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Polizeiliches Führungszeugnis / Bundeszentralregister
Polizeiliches Führungszeugnis / Bundeszentralregister
| 07.07.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Oft haben Mandanten die Sorge, dass Ihnen nach dem Ende des Verfahrens ein Eintrag in das Bundeszentralregister droht. Hier ist regelmäßig festzustellen, dass Unklarheiten hinsichtlich der Begriffe „Eintrag in das BZR”, „polizeiliches …
Die Kostenübernahme durch die Krankenkasse für eine Liposuktion bei einem Lipödem
Die Kostenübernahme durch die Krankenkasse für eine Liposuktion bei einem Lipödem
| 22.02.2016 von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Dieser Beitrag befasst sich detailliert mit dem Krankheitsbild des Lipödems und der rechtlichen Frage der (oft abgelehnten) Kostenübernahme für eine sog. Liposuktion durch die Krankenkasse. Durch eine Gesetzesänderung können viele …
Gerichtsverhandlung vor dem Amtsgericht und Landgericht: Informationen & Tipps
Gerichtsverhandlung vor dem Amtsgericht und Landgericht: Informationen & Tipps
| 04.08.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Bekannt sind Gerichtsverhandlungen aus Gerichtsshows. Ist das in Wirklichkeit denn auch so? Sie werden überrascht sein, dass die Gerichtssendungen im Fernsehen durchaus einen authentischen Einblick in den Gerichtsalltag geben. Natürlich …
Jugendamtsurkunde – Unterhaltstitel vom Jugendamt
Jugendamtsurkunde – Unterhaltstitel vom Jugendamt
| 09.03.2018 von Rechtsanwalt Patrick Weiß
Bedeutung und Funktion der Jugendamtsurkunde Die Jugendamtsurkunde ist ein Unterhaltstitel, mit welchem der Kindesunterhalt vollstreckt werden kann. Der Inhaber der Urkunde kann mit dem Titel beispielsweise den Lohn oder das Konto des …
Marihuana & Haschisch - Ermittlungsverfahren und Strafverfahren - Bundesweite Strafverteidigung
Marihuana & Haschisch - Ermittlungsverfahren und Strafverfahren - Bundesweite Strafverteidigung
| 04.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Strafverteidigung und wichtige Informationen bei einem Ermittlungsverfahren & Strafverfahren: Unerlaubter Besitz und unerlaubter Handel mit Marihuana und Haschisch: Wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter bekommen haben, dann ist die …
Falsche uneidliche Aussage bzw. Falschaussage, § 153 StGB
Falsche uneidliche Aussage bzw. Falschaussage, § 153 StGB
| 17.02.2012 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Jeder kennt - entweder aus dem Fernsehen oder weil er bereits selbst eine Zeugenaussage vor Gericht gemacht hat - den Satz, den ein Richter zu Beginn der Vernehmung sagt: „Zunächst muss ich Sie belehren. Sie müssen als Zeuge vor Gericht sie …
Immobilie ist mangelhaft, wenn Baugenehmigung fehlt
Immobilie ist mangelhaft, wenn Baugenehmigung fehlt
| 13.04.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Fehlende baurechtliche Genehmigung ist ein Mangel der verkauften Immobilie In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass gebrauchte Immobilien verkauft werden, die nicht vollständig baurechtlich genehmigt sind. Selten sind dabei Fälle, in …
Die Rückabwicklung von Immobilienkaufverträgen
Die Rückabwicklung von Immobilienkaufverträgen
| 09.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Kauf einer eigenen Immobilie ist für viele Privatpersonen ein lang gehegter Wunsch und gleichzeitig Teil der Altersvorsorge, um sich in der eigenen Immobilie vor höheren Wohnkosten im Alter zu schützen. Im Hinblick auf eine Investition …
Hausdurchsuchung: Rechtliche Voraussetzungen & Grenzen
Hausdurchsuchung: Rechtliche Voraussetzungen & Grenzen
| 08.03.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wie ist eine Wohnungsdurchsuchung gem. §§ 102 ff. StPO mit Art. 13 GG zu vereinbaren? Art. 13 Abs. 1 GG bestimmt die Unverletzlichkeit der Wohnung. Der Begriff der Wohnung ist in Art. 13 GG umfassend zu verstehen. Jeder nicht allgemein …
Typische Fragen im Scheidungsverfahren
Typische Fragen im Scheidungsverfahren
| 03.02.2014 von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
Immer wieder tauchen bei meinen Mandanten Fragen zum Ablauf des Scheidungsverfahrens auf. Hier „The best of": Wie lange dauert ein Scheidungsverfahren? Wenn es sich nur um das Scheidungsverfahren handelt (also ohne Folgesachen wie Unterhalt …
Diebstahl § 242 StGB - Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung / Ermittlungsverfahren (NRW & Bundesgebiet)
Diebstahl § 242 StGB - Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung / Ermittlungsverfahren (NRW & Bundesgebiet)
| 12.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann ist Diebstahl strafbar? Wenn ich eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnehme, die Sache mir oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen. Fremd ist eine Sache, die nicht im Alleineigentum des Täters steht. …
Drogen im Internet / Darknet bestellt: Vorladung zur polizeilichen Beschuldigtenvernehmung
Drogen im Internet / Darknet bestellt: Vorladung zur polizeilichen Beschuldigtenvernehmung
| 11.08.2017 von Rechtsanwältin Heike Michaelis
Sie haben über das Internet Betäubungsmittel bestellt und haben nun eine polizeiliche Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung erhalten? Sie waren Kunde einer Darknet-Plattform und haben mittels Bitcoins Drogen bestellt und nun eine …
Verstoß gegen das BtMG - Amphetamin - Bundesweite Strafverteidigung
Verstoß gegen das BtMG - Amphetamin - Bundesweite Strafverteidigung
| 21.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter bekommen haben, dann ist die die einzige richtige Entscheidung, dass Sie sich anwaltlich beraten lassen. Gleiches gilt natürlich, wenn Sie eine Anklageschrift zugestellt bekommen haben. Sie befinden …
Erkennungsdienstliche Behandlung - § 81b StPO
Erkennungsdienstliche Behandlung - § 81b StPO
| 08.11.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Soweit es für die Zwecke der Durchführung des Strafverfahrens oder für die Zwecke des Erkennungsdienstes notwendig ist, dürfen Lichtbilder und Fingerabdrücke des Beschuldigten auch gegen seinen Willen aufgenommen und Messungen und ähnliche …
Hausdurchsuchung - Was jetzt?
Hausdurchsuchung - Was jetzt?
| 02.08.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann droht mir eine Hausdurchsuchung? Die Staatsanwaltschaft und die ermittelnden Beamten schlagen meist am frühen Morgen (gegen 7:00 h) zu. Jedoch gelten folgende gesetzlich festgelegte Durchsuchungszeiten: Vom 01.04. bis 30.09. von 4.00 h …
FAQs Arbeitsrecht
FAQs Arbeitsrecht
| 15.02.2018 von SH Rechtsanwälte
Manche Fragen stellen sich einfach immer wieder, wenn es ums Arbeitsrecht geht. Bitte beachten Sie, dass es Abweichungen gibt in Einzelfällen: für leitende Angestellte beispielsweise gelten andere Regelungen, weil sie nicht unter das …
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung bei der Polizei – Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung bei der Polizei – Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
| 13.02.2018 von Rechtsanwältin Heike Michaelis
Verstoßes gegen das BtMG – Sie haben eine Vorladung zur polizeilichen Beschuldigtenvernehmung erhalten? Sollten Sie eine Vorladung zur polizeilichen Beschuldigtenvernehmung wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz …
Strafbefehl - Fragen und Antworten (Einspruch - Vorstrafe - Höhe - Tagessätze - Tagessatzhöhe)
Strafbefehl - Fragen und Antworten (Einspruch - Vorstrafe - Höhe - Tagessätze - Tagessatzhöhe)
| 18.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Vorsicht: Strafbefehl ist gleich einem Strafurteil! Sie haben eine Frist von 2 Wochen um Einspruch einzulegen, Die Zustellung gilt! Strafbefehle sind meist überhöht (Tagessätze / Tagessatzhöhe)! Härtere Bestrafung möglich, wenn der …
Verstoß gegen das BtMG - Besitz / Handeltreiben / Anbau / Einfuhr / Bande: Wichtige Informationen
Verstoß gegen das BtMG - Besitz / Handeltreiben / Anbau / Einfuhr / Bande: Wichtige Informationen
| 05.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Organisierte Kriminalität - Internationaler Drogenschmuggel - Banden - Handel mit nicht geringer Mengen: Große Verfahren brauchen gute und erfahrene Betreuung. Ob ein Kilo oder ein paar Gramm. Ob Festnahme, Hausdurchsuchung, Anklage oder …
Sachverständigengutachten: “Kostenfalle“ im Sorge- und Umgangsrechtsverfahren
Sachverständigengutachten: “Kostenfalle“ im Sorge- und Umgangsrechtsverfahren
| 16.07.2013 von Rechtsanwalt Hans-Joachim Boers
I. Grundsatz der Amtsermittlung Für Verfahren, die das Sorge- und Umgangsrecht für ein Kind betreffen, gilt ausschließlich das FamFG (Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit). In …
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
| 25.09.2016 von Rechtsanwalt Tim Fink
Eine Kündigungsschutzklage lohnt sich immer dann, wenn das wahrscheinliche Ergebnis (Abfindung oder Weiterbeschäftigung) die Anwaltskosten deutlich übersteigt. Anders als vor anderen Gerichten zahlt beim Arbeitsgericht jede Partei ihren …
Darf der Arbeitgeber wegen des Coronavirus Zwangsurlaub anordnen?
Darf der Arbeitgeber wegen des Coronavirus Zwangsurlaub anordnen?
| 20.03.2020 von Rechtsanwältin Nadine Michels
Grundsätzlich sind nach § 7 Abs. 1 BUrlG die Wünsche des Arbeitnehmers bei der Lage des Urlaubs zu berücksichtigen, soweit diesen dringende betriebliche Belange nicht entgegenstehen. Das Gesetz sieht also grundsätzlich vor, dass die …
Körperverletzungsdelikte - Ermittlungsverfahren  Beschuldigtenvernehmung und Strafverfahren
Körperverletzungsdelikte - Ermittlungsverfahren Beschuldigtenvernehmung und Strafverfahren
| 25.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Warum sollte ich einen Strafverteidiger beauftragen, wenn ich mit einem Verfahren wegen Körperverletzung konfrontiert werde? Zwei ganz einfache Antworten: - Sie könnten zu einer hohen Geldstrafe oder Freiheitsstrafe verurteilt werden und …
Von Steuerschulden durch Insolvenzverfahren befreit werden
Von Steuerschulden durch Insolvenzverfahren befreit werden
| 02.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Steuerschulden werden von der Restschuldbefreiung erfasst Grundsätzlich werden Steuerschulden im Insolvenzverfahren genauso behandelt wie Insolvenzforderungen. Demnach werden Sie am Ende des Insolvenzverfahrens – sei es im Rahmen der …