5 Ergebnisse für Erfindervergütung
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… an der Diensterfindung von dem Arbeitnehmer auf den Arbeitgeber über. Der Arbeitgeber muss die Erfindung zum Patent anmelden, zudem entsteht ein Vergütungsanspruch nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz mit der Formel: E x A = V. Die Erfindervergütung …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… Auch freien Mitarbeitern steht im Zweifel eine angemessene Vergütung zu Auch einem freien Mitarbeiter steht im Zweifel ein Anspruch auf eine angemessene Erfindervergütung zu, wenn er im Rahmen seiner Tätigkeit für den Dienstherrn eine Erfindung macht …
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01.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… Auch freien Mitarbeitern steht im Zweifel eine angemessene Vergütung zu Auch einem freien Mitarbeiter steht im Zweifel ein Anspruch auf eine angemessene Erfindervergütung zu, wenn er im Rahmen seiner Tätigkeit für den Dienstherrn eine Erfindung macht …
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07.03.2023
… verwenden kann, steht dem angestellten Erfinder möglicherweise eine Erfindervergütung zu. Unterschied zwischen Erfinderrecht und Urheberrecht Während das Erfinderrecht bei technischen, gewerblich nutzbaren Neuheiten greift, betrifft …
09.01.2024
von anwalt.de-Redaktion
… und dann selbstständig und unabhängig von der Tätigkeit für den Arbeitgeber zu nutzen, ist vielfach nicht möglich. Doch dank der Regeln zur Erfindervergütung wird auch dem Arbeitnehmer ein Nutzen aus seiner Erfindung garantiert. Was zählt …