414 Ergebnisse für Bildmarke
Suche wird geladen …
|
13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… in dieser Variante durchgeführt. Künstlernamen können als Wortmarke, oder wenn es auch um einen graphischen Bestandteil geht, als Wort-/Bildmarke, in das Markenregister eingetragen werden. Dabei kann der Künstler selbst wählen, ob der Schutz nur für …
|
19.05.2021
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
… besteht aus Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen und lässt sich mit der üblichen Druckschrift darstellen Bildmarke, Wort-/Bildmarke: besteht aus Bildern, Abbildungen bzw. Bildelementen. Oder aus Kombinationen aus Bild …
|
04.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Deutschland GmbH ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marken der Firma Tommy Hilfiger (Wortmarke Tommy Hilfiger und Bildmarke ) durch den Vertrieb von Plagiaten Es wird die Abgabe …
|
13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… 2024-abmahnung-bmw-ag-von-den-klaka-rechtsanwaelten-erhalten-das-muessen-sie-jetzt-tun-209450.html Die BMW AG vertreibt eine große Vielzahl an eingetragenen Marken, unter anderem Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bildmarken sowie die Farbmarke …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… abgeschlossen, kann man davon ausgehen, dass bei Einfuhr dieser Markenartikel aus einem Land außerhalb der EU Fälschungen vorliegen und diese vom Zoll beschlagnahmt werden. Wort- und Bildmarke (Firmenlogo / Emblem) Gucci ist als Wortmarke …
|
12.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Kennzeichen, also Wörter, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, 3D-Darstellungen, Aufmachungen oder Verpackungen. Allerdings muss die Marke grafisch darstellbar sein. Mögliche Markenformen sind: Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bild-Marke, dreidimensionale …
|
18.06.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… in Einklang zu bringen sind. Bildmarke und Preisvergleich Ein Mobilfunkanbieter wollte gegen seinen Konkurrenten einen Unterlassungsanspruch erwirken, der in einem TV-Werbespot seine Dienstleistungen mit einem Preisvergleich bewarb und dabei …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… ein. Der gewerbliche Abnehmer solcher Graumarktware kann diese Ware nun nur unter Verstoß gegen das Markenrecht des Markeninhabers vertreiben und muss mit einer sündhaft teuren Abmahnung rechnen. Wort- und Bildmarke (Firmenlogo / Emblem) Fossil …
|
29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… nur eine Wort-/Bildmarke mit den Wortbestandteilen „Ö Solar Rente“ eingetragen war. Darüber hinaus bestanden hier erhebliche Bedenken, ob es sich bei der vorgeworfenen Benutzung überhaupt um eine sog. markenmäßige Benutzung handelt …
|
07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Webseite empfohlen. Für farbige Wortbild- oder Bildmarken ist die elektronische Einreichung zur Sicherstellung der Qualität vorteilhaft. Eine Anmeldung muss den Anmelder identifizieren, eine Markenwiedergabe, Markenform und ein Verzeichnis …
|
27.01.2017
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… insbesondere der Wortmarken „VW“, „Volkswagen“, „GTI“, „VR6“, „Golf“, „Beetle“, „Polo“, „Scirocco“, als auch entsprechender Bildmarken auf Portalen wie eBay oder Amazon, die sich VW in den verschiedensten Klassen Europas markenrechtlich hat …
|
23.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… sein Logo in Herzform bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Bildmarke für seine Dienstleistungen an. Vorgerichtliche Abmahnung Nachdem der Abmahner im Februar 2016 den Beitrag auf n-tv gesehen hatte, ließ er unsere Mandantin …
|
05.01.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
… Falle nur das Logo an, auch um die zusätzlichen Kosten für eine Wortmarken-Anmeldung zu sparen. „Das Wort ist ja in der Wort-/Bildmarke mit geschützt“ höre ich oft. Das ist nicht immer richtig und vor allem nicht immer der richtige Weg …
|
18.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die Wort-/ Bildmarke bzw. die Bildmarke des Zertifikats im Rahmen seiner Anwaltstätigkeit zu verwenden." (vgl. http://www.brak.de/seiten/12.php) Weitere Informationen zum Fortbildungszertifikat „Qualität durch Fortbildung …
|
09.08.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Lieblingsmensch GmbH vor - mit Erfolg! Marken der Lieblingsmensch GmbH Die Lieblingsmensch GmbH ist Inhaberin mehrerer Marken, u.a. der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ sowie der Unions-Wortmarke „Lieblingsmensch“. Beide Marken genießen u.a …
|
30.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… bestimmt sind, nicht außerhalb der EU verkauft werden. Dies kann auch umgekehrt gelten, wenn Waren, die ausschließlich für den US-amerikanischen Markt bestimmt sind, eingeführt und hierzulande verkauft werden. Wort- und Bildmarke (Firmenlogo …
|
20.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… 377 580 vor. Diese genießt als Bildmarke Schutz für Bekleidungsstücke. Im Rahmen der Marke ist ein beiges Muster abgebildet. Es wird die übliche Unterlassungserklärung und Auskunft bezüglich der Benutzung des Musters gefordert. Burberry …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… dass Sie sich von Ihren Konkurrenten abheben können. Grundsätzlich erfolgt die Eintragung einer Marke entweder als Wortmarke, Bildmarke oder kombinierte Wort-/Bildmarke. Zahl, Buchstabe, Grafik, Farbe und Form können als Marken registriert …
|
29.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wer mahnt ab? Die Rechtsanwälte Klaka mahnen im Auftrag der BMW AG ab. Konkret geht es um die Wort- und Bildmarke „M“, deren Rechteinhaber die BMW AG ist. Den Betroffenen wird vorgeworfen, durch die Verwendung des Buchstabens „M …
|
12.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… hat uns die Anfrage einer Betroffenen erreicht, die eine markenrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit der Verwendung der geschützten Wortmarke Pink Floyd , sowie einer damit in Verbindung stehenden Bildmarke (das bekannte Cover des 1973 …
|
17.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… der Volkswagen AG eine Entscheidung, in der es einem Rechteverletzer untersagte wurde, ein als Bildmarke geschütztes Kennzeichen der Volkswagen AG in Verbindung mit eigenen Kfz-Reparatur-Dienstleistungen zu verwenden. Hintergrund ist folgender …
|
13.06.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… nicht jedoch eine Bildmarke genutzt werden. Markennennung beim Weiterverkauf von Markenprodukten Ferner ist es zulässig, die Marke für Zwecke und im Rahmen des Weiterverkaufs einschließlich der Werbung zu nennen. Vorausgesetzt …
|
19.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… aus den USA. Jack Daniel's ist bekannt für die gleichnamige Spirituose und ist Inhaberin der diverser Wort- und Bildmarken, zum Beipiel JACK DANIEL'S und JACK DANIEL'S OLD NO. 7. Über seinen eBay Shop soll der Betroffene T-Shirts verkauft …
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… den Eindruck, dass die Verwendung einer fremden Marke, eines Namens oder Logos (in der Regel als sogenannte Wort-/Bildmarke geschützt) zulässig ist. Für deutsche Marken ist die Benutzung in den §§ 23, 24 MarkenG geregelt. Danach …