288 Ergebnisse für Dienstherr
Suche wird geladen …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Personen in der Jugendarbeit oder im gewöhnlichen Berufsleben negative Auswirkungen haben kann. Gerade Beamte werden mit einem zusätzlichen Disziplinarverfahren konfrontiert. Der Dienstherr wird unabhängig von der Höhe der Strafe über den Vorfall …
|
16.10.2022
von Rechtsanwalt Peter Koch
… aber nicht die allein wesentliche Ursache. Es geht dabei um die sachgerechte Risikoverteilung. Der Dienstherr soll nur die spezifischen Gefahren der Beamtentätigkeit tragen und mit den auf sie zurückführenden Unfallursachen belastet werden …
|
02.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… sein, der Dienstherr steht vor der schwierigen Aufgabe, entscheiden zu müssen, ob ein Bewerber/eine Bewerberin nicht vorzeitig dienstunfähig wird. Diese Aufgabe können freilich nicht die Personalleiter der Behörden selbst übernehmen, vielmehr …
|
07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
… ist, dass laut Führungszeugnis keine Vorstrafe gegeben ist. Auf folgende Besonderheit sei jedoch hingewiesen: Studenten, die einen Beruf im Staatsdienst anstreben, müssen wissen, dass der künftiger Dienstherr hier besondere Einsichtsrechte …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Ihren Dienstherren von einem gegen Sie laufenden Verfahren informieren. Dies kann Ihnen nichts nützen, nur schaden. Es empfiehlt sich, schnellstens einen Fachanwalt für Strafrecht zu kontaktieren, der idealerweise bereits Erfahrungen in der Vertretung …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Es ist nur schwerlich möglich eine Informationsweitergabe an den Dienstherren zu verhindern, da die Staatsanwaltschaft einer Mitteilungspflicht an den Dienstherrn untersteht, sobald der Beamtenstatus bekannt wird. Für den Beamten …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… oder ein Urteil zu akzeptieren. Dienstvergehen – nur innerhalb des Dienstes möglich? Werden durch einen Beamten Straftaten begangen, so besteht eine Mitteilungspflicht gegenüber dem jeweiligen Dienstherren. Ein Dienstvergehen begeht dabei, wer schuldhaft …
|
02.11.2019
von Rechtsanwalt Christopher Heumann
… oder Zweifel an der Person? Das heißt jedoch nicht, dass eine Anordnung zur ärztlichen Untersuchung immer rechtmäßig ist. Es müssen Zweifel an der Dienstunfähigkeit bestehen, damit der Dienstherr den Beamten zum Amtsarzt schicken darf …
|
03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… und 2014 an drei Reitturnieren in einer hohen Leistungsklasse teilgenommen hatte. Über die Art ihrer Erkrankung hatte die Beamtin dem Dienstherrn keine Auskunft erteilt. Der Dienstherr hatte angenommen, dass mit einer solchen Wettkampfsituation …
|
29.04.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Bewertung unter Berücksichtigung der Auffassung des Gerichtes. Das Verwaltungsgericht selber stellt kein Zeugnis aus. Das Gericht selber gibt keine Note. Der Dienstherr wird nur zu einer Neubewertung verpflichtet. Da keine Fristen laufen …
|
16.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Lehrkräfte und das Land als Dienstherr schriftlich von jeder Haftung im Zusammenhang mit dieser Hilfeleistung freistellen. Bei diabeteskranken Kindern geht es darum, eine Glucose-Notfallspritze in der Schule zu haben, die im Notfall …
|
18.09.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt (sog. Leistungsprinzip oder Leistungsgrundsatz). Der öffentliche Arbeitgeber und Dienstherr hat deshalb bei Vergabe seiner Stellen insbesondere dem verfassungsrechtlich …
|
02.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Unabhängig von der umstrittenen Frage, ob man dieser Folge leisten muss, kann sich im Rahmen der Untersuchung die Situation ergeben, dass der Dienstherr (bzw. der Amtsarzt) die Schweigepflichtentbindung von privaten Ärzten verlangt …
|
05.09.2012
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… die Leistungen des Beamten informieren. Es dient für den Bewerber als Visitenkarte für seine weitere Laufbahn. Dabei ist der Dienstherr verpflichtet, dem Grundsatz der Zeugniswahrheit Rechnung zu tragen. Das Zeugnis muss folglich alle Tatsachen …
|
28.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… bei der Frage berücksichtigt wird, ob der Dienstherr nicht ein milderes Mittel hätte anwenden können, um auf das Bagatelldelikt angemessen zu reagieren, etwa durch Kürzung der Bezüge oder Zurückstufung. Wert des Objekts hat keinen Einfluss …
|
25.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… zur Stellungnahme haben. Er kann verlangen, umfassend und konkret informiert zu werden. Hier besteht auch eine häufige Fehlerquelle der Dienstherren. Gegen eine Entlassung kann sich der betroffene Beamte wehren: Er kann einen Widerspruch …
|
27.04.2018
von Rechtsanwalt Veit Demmig
… des Beamten vorgeht. Die Versetzung des Beamten in den Ruhestand darf immer nur letztes Mittel (ultima ratio) des Dienstherrn sein. Der Begriff und Feststellung der Dienstunfähigkeit Auf Seiten der Dienstherren kommt es regelmäßig …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… ein langwieriges und unter Umständen folgenschweres Disziplinarverfahren. Dies kündigt sich durch eine „Einleitungsverfügung“ des Dienstherren an. Wenn Sie eine solche erhalten, gilt es, sich schnellstens mit einem Anwalt in Verbindung zu setzen …
|
15.11.2012
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… des Bundesverwaltungsgerichts ( Urteil vom 23.10.1980 - 2 C 22.79 ) könne der Dienstherr alle für eine Stellenbesetzung sachgerechten Gesichtspunkte einbeziehen. Demzufolge sei auch die Einführung von Einstellungs-Höchstaltersgrenzen …
|
02.11.2019
von Rechtsanwalt Christopher Heumann
… für sein rechtswidriges Verhalten. Für Schäden, die einem Beamten durch Mobbing aus den eigenen Riegen entstehen, muss der Dienstherr einstehen. Denn hier finden die Grundsätze der Amtshaftung Anwendung. Der Dienstherr hat …
|
05.12.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… gegen den Flügel eines Fensters und zog sich eine stark blutende Platzwunde zu. Das Land als Dienstherr meinte, dass dieses Ereignis kein Dienstunfall sei. Bei einem Gang zur Toilette würde es sich nicht um Dienst handeln. Vielmehr sei …
|
03.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… und kann ich diesen mit meinem Anwalt für Beamtenrecht duchsetzen? In der Regel nicht, da dem Dienstherrn ein weites Ermessen eingeräumt wird. Die Versetzung ist erfolgreich, wenn Sie einen entsprechen Antrag gestellt haben, Ihr Dienstherr …
|
06.09.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… der Leistungsfähigkeit führt. Hier sind vor allem psychische Probleme oder Mobbing zu nennen. Insoweit muss im Rahmen eines Beratungsgesprächs mit dem Anwalt genau geklärt werden, welches Interesse der Dienstherr im Einzelfall tatsächlich verfolgt …
|
28.02.2022
… Der Dienstherr hat die Pflicht, die tatsächliche Sachlage zu ermitteln, und kann hierfür auch Zeugen hören. Im Falle des dringenden Tatverdachts kann das Gericht auf Antrag durch Beschluss Beschlagnahmungen und Durchsuchungen anordnen.
Welche …