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12.02.2019
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahr 2017 (BAG, Urteil vom 29.06.2017 zum Aktenzeichen 2 AZR 47/16) kann die ernsthafte und bei freiem Willen erklärte Drohung mit Suizid einen wichtigen Grund zur Kündigung des …
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12.09.2013
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Oft trifft es einen unverhofft. Die betriebsbedingte Kündigung liegt auf dem Tisch. Was tun? Eine Kündigung, wie immer diese auch ausgestaltet ist, sollte vom Arbeitnehmer keinesfalls ungeprüft hingenommen werden. Arbeitnehmer sind durch …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Ich erlebe es immer wieder, dass meine Mandanten gewisse „Vorstellungen“ über arbeitsrechtliche Themen haben, ohne dass diese rechtlichbegründet sind. Nachfolgend möchte ich einige dieser falschen Vorstellungen geraderücken. 1. Wenn ich …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis wegen einer Krankheit kündigen? JA! Eine Kündigung ist möglich, aber die Voraussetzungen sind extrem hoch, sodass wir als Kanzlei das selten empfehlen. Eine derartige Kündigung ist selten wirksam …
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01.04.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist Kurzarbeit? Kurzarbeit betrifft einen bestimmten vorübergehenden Zeitraum, in dem die Arbeitnehmer weniger oder gar nicht arbeiten. Während dieser Zeit erhalten sie vom Arbeitgeber nur einen reduzierten Lohn. Die Differenz zum …
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04.04.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmerlohn unpünktlich zahlt, kann ein Mitarbeiter fristlos kündigen und eine Abfindung verlangen. Das hat jetzt das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschieden. Eine Arbeitnehmerin hatte geklagt, weil …
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29.04.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Meldet sich ein Arbeitnehmer krank und geht in dieser Zeit einer Schwarzarbeit nach, so kann er fristlos gekündigt werden. Das entschied das Landesarbeitsgericht Frankfurt am Main. Ein Schweißer hatte sich, nachdem er eine betriebsbedingte …
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31.03.2011
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Sowohl unter Arbeitgebern als auch unter Arbeitnehmern ist oft die Rede davon, dass eine Kündigung während einer Krankheit des Arbeitnehmers (Arbeitsunfähigkeit) oder während des Erholungsurlaubs nicht möglich ist. Diese Ansicht ist weit …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Rückzahlungsklauseln für Ausbildungskosten lassen sich in vielen Ausbildungsverträgen finden. Mithilfe dieser Vereinbarungen soll der Arbeitnehmer für den Fall seines vorzeitigen Ausscheidens aus einem Arbeitsverhältnis diejenigen Kosten …
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24.09.2010
von Rechtsanwältin Grit Koschinski
Selten hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) auf eine EuGH-Entscheidung so schnell reagiert, wie auf dessen Urteil vom 20.01.2009 zur Urlaubsabgeltung bei Krankheit. Das BAG hat mit seinem Urteil vom 24.03.2009 in seiner Rechtsprechung eine …
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12.04.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Eine offensichtlich unwirksame Kündigung, die einen Weiterbeschäftigungsanspruch rechtfertigen könnte, liegt nur dann vor, wenn sich die Unwirksamkeit der Kündigung ohne Beweisaufnahme und ohne Beurteilungsspielraum jedem Rechtskundigen …
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29.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Am 01.07.2008 ist das Pflegezeitgesetz (PflegeZG) in Kraft getreten. Wenig bekannt ist, dass mit diesem Gesetz, welches in erster Linie Freistellungsansprüche und einen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung regelt, auch die Möglichkeit eines …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Im privaten Bereich werden das Smartphone und die Apps mit den Möglichkeiten zum Versenden von Fotos und Sprachnachrichten täglich genutzt. Bei Mängeln im Urlaub oder einem Unfall mit dem Pkw werden damit regelmäßig Fotos und auch …
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10.02.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Mit einem Aufhebungsvertrag beenden die Vertragsparteien im Arbeitsrecht den bestehenden Vertrag und somit enden auch alle Rechte und Pflichten aus dem Vertrag. Soweit so gut. Wie ist die Rechtslage aber, wenn der Aufhebungsvertrag …
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12.02.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Arbeitsverträge werden oft als Vertragsmuster verwendet, das heißt, ein Muster wurde einmal erstellt und wird dann immer wieder verwendet. Solche Verträge unterliegen im Zweifel der Inhaltskontrolle nach § 305 ff BGB. (früher Gesetz über …
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22.01.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Frage: Wir haben einer Bewerberin abgesagt. Nun verlangt sie, dass wir ihr mitteilen, wen wir eingestellt haben, damit sie prüfen kann, ob wir gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstoßen haben. Hat sie einen Anspruch auf diese …
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27.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Die Straßen sind eingeschneit, der Winterdienst überfordert und tausende Arbeitnehmer kämpfen sich auf den Straßen in Richtung Arbeitsplatz. Im Idealfall bewegen Sie sich noch im Schritttempo vorwärts, nicht selten kommt jedoch der Verkehr …
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09.11.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat in einem jetzt veröffentlichten Urteil entschieden, dass der Urlaubsabgeltungsanspruch auch bei einem ruhenden Arbeitsverhältnis wegen Bezug einer Zeitrente wegen Erwerbsminderung nicht mehr …
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09.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Student wurde befristet als studentische Aushilfe auf Teilzeitbasis eingestellt. Der Arbeitsvertrag hatte den folgenden Passus: Das Arbeitsverhältnis ist befristet und an den Nachweis eines fortwährenden ordentlichen Studiums gebunden. …
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06.05.2008
von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Arbeitnehmer wurde bei einem Entsorgungsunternehmen als Kraftfahrer bzw. Lader beschäftigt. Aufgrund einer Trunkenheitsfahrt mit einem BAK-Wert von 1,2 Promille wurde ihm nach einer mehrjährigen Betriebszugehörigkeit für neun Monate der …
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29.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Das BAG hat seine bisherige Rechsprechung zum Schriftformerfordernis nach § 14 Abs. 4 TzBfG im Fall der Befristung eines Arztes in der Weiterbildung bestätigt und ergänzt. Das Verfahren betrifft die Befristung des Arbeitsvertrages eines …
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14.11.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Beschäftigte müssen auf Verlangen ihres Arbeitgebers schon am ersten Krankheitstag ein ärztliches Attest vorlegen. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschieden. Arbeitgeber müssen dafür auch keine Gründe angeben. Die …
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18.03.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte über die Frage zu entscheiden, ob die Übernahme einer verhängten Geldbuße oder einer Geldauflage, die in einem Bußgeld- bzw. Strafverfahren gegen einen Arbeitnehmer verhängt wurden, Arbeitslohn ist.
Der BFH …
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10.06.2013
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Eine Provisionsregelung im vorformulierten Arbeitsvertrag eines angestellten Handlungsgehilfen, der im Umfang von ca. 80 % Provisionsvergütung erhält, nach der die Provision bei Eingang der Zahlung des Kunden fällig ist, ist wegen …