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29.04.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Oftmals stellt sich Prüfungs- oder Examenskandidaten die Frage, ob man auch mündliche Prüfungen anfechten kann. Der Prüfling fühlt sich den Prüfern unmittelbar ausgeliefert. Zudem bekommt der Prüfling unmittelbar im Anschluss der mündlichen …
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07.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Die Kanzlei Albrecht Legal und die Cyfire Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnen im Auftrag der Bildrechteinhaber Folkert Knieper und die Knieper Verwaltungs GmbH wegen der Nutzung von Food-Fotos aus marions-kochbuch.de ab. Was steckt hinter …
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19.11.2021
von Rechtsanwältin Stefanie Gundel
Ende November ist es wieder so weit: Viele Arbeitnehmer dürfen sich auf die Auszahlung von Weihnachtsgeld freuen. Eins vorweg: es gibt keinen gesetzlichen Anspruch auf die Zahlung von Weihnachtsgeld, sodass sich ein solcher Anspruch nur aus …
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05.10.2019
von Rechtsanwalt Tim Ladwig
Sobald man selbst oder ein Familienmitglied in einem Pflegeheim untergebracht werden muss, stellt sich schnell die Frage der Kostentragung. Oftmals ist man über die Höhe der Kosten überrascht, denn diese liegen im Schnitt bei 4.500 € bis …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wenn Ihnen eine Anklageschrift zugestellt wurde, ist das Ermittlungsverfahren schon abgeschlossen. Sie haben mindestens einmal Post der Polizei oder Staatsanwaltschaft ignoriert. In diesem Beitrag erklärt Strafverteidiger Dr. Maik Bunzel …
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17.05.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
„Gesundschreibung“ durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen Gesetzlich krankenversicherte Personen, die krankheitsbedingt arbeitsunfähig sind, haben von Gesetzes wegen grundsätzlich für einen Zeitraum von bis zu 78 Wochen Anspruch …
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12.09.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Das Problem Immer wieder geschieht es, dass Eigentümer - bewusst oder versehentlich - nicht zur Versammlung geladen werden. Sind die Beschlüsse solcher Versammlungen dann nichtig? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof jetzt ( Urteil vom …
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26.08.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Viele Anleger von Paraiba World, die übrigens nun als Trillant firmiert, wurden bereits abgezockt! Die Opfer von Paraiba World (Trillant) haben Unsummen „investiert“, nachdem sie den hehren aber leeren Versprechen der Betrüger aufgesessen …
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08.04.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Einführung Steigende Erbschaftswerte sorgen dafür, dass immer mehr Erben in die Erbschaftsteuerpflicht „rutschen". Weil Steuersparen (noch) keine Sünde ist, hier ein Tipp, wie einfach in gewissen Fällen - man muss sie nur kennen - die …
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09.04.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Traurig, wenn der WEG-Verwalter die Instandhaltungsrücklage abräumt und sich absetzt - sei es in den Süden, sei es hinter schwedische Gardinen. Ein Trostpflaster hält das Finanzgericht Rheinland-Pfalz für die geschädigten Eigentümer bereit. …
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13.05.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der Sachverhalt Einstimmig hatten die Wohnungseigentümer in der Versammlung vom 05.11.2012 beschlossen, dass keine Videokameras und Videokamera-Attrappen in und um das Gebäude am Gemeinschaftseigentum aufgestellt werden dürfen. Der Plan der …
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11.08.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Beratungshilfe – was bedeutet das? Hilfebedürftige können sich professionellen Rat bei rechtlichen Fragen kostenlos über Beratungshilfe einholen. Wenn der Rat eines fachkundigen Anwalts allein nicht ausreicht, sondern Hilfe und …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Althoff
Darf mein Arbeitgeber von mir verlangen, einen Corona-Schnelltest zu machen? „Diese Frage ist nicht leicht zu beantworten“, so Lars Althoff, Fachanwalt für Arbeitsrecht. "Denn dazu gibt es noch keine eindeutige Rechtsprechung. In Berufen, …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Gnadengesuche sind ein
letzter Hoffnungsschimmer, wenn alle rechtlichen Möglichkeiten gegen
bestimmte Urteile vergebens waren. Ein Begnadigungsantrag befindet
sich auf einer anderen Ebene („Gnade vor Recht“) und kann daher
zusätzliche …
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18.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Vorsicht: Strafbefehl ist gleich einem Strafurteil! Sie haben eine Frist von 2 Wochen um Einspruch einzulegen, Die Zustellung gilt! Strafbefehle sind meist überhöht (Tagessätze / Tagessatzhöhe)! Härtere Bestrafung möglich, wenn der …
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30.01.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Stirbt der Hartz-IV-Mieter, kommt vom Sozialamt keine Miete mehr. Aber das Mietverhältnis läuft noch - zumindest bis zum Ablauf der Kündigungsfrist. Hoffnung auf die Erben braucht der Vermieter sich in aller Regel nicht zu machen. Schlägt …
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23.04.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Das Berliner Testament ist sicher der Knüller unter den Ehegattentestamenten. Eines seiner Nachteile: Der Überlebende ist nach dem Tod des Ehegatten an das gemeinsame Testament gebunden, wenn sich nicht aus dem Testament eine Befreiung …
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18.12.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Diese Frage ist für viele Langzeitarbeitslose von existenzieller Bedeutung. Denn die Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft müssen sich in Hinblick auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) das Einkommen anderer Mitglieder ihrer …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Der Leipziger Hersteller von Stromspeichern Senec kommt seit eineinhalb Jahren aufgrund von Bränden und Verpuffungen in seinen gelieferten Anlagen nicht mehr zur Ruhe. Seit Anfang August 2023 sind zehntausende von Stromspeicher in den …
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07.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Abmahnung von Fotograf Jannik Hanne Der Fotograf Jannik Hanne aus Berlin lässt aktuell über die Rechtsanwaltskanzlei MEISSNER & MEISSNER wegen unerlaubter Nutzung von Produktfotos und fehlender Fotografennennung abmahnen. Was wird in …
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19.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei CBH im Auftrag der Firma Motion E-Commerce GmbH erhalten, mit der Ihnen vorgeworfen wird, urheberrechtlich geschützte Produktfotos unerlaubt genutzt zu haben? Wie sollte man darauf am besten …
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07.03.2018
von Rechtsanwalt Udo Petermann
Nach Erhebung einer Kündigungsschutzklage sind Arbeitnehmer oft daran interessiert, sich um ein neues Arbeitsverhältnis zu bemühen. Dies ist auch sinnvoll, wenn z. B. aufgrund von Beweisproblemen nicht sicher ist, ob der …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ecstasy (auch "Teile", "XTC" genannt) gehört zu den härteren Drogen, die nach dem Betäubungsmittelgesetz empfindliche Strafen zur Folge haben können. Im Zusammenhang mit GOA-Parties oder Festivals ist es üblich geworden, im Nachgang …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Immer wieder kommen Menschen in rechtliche Schwierigkeiten, da Sie unwissentlich gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen haben. Meist geschieht dies, da sie über das Internet Substanzen bestellt haben, die, obwohl als Nahrungsergänzung o.ä. …