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GdB - koronare Herzerkrankung
GdB - koronare Herzerkrankung
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Nachfolgend will ich anhand von Fällen, die wir in unserer Kanzlei bearbeitet haben und anhand der jeweiligen Diagnosen, Einschränkungen und der in Gutachten festgestellten Messwerte Anhaltspunkte geben, wie sich bei koronaren …
GdB 50 bei Diabetes?
GdB 50 bei Diabetes?
| 14.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Der Arzt liegt oft daneben Viele erkrankte Menschen fragen sich, ob es sich lohnt, einen Antrag auf Schwerbehinderung zu stellen und ggf. mit wie vielen „Prozenten“ er/sie bei der jeweiligen Erkrankung nun rechnen kann. Vielfach sind es die …
Das Auto in der Scheidung
Das Auto in der Scheidung
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Martin Klocke
Sobald die Eheleute sich trennen und einer der Partner aus der gemeinsamen Wohnung auszieht, kann Streit um das Auto entstehen. Wenn die Eheleute sich nicht untereinander einigen können, kann man das Auto gerichtlich zuweisen lassen. Die …
Warnung vor Mahnschreiben von KS Kanzlei Schmidt und Kollegen Anwaltssozietät für EURO LOTTO
Warnung vor Mahnschreiben von KS Kanzlei Schmidt und Kollegen Anwaltssozietät für EURO LOTTO
| 09.04.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Eine große Zahl von Verbrauchern erhält derzeit von einer Kanzlei KS Schmidt und Kollegen aus München Zahlungsaufforderungen für eine Fa. Euro Lotto GmbH. In dem als "Vorgerichtliche Mahnung" bezeichnetn Schreiben wird der Empfänger …
GdB Wirbelsäule
GdB Wirbelsäule
| 19.03.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Allgemein Im Folgenden möchte ich anhand eines von uns bearbeiteten typischen Falles eines Menschen um die 50 erläutern, wie der GdB bei Wirbelsäulenschäden bestimmt wird. Ich habe mal geschaut, was die anderen Anwälte zu dem Thema …
Steuerhinterziehung gem. § 370 AO
Steuerhinterziehung gem. § 370 AO
| 06.08.2010 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Die Steuerhinterziehung als das zentrale Delikt im Steuerstrafrecht ist in § 370 Abs. 1 der Abgabenordnung (AO) geregelt. Strafbar sind demnach falsche, unvollständige oder unterlassene Angaben in Steuersachen. Der Versuch ist bereits …
Kündigung Krankheit Probezeit Entgeltfortzahlung
Kündigung Krankheit Probezeit Entgeltfortzahlung
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Es wird schnell geschossen Es ist ein vielbeobachteter Reflex: Eine Mitarbeiterin, die sich noch in der Probezeit befindet, erkrankt arbeitsunfähig. Dies zeigt sie morgens rechtzeitig per Telefon der Personalabteilung an; es sei etwas …
Aus dem gemeinsamen Haus ausgezogener Ehegatte hat kein Betretungsrecht mehr
Aus dem gemeinsamen Haus ausgezogener Ehegatte hat kein Betretungsrecht mehr
| 27.12.2017 von Rechtsanwältin Anke Sefrin
Sind die Ehegatten Eigentümer eines gemeinsamen Hauses, hat grundsätzlich jeder von ihnen das Recht, das Haus mitzubenutzen. Hat jedoch einer der Ehegatten das im Miteigentum stehende Hausgrundstück endgültig verlassen, kann er weder für …
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Rente wegen Berufsunfähigkeit aus dem Versorgungswerk Wer einen kammerfähigen freien Beruf ausübt, ist Pflichtmitglied in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung. Hierunter fallen Ärzte, Apotheker, Zahnärzte, Tierärzte, Notare, …
Tarifliche Unkündbarkeit – Sperre und Ruhen bei Abfindung
Tarifliche Unkündbarkeit – Sperre und Ruhen bei Abfindung
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Sachverhalt Angenommen: Sie sind Ende 50/Anfang 60, seit über 30 Jahren bei einer Versicherung beschäftigt und damit tariflich unkündbar. Sie haben seit Längerem mit einer rheumatischen Erkrankung zu tun, ein neu hinzugetretener Diabetes …
Zur Untersuchungshaft und Fluchtgefahr bei Jugendlichen
Zur Untersuchungshaft und Fluchtgefahr bei Jugendlichen
| 24.09.2010 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Das Oberlandesgericht Koblenz hat erneut die unzureichende Begründung des Haftgrundes der Fluchtgefahr in einem konkreten Fall gerügt (Beschluss vom 26.02.2010, 2 Ws 60/10) . Weiterhin hat es erneut betont, dass bei Jugendlichen die …
Gesetz zur Modernisierung der GmbH (MoMiG)
Gesetz zur Modernisierung der GmbH (MoMiG)
| 15.09.2008 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Modernisierung des GmbH-Rechts am 26. Juni 2008 beschlossen. Der nächste Schritt ist die abschließende Beratung im Bundesrat ("zweiter Durchgang"). Danach bedarf es der Ausfertigung durch den …
Leistungen aus der privaten Unfallversicherung – Gliedertaxe
Leistungen aus der privaten Unfallversicherung – Gliedertaxe
| 28.12.2020 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Leistungen und Höhe der Zahlung Die private Unfallversicherung leistet eine Zahlung, falls man als Folge eines Unfalls dauerhaft in seiner körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit – ganz oder teilweise –beeinträchtigt wird …
Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit
Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Begriff der Dienstunfähigkeit – Dürftige Definition Der Begriff der Dienstunfähigkeit findet sich für Bundesbeamte auf Lebenszeit in § 44 BBG, für Landes- und Kommunalbeamte auf Lebenszeit in § 26 BeamtStG, wo es jeweils heißt: „Die …
Betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) – Teilnahme Rechtsanwalt
Betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) – Teilnahme Rechtsanwalt
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Kernaussage des Artikels: Arbeitgeber müssen jetzt Anwälte zum bEM zulassen. Die Arbeitgeber haben inzwischen gelernt, dass es recht schwierig ist, erkrankten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu kündigen, wenn sie zuvor kein betriebliches …
Verteidigungsmöglichkeiten bei Vergehen im Straßenverkehr
Verteidigungsmöglichkeiten bei Vergehen im Straßenverkehr
| 10.03.2008 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Jeder Fahrzeugführer hat schon einmal Verfehlungen im Straßenverkehr begangen, in der Regel fahrlässig, gelegentlich auch vorsätzlich. Dabei herrscht immer die Hoffnung vor, es möge schon gut gehen. Umso kleinmütiger fügt man sich dann in …
Haftung für Schulden des Ehepartners nach der Trennung
Haftung für Schulden des Ehepartners nach der Trennung
| 21.02.2017 von Rechtsanwalt Martin Klocke
Manche Verträge verpflichten beide Ehegatten, obwohl nur einer den Vertrag abgeschlossen hat. Häufig kommt es nach Trennung oder Scheidung zum Streit darüber, wer für solche Schulden haften muss. Wenn ein Ehegatte während der Ehe eine …
Aussageverweigerungsrecht bei Verkehrsordnungswidrigkeiten
Aussageverweigerungsrecht bei Verkehrsordnungswidrigkeiten
| 18.12.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
„... Sie haben das Recht, die Aussage zu verweigern, alles was sie jetzt sagen, kann gegen Sie verwendet werden ...“ Diesen Satz hat wohl jeder schon einmal in einem Fernsehkrimi gehört. Er ist ebenso richtig wie wichtig und gilt nicht nur …
Trunkenheitsfahrt und Blutentnahme
Trunkenheitsfahrt und Blutentnahme
| 28.05.2009 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Das Oberlandesgericht Hamm hat in seinem Beschluss vom 12.03.2009 (3 Ss 31/09) als erstes Obergericht einer in der Praxis etablierten Handhabung von durch Polizeibeamten angeordneten Blutentnahmen anlässlich einer Trunkenheitsfahrt Einhalt …
Selbstständige – Drei Jahres Frist – Einkommenssteuerbescheid – Krankenkasse – Nachzahlung
Selbstständige – Drei Jahres Frist – Einkommenssteuerbescheid – Krankenkasse – Nachzahlung
| 16.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
****************************************** Aktualisierung: Ich weiß nicht, ob jemand im Ministerium den Artikel hier gelesen hat, aber folgendes ist passiert: Der Bundestag hat eine Änderung des § 240 Abs. 4a SGB V beschlossen, vgl. …
Private Parkraumüberwachung
Private Parkraumüberwachung
| 22.07.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Parkplätze vor Supermärkten stehen den Kunden für die Zeit des Einkaufs kostenlos zur Verfügung. Entsprechende Hinweise befinden sich regelmäßig an der Zufahrt zum Parkplatz, aber auch auf dem Parkplatz selbst. Sie sind so oft anzutreffen, …
Stalking: Keine schwerwiegende Beeinträchtigung trotz Belästigung per 400 SMS und 200 E-Mails
Stalking: Keine schwerwiegende Beeinträchtigung trotz Belästigung per 400 SMS und 200 E-Mails
| 23.09.2010 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Seit dem 31.03.2007 ist der sog. Stalking-Paragraph in Kraft. Es handelt sich also um eine sehr junge Vorschrift, mit der Folge, dass die gerichtliche Rechtsprechung in der Praxis nun herausarbeiten und definieren muss, welche Handlungen …
Die Unternehmensnachfolge nach dem neuen Erbschafsteuergesetz
Die Unternehmensnachfolge nach dem neuen Erbschafsteuergesetz
| 15.05.2012 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Der Gesetzgeber hat mit dem neuen Erbschaftsteuerrecht Möglichkeiten erschaffen, das Betriebsvermögen im Rahmen einer Unternehmensnachfolge, weitgehend von der Erbschaftsteuer befreit, zu übertragen. Dabei wird das Betriebsvermögen durch …
Rentenversicherung Nachforderung Beiträge - Geschäftsführer GmbH - Was tun? - Haftung Steuerberater?
Rentenversicherung Nachforderung Beiträge - Geschäftsführer GmbH - Was tun? - Haftung Steuerberater?
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Ausgangslage Eine GmbH besteht schon seit über 35 Jahren. Es gibt drei Gesellschafter, jeder von ihnen hält ein Drittel der Anteile. Alle drei sind als alleinvertretungsberechtigte Geschäftsführer im Handelsregister eingetragen. All die …