Schröder zur Prüfung vor. Dieses Mal geht es nicht (wie sonst) um ein Scheinprivates Handeln auf Ebay, sondern um den Vorwurf der …