58 Ergebnisse
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17.11.2014
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Nicht nur für den Totensonntag gilt es, die Gräber der verstorbenen Angehörigen zu pflegen und zu schmücken. Doch wer ist rechtlich verpflichtet, die Kosten der Grabpflege zu tragen? Diese Frage führt oft zum Streit. Zunächst muss zwischen …
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07.03.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Die private Unfallversicherung kennt verschiedene Leistungsarten. Die wichtigste Leistungsart ist die Invaliditätsleistung. Sie schafft einen finanziellen Ausgleich bei dauernden Gesundheitsschäden, die der Versicherte infolge eines Unfalls …
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10.01.2016
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
In der täglichen Praxis musste ich feststellen, dass bei vielen Arbeitnehmern Unsicherheit im Hinblick auf die Voraussetzungen der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall besteht; sei es, was Beginn und Dauer, neue Erkrankung, …
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17.03.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Personen, die von der Erbfolge ausgeschlossen sind, erhalten nach dem Tod des Erblassers den Pflichtteil am tatsächlichen Nachlass. Pflichtteilsberechtigt sind die Abkömmlinge, der Ehegatte und, falls solche nicht vorhanden sind, die Eltern …
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02.07.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Von vielen Banken, Behörden, etc. wird ein Erbschein als Nachweis für die Erbenstellung verlangt. Auch wenn ein Grundstück in den Nachlass fällt, ist dem Grundbuchamt ein Erbschein vorzulegen, damit das Grundstück auf den Erben …
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14.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schreiter
Das oberste Finanzgericht, der Bundesfinanzhof, hat am 12.05.2011 eine weitreichende Entscheidung getroffen, wonach die Kosten eines Gerichtsverfahrens sowohl vom Kläger als auch vom Beklagten als außergewöhnliche Belastungen bei der …
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04.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schreiter
Eine Schenkung zu Lebzeiten des künftigen Erblassers ist ein probates Mittel überlegter Vermögensnachfolgeplanung. Bezweckt wird mit einer Schenkung, insbesondere von Grundstücken, künftigen Pflichtteilsansprüchen von Kindern oder …
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26.02.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Grundsätzlich kann jeder seinen Erben frei bestimmen. Allerdings haben enge Angehörige wie Kinder, Ehepartner oder Eltern bei einer Erbschaft Anspruch auf einen Pflichtteil. Der Pflichtteilsanspruch ist mit dem Erbfall sofort fällig. Doch …
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11.02.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Was viele nicht wissen, ist, dass grundsätzlich Kündigungsfreiheit gilt. Dieser Grundsatz wird aber zum einen dadurch eingeschränkt, dass der Arbeitgeber im Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes das Arbeitsverhältnis ordentlich nur …
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01.03.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Zu Beginn meiner Ausführungen zur Abfindung möchte ich auf einen in der Arbeitnehmerschaft weit verbreiteten Irrglauben hinweisen: Bei Arbeitnehmern herrscht vielfach die Vorstellung, dass bei der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch …
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04.02.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Jeder, der schon einmal eine Krankenversicherung, eine Berufsunfähigkeitsversicherung oder auch eine Lebensversicherung abgeschlossen hat, kennt die umfangreichen und zum Teil unübersichtlichen Fragenkataloge der Versicherungsunternehmen, …
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25.02.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Am 31.1.2013 hat der Bundestag den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern beschlossen. Das neue Sorgerecht berücksichtigt gesellschaftliche Veränderungen. In den letzten …
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29.07.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Die Bundesregierung hat am 17.7.2013 mitgeteilt, dass ab dem 1.8.2013 eine bundesweit einheitliche Lohnuntergrenze von 10,00 € in der Stunde für die ca. 20.000 Gerüstbauer gilt. Bereits im Februar 2013 hatten sich die Tarifpartner für das …
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26.03.2020
von Rechtsanwältin Katja Schade
Es sind unsichere Zeiten. Arbeitnehmer wie auch Arbeitgeber stehen vor besonderen wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Viele Arbeitnehmer haben derzeit einer Vereinbarung zur Zahlung von Kurzarbeitergeld zugestimmt. Dies ist meist auch …
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17.06.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Grundsätzlich muss ein Architekt bereits bei der Grundlagenermittlung die Kostenvorstellungen des Auftraggebers berücksichtigen. Wird der vorgegebene Kostenrahmen überschritten und ist deshalb die Planung unbrauchbar, kann der …
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08.04.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Mit Beschluss vom 13.3.2013, Az. 7 ABR 69/11 , hat das Bundesarbeitsgericht unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung entschieden, dass in der Regel beschäftigte Leiharbeitnehmer bei den Schwellenwerten des § 9 BetrVG im Entleiherbetrieb …
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11.11.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Nicht jeder als Praktikant bezeichnete Beschäftigte ist auch ein solcher. Nicht selten wird die Zwangslage junger Menschen im Hinblick auf ungünstige Situationen am Ausbildungs-/Arbeitsmarkt ausgenutzt. Hintergrund ist, dass die Bedeutung …
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02.09.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Etwa 9 Millionen Menschen sollen in Deutschland ihre sozialen Netzwerke auch während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken nutzen. Dabei ist Facebook mittlerweile zum Synonym für die Vielzahl sozialer Netzwerke geworden. Offenbar verleiten …
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05.02.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Laut einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 11.12.2012, Az.: 9 AZR 227/11, ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, ein Arbeitszeugnis mit einer Schlussfloskel zu beenden, in der er dem Arbeitnehmer für die geleisteten Dienste …
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02.12.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hessen vom 23.7.2013 entspricht der Verschuldensbegriff im Entgeltfortzahlungsrecht nicht dem allgemeinen zivilrechtlichen Verschuldensbegriff, der auch mittlere und leichte Fahrlässigkeit …
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10.05.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Laut einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 25.4.2013, Az. 2 AZR 579/12 , kann die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Mitarbeiters einer katholischen Einrichtung wegen Austritts aus der katholischen Kirche rechtmäßig …
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01.07.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 16.5.2013 (AZ. 5 C 28.12) entschieden, dass ein Anspruch auf Unterhaltsleistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) in der Regel nicht besteht, wenn die Feststellung der Vaterschaft infolge der …
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18.11.2014
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Wussten Sie schon, dass eine Enterbung nicht bedeutet, dass der Enterbte gar nichts aus dem Nachlass erhält? Streitigkeiten gehören zur Normalität in fast jeder Familie. Eskalieren diese Streitigkeiten zwischen Eltern und Kindern, so wird …
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07.10.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Gemäß § 22 Abs. 2 Nr. 1 BBiG kann das Berufsausbildungsverhältnis nach der Probezeit vom Ausbilder nur aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann insbesondere dann berechtigt sein, wenn der …