232 Ergebnisse für EUIPO
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02.10.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Kommission, die vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt wird, um kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit Gutscheinen im Hinblick auf den Schutz ihrer Rechte des geistigen Eigentums, d. h. Patente, Marken …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) beträgt die Grundgebühr für eine Klasse 850 EUR, für die zweite Klasse 50 EUR und ab der dritten Klasse 150 EUR je Klasse. Zu diesen Kosten können noch Anwaltsgebühren hinzukommen …
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17.03.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… der Abkürzung HABM bekannt – ändert seinen Namen und wird zukünftig „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“, kurz EUIPO, heißen. 2. Änderung des Namens Gemeinschaftsmarke in Unionsmarke Die Gemeinschaftsmarke heißt ab …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Der erste Schritt beim Wortmarke prüfen ist eine ausgiebige Googlerecherche. Darüber hinaus kann man auch im Markenrecgister des DPMA eine Wortmarke prüfen. Auch im europäischen markenregister des EUIPO kann man online eine Wortmarke prüfen …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… zu unterstützen und zu stärken, hat das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) den mit Spannung erwarteten EUIPO KMU-Fonds für das Jahr 2024 ins Leben gerufen. Diese Initiative zielt darauf ab, KMU finanzielle Unterstützung …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine registrierte Marke (z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA oder dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum - EUIPO) handeln. Anderenfalls besteht die Gefahr einer abmahnfähigen wettbewerbswidrigen Irreführung. 2 …
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20.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… bei Abmahnung von Naketano und Lorenz Seidler Gossel Vorab muss immer darauf hingewiesen werden, dass Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen werden, ohne dass eine Prüfung der Neuheit / Eigenart des Musters durch das EUIPO vorgenommen wird. Ob …
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02.02.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bereits zuvor berichteten wir darüber , dass die Pumpkin and Honey Bunny UG diverse beliebte Begriffe der englischen Sprache beim Deutschen & Europäischen Markenamt (DPMA bzw. EUIPO) für Bekleidung und andere Warenklassen angemeldet …
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und dem Deutschen Patent- und Markenamt registriert. Das Spiel und das Spielbrett würden einen erheblichen Bekanntheitsgrad besitzen und daraus folgend eine hohe Kennzeichnungskraft …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ist für die Klassen 29 (Fisch, nicht lebend), 30 (Kaffee) und 43 (Restaurants) beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Die MyPoké Holding ApS eine Namensänderung des Unternehmens sowie die Unterlassung …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… weltweit berühmt. Das gleiche gelte für das Porsche-Wappen. Beide seien markenrechtlich beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt. Wir vertreten bereits Mandanten …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… und Markenamt (DPMA), während für die gesamte Europäische Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig ist. Doch welche Kosten sind mit einer Markenanmeldung verbunden? In diesem Artikel erfahren …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin unter anderem Inhaberin der Marke „BABY born“ ist, die unter der Nummer 002468 346 in das Register des EUIPO eingetragen ist. Im Weiteren wird unter Verweis auf ein konkretes Angebot …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
EUIPO Markenanmeldung Gebühren, Ablauf – so geht der Profi vor! Die EUIPO Markenanmeldung ist nicht nur ein rechtlicher Schritt, sondern auch eine strategische Investition für Unternehmen, insbesondere in einem wettbewerbsintensiven Umfeld …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Europa müssen Sie sich an die EUIPO, European Union Intellectual Property Office, wenden. Hier sind alle Marken aufgelistet, die in den europäischen Mitgliedsstaaten geschützt sind, also auch in Deutschland, weswegen eine Markenrecht Recherche …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… anstreben. Für einen Schutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union kann beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine sogenannte Unionsmarke beantragt werden. Das EUIPO hat ihren Sitz in Alicante, Spanien …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… Mitgliedsstaaten Will man aber in mehreren EU-Mitgliedstaaten Markenschutz erhalten, so kann man eine EU-Marke (Gemeinschaftsmarke) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anmelden – dies ist das europäische Verfahren. Egal …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Records) Al Di Meola u.a.m. Teilweise machen Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel auch Markenrechtsverletzungen geltend, z.B. an der europäischen Wortmarken "PINK FLOYD" (EUIPO Registernummer 014996391, zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat eine bemerkenswerte Initiative namens "Ideas Powered for Business" ins Leben gerufen, die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) in der Europäischen Union …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… ihre Marke mit einer Drittmarke kollidiert. Eintragungsfähigkeit, Schutzhindernisse, Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse, Identitätsrecherche, Ähnlichkeitsrecherche, Korrespondenz mit dem DPMA oder EUIPO Das Deutsche Patent …
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22.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Nun ist ein online Händler von Wanddekoration betroffen, der die Bezeichnung „Pink Floyd“ nutze (Etsy + Onlineshop). Es geht um die Marken und Kennzeichnungsrechte an der Wortmarke „PINK FLOYD“ (EUIPO: 014996391). Die Pink Floyd (1987) Ltd. sei …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… in den Angeboten des Abgemahnten seien laut der Abmahnung markenrechtlich für Kleidungsstücke sowohl beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als auch beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und somit geschützt …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… aufgrund des damit verbundenen Arbeitsaufwandes, heißt der ständigen Überwachung des Registers, unwahrscheinlich. Löschung von Unionsmarken Auf europäischer Ebene führt das Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …