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Kindesunterhalt
und die eigenen Wohnkosten des Unterhaltspflichtigen
Kindesunterhalt und die eigenen Wohnkosten des Unterhaltspflichtigen
| 04.05.2021 von Rechtsanwältin Friederike Peschke
Häufig stellt sich der zum Unterhalt Verpflichtete die Frage, wie seine eigenen Lebenshaltungskosten beim Unterhalt berücksichtigt werden. Die von den Gerichten zur Berechnung von Kindesunterhalt herangezogene Düsseldorfer Tabelle …
Restless-Legs-Syndrom (RLS) im Schwerbehindertenrecht: Welcher GdB?
Restless-Legs-Syndrom (RLS) im Schwerbehindertenrecht: Welcher GdB?
| 03.11.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Bewertung von Erkrankungen häufig umstritten Bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) ist häufig fraglich, wieviel Prozentpunkte für eine einzelne Erkrankung zu vergeben sind. Rechtliche Grundlage ist eigentlich die …
Reha bei Post- oder Long-COVID – Ablehnung Rehabilitationsmaßnahme? Widerspruch einlegen!
Reha bei Post- oder Long-COVID – Ablehnung Rehabilitationsmaßnahme? Widerspruch einlegen!
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Mit anhaltender Dauer der Corona-Pandemie wird immer deutlicher, dass eine SARS-COV-2-Infektion auch bei mildem Krankheitslauf oder unbemerkter Infektion längerfristige gesundheitliche Folgen haben kann. Mitunter leiden die Patienten auch …
Muss eine Vorsorgevollmacht notariell sein oder beglaubigt werden?
Muss eine Vorsorgevollmacht notariell sein oder beglaubigt werden?
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Es herrscht viel Unkenntnis darüber, ob eine Vorsorgevollmacht notariell oder wenigstens beglaubigt sein muss. Grundsatz: Vollmachten sind formfrei Vollmachten gibt es viele: Kontovollmacht, Postvollmacht, Makler- oder Vermittlervollmacht, …
Mobbing, Bossing, Straining und Diskriminierung: Was kann man als betroffener Arbeitnehmer tun?
Mobbing, Bossing, Straining und Diskriminierung: Was kann man als betroffener Arbeitnehmer tun?
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Patrick P. de Backer
Generelle Situation: Mobbing schädigt Menschen, Unternehmen und die Gesamtwirtschaft! Nach einer Befragung im Auftrag der Europäischen Union werden 1,8 Mio. deutsche Arbeitnehmer jährlich von Kollegen oder Vorgesetzten gemobbt. Unter dem …
BGH entschärft Risiko für Vermieter bei unbegründeter Wohnraumkündigung
BGH entschärft Risiko für Vermieter bei unbegründeter Wohnraumkündigung
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Unbegründete Wohnraumkündigungen stellten bislang ein hohes Risiko für den Vermieter dar. Denn die Gerichte stellen strenge Anforderungen an das Vorliegen von Kündigungsgründen. Darüber hinaus sah die Rechtsprechung eine fehlerhafte …
Volljährigenunterhalt – Bachelor und Master
Volljährigenunterhalt – Bachelor und Master
| 23.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Ob das volljährige Kind noch einen Unterhaltsanspruch gegen die Eltern hat, hängt von verschiedenen Kriterien ab. Zunächst unterscheidet man zwischen privilegierten und nicht privilegierten volljährigen Kindern. Die privilegierten …
Fitnessstudios nach dem Corona Lockdown: Rückzahlung von Beiträgen und einseitige Vertragsverlängerung
Fitnessstudios nach dem Corona Lockdown: Rückzahlung von Beiträgen und einseitige Vertragsverlängerung
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Felix Kushnir
*Update*: BGH-Urteil vom 04.05.2022 - Az. XII ZR 64/21 hat unsere Rechtsansicht bestätigt, dass Mitglieder einen Anspruch auf Rückzahlung haben und ein Fitnessstudiovertrag nicht um die Monate der coronabedingten Schließung verlängert …
Mit dem Anwalt nicht zufrieden – was tun?
Mit dem Anwalt nicht zufrieden – was tun?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Mein Anwalt rät mir zu einem Vergleich – die Abfindung ist mir aber zu niedrig Ihr Anwalt sollte Ihnen erklären können, weshalb er Ihnen zu dem Vergleich rät und weshalb die Höhe der Abfindung nach seiner Auffassung angemessen ist. Wenn …
Immobilie ist mangelhaft, wenn Baugenehmigung fehlt
Immobilie ist mangelhaft, wenn Baugenehmigung fehlt
| 13.04.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Fehlende baurechtliche Genehmigung ist ein Mangel der verkauften Immobilie In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass gebrauchte Immobilien verkauft werden, die nicht vollständig baurechtlich genehmigt sind. Selten sind dabei Fälle, in …
Gering schuldig? Einstellung des Strafverfahrens wegen Geringfügigkeit oder gegen Erfüllung von Auflagen
Gering schuldig? Einstellung des Strafverfahrens wegen Geringfügigkeit oder gegen Erfüllung von Auflagen
| 30.03.2015 von Rechtsanwalt Hubertus J. Krause
Die Erledigung von Strafverfahren durch Einstellung, gegebenenfalls gegen Geldzahlung und ohne Urteil, wird von Außenstehenden aber auch unmittelbar Betroffenen unterschiedlich wahrgenommen. Fälle aus der Presseberichterstattung, in denen …
Primastrom GmbH – Widerruf, Anfechtung oder Kündigung möglich
Primastrom GmbH – Widerruf, Anfechtung oder Kündigung möglich
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer wieder haben Kunden Probleme mit dem Berliner Energie- und Telekommunikations­anbieter Primastrom GmbH. Vielen Kunden wird dabei von der Primastrom GmbH ein Strom- oder Gasvertrag „untergejubelt“. So berichtet u.a. die …
Tierarztkosten bei Fehldiagnose oder Falschbehandlung
Tierarztkosten bei Fehldiagnose oder Falschbehandlung
| 12.05.2015 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Ob Hund, Katze, Pferd, Schlange oder Kanarienvogel – für Haustierbesitzer ist die medizinische Versorgung des nicht-zweibeinigen Familienmitglieds fast ebenso wichtig wie die eigene. Dennoch erscheinen Tierarztkosten oft überraschend hoch …
Cannabis / Marihuana: Wie viel Gras ist Eigenbedarf? - Neuer Grenzwert für geringe Menge in Berlin
Cannabis / Marihuana: Wie viel Gras ist Eigenbedarf? - Neuer Grenzwert für geringe Menge in Berlin
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Der Umgang mit Cannabis ist in Deutschland grundsätzlich strafbar. Straflos ist nur der Konsum. Aber auch bei Besitz, Anbau, Einfuhr etc. sieht das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) Möglichkeiten vor, Strafverfahren frühzeitig - d.h. bereits im …
Mahnung von Rechtsanwalt Kipke für Webbilling AG wegen Abos bei Datingportalen
Mahnung von Rechtsanwalt Kipke für Webbilling AG wegen Abos bei Datingportalen
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Sie haben eine Mahnung von Rechtsanwalt Sebastian Kipke aus Hamburg im Auftrag der Webbilling AG erhalten? In diesem Beitrag erfahren Sie, was es damit auf sich hat und wie Sie reagieren sollten. Mahnung von Rechtsanwalt Kipke für die …
Neues vom BGH: fiktive Abrechnung bei Vollkaskoversicherung
Neues vom BGH: fiktive Abrechnung bei Vollkaskoversicherung
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Trägt ein Kfz einen Schaden davon, für den kein anderer Verkehrsteilnehmer haftbar gemacht werden kann, tritt – sofern vorhanden – die Teil- oder Vollkaskoversicherung ein. Diese ersetzt in der Regel die Kosten einer durchgeführten …
Cannabis-Konsum und Autofahren: die goldenen Regeln
Cannabis-Konsum und Autofahren: die goldenen Regeln
| 12.12.2018 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Haben Sie Cannabis konsumiert, sich trotzdem hinters Steuer gesetzt und sind von der Polizei angehalten worden, dann hängt Ihr Führerschein am seidenen Faden . Jedoch können Sie mit ein wenig Vorsicht und der Einhaltung von ein paar …
SGB II / Hartz IV: Vorsicht bei Mietverträgen unter Verwandten!
SGB II / Hartz IV: Vorsicht bei Mietverträgen unter Verwandten!
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Auf eine aktuelle Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) NRW (Urteil v. 16.02.2016 – L 2 AS 242/12) ist hinzuweisen, da sie sich mit einem „Dauerbrenner“ des Leistungsrechts nach dem SGB II befasst. Nach dem SGB II erhalten …
Erben und Vererben in Spanien – die 10 häufigsten Fragen und Antworten
Erben und Vererben in Spanien – die 10 häufigsten Fragen und Antworten
| 24.08.2020 von José Martinez Salinas
Als Spezialisten für deutsch-spanische Erbfälle werden wir viele Fragen zum Thema „Erben und Vererben in Spanien” immer wieder gefragt. Die 10 häufigsten Fragen und Antworten haben wir hier zusammengestellt und um kleine Tipps ergänzt. 1. …
Nachtschicht für Azubis? Kommt drauf an!
Nachtschicht für Azubis? Kommt drauf an!
| 15.02.2018 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Auszubildende unter 18 Jahre dürfen nur zwischen 6:00 Uhr und 20:00 Uhr arbeiten. Das steht im Gesetz, das dem, was der Ausbildungsbetrieb oder Ausbildungsvertrag sagt, vorgeht. Je nachdem, in welchem Bereich oder Betrieb man lernt, sind …
Verstoß gegen § 86a StGB bei WhatsApp wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Verstoß gegen § 86a StGB bei WhatsApp wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Internetdienste wie WhatsApp, Facebook, Instagram oder Twitter sind Messenger und soziale Medien, die heute fast jeder benutzt. Die Anzahl der Inhalte, die man hierüber erhält und weiterverbreitet ist kaum überschaubar und ohne böse Absicht …
Bundesfinanzhof ändert Rechtsprechung bei Versteuerung von Nachlass-Im­mobilien
Bundesfinanzhof ändert Rechtsprechung bei Versteuerung von Nachlass-Im­mobilien
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Immobilienerben dürfen sich freuen Für den Verkauf einer zum Nachlass einer Erbengemeinschaft gehörenden Immobilie dürfen die Finanzämter künftig keine Einkommensteuer mehr verlangen. Dies hat der Bundesfi­nanzhof (BFH) unter Änderung …
Alleinverdiener-Ehe: Bei Oder-Konto schlägt die Schenkungsteuer zu
Alleinverdiener-Ehe: Bei Oder-Konto schlägt die Schenkungsteuer zu
| 23.04.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Steuerfalle „Oder-Konto" von Eheleuten: 1. Der Fall Die Ehefrau, glückliche Hausfrau, eröffnet mit ihrem Ehemann, Top-Manager, zusammen ein „Oder-Konto" bei der Bank. Auf dieses gemeinsame Konto zahlt nur der Ehemann nennenswerte Beträge …
Ich kann meine Schulden nicht mehr bezahlen – was tun?
Ich kann meine Schulden nicht mehr bezahlen – was tun?
| 21.02.2019 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Fast jeder Zehnte soll in Deutschland überschuldet sein. Der Gesetzgeber hat Schuldnern, die ihre Schulden nicht mehr bezahlen können, die Möglichkeit eröffnet, sich durch das sogenannte Verbraucherinsolvenzverfahren zu entschulden. Dabei …