245 Ergebnisse für Menschenwürde
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11.11.2016
von anwalt.de-Redaktion
… Vielmehr muss regelmäßig abgewogen werden zwischen dem grundgesetzlich geschützten Recht auf freie Meinungsäußerung, das selbstverständlich auch negative Äußerungen umfasst und dem Schutz der Ehre und letztlich auch der Menschenwürde. Bloß …
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15.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Grundgesetz (Menschenwürde, Recht auf körperliche Unversehrtheit) vor. Darüber hinaus kommen verschiedene Straftatbestände in Betracht. Es handelt sich also nicht um eine Kleinigkeit, wenn gegenüber Schülern das Verbot ausgesprochen …
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26.02.2016
von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
… dass der Vater ansonsten keine Möglichkeit hatte, das Sorgerecht zu beantragen, sodass nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenwürde (EGMR) eine Diskriminierung des Vaters vorlag ( EGMR, Urteil vom 03.12.2009, Beschwerde …
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08.03.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… den Begriff des geschützten Raumes ( Maunz-Dürig ; Grundgesetz Kommentar; Maunz; § 13, Rdnr. 3c). Damit wird dem Einzelnen im Hinblick auf seine Menschenwürde und im Interesse der freien Entfaltung der Persönlichkeit ein elementarer …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Tatsachenbehauptungen sind, prinzipiell unter Schutz stehen. Die weit auszulegende Meinungsfreiheit wird jedoch durch Paragraphen wie den §130 StGB eingeschränkt. Kurz gesagt wird hier bestraft, wer durch seine Äußerungen die Menschenwürde anderer …
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11.02.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Langzeitarbeitslosen und ihren Kindern gestärkt und entschieden, dass die derzeitigen Regelsätze für Kinder nicht mit dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum vereinbar …
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08.03.2022
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… eingegriffen werden. Verletzung der Menschenwürde ? Einen solchen Gesetzesvorbehalt gibt es nur bei Art. 1 GG, der Verletzung der Menschenwürde, nicht. Bei der alten Besetzung des Bundesverfassungsgerichts hätte hier wohl schon ein Hinweis …
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03.08.2016
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… und jeder Mensch hat auch das Recht auf diese Unterschiedlichkeit. Er ist mit seinem Bedürfnis durch das Grundrecht der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz, geschützt. Die Menschenwürde ist nicht disponibel und ist immer zu wahren. Sie wiegt …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… und erstreckt sich von Drogengeschäften in Chatverläufen über gewaltverherrlichendes, gegen die Menschenwürde verstoßendes Bild- und/oder Tonmaterial bis zu kinder- oder jugendpornografischem Material und verfassungsfeindlichen Symbolen …
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12.08.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… und gewährleistet ein menschenwürdiges Existenzminimum. Es enthält einen Anspruch auf die Zurverfügungstellung derjenigen Mittel, die zur Aufrechterhaltung eines menschenwürdigen Daseins unbedingt erforderlich sind. So gehören neben Nahrung …
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13.04.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… als Geburtsstunde des Datenschutzes. Aufgrund des Verstoßes gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, welches sich aus der Menschenwürde aus Artikel 1 Grundgesetz (GG) und dem Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit aus Artikel 2 …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… teils mit Hinweis auf die Menschenwürde – auch auf das behördliche Entscheidungsverfahren angewandt. In den Spezialgesetzen ist das Akteneinsichtsrecht an vielen Stellen geregelt, zum Beispiel im Handelsrecht (§ 9 HGB), im Vereinsrecht (§ 79 …
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31.01.2021
von Rechtsanwalt Robin Schmid
… und Krieg sowie die Verletzung der Menschenwürde. Ist das Verbreiten und Teilen verbotener Inhalte immer strafbar? Hier muss differenziert werden. Wer strafbare WhatsApp-Inhalte in einem Privatchat an nur eine oder sehr wenige ihm bekannte …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… die „ … Einen Inhalt (§ 11 Absatz 3), der geeignet ist, die Menschenwürde anderer dadurch anzugreifen, dass er eine durch ihre nationale, rassische, religiöse oder ethnische Herkunft, ihre Weltanschauung, ihre Behinderung oder ihre sexuelle …
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15.08.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… die Menschenwürde, die körperliche Unversehrtheit, das Familiengrundrecht und das Verbot der Zwangsarbeit. Auf diese können sich Unternehmen folglich nicht berufen. Aber auch die juristische Person muss so verfasst …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wenn er die Einlassung zur Sache vollständig verweigert hat. Das aus der Menschenwürde des Beschuldigten hergeleitete Schweigerecht wäre illusorisch, müßte er befürchten, daß sein Schweigen später bei der Beweiswürdigung zu seinem Nachteil …
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30.10.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… auf ein menschenwürdiges Dasein. Doch wie sieht diese Wohnqualität für Arbeitslosengeld-II-Bezieher und ihre Familien konkret aus? Wann kommt ein Umzug in eine billigere Wohnung in Betracht und wer muss dann für die Umzugskosten aufkommen …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… aus den geschriebenen Grundrechten abgeleitet. So werden aus einer Kombination von allgemeiner Handlungsfreiheit und Menschenwürde (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG) bspw. das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie das „Grundrecht …
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21.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… des Hartz IV-Regelsatzes nicht berücksichtigt. Daher halten die Richter des Landessozialgerichts die Regelsätze für verfassungswidrig. Ihrer Meinung nach sind sie weder mit der Menschenwürde, dem Gleichheitsgebot noch mit dem sozialen …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Grundsatz der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 6 EMRK) und auf das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) in Verbindung mit der Menschenwürde , dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz zurück …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… wie Art. 5 Abs. 2 , Art. 7 Abs. 1 oder den gesamten Art. 18 GG. Die Menschenwürde in Art. 1 GG wird oft als „mehr als ein gewöhnliches Grundrecht“ angesehen, da sie nicht nur ein Abwehrrecht gegen den Staat ist, sondern auch eine zentrale …
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18.07.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… ausdrücklich beizupflichten: Das Recht auf eine eigene Ausbildung kann man mit guten Gründen in den Bereich eines Verfassungsrechtes rücken, mindestens aber aus Art. 1 Grundgesetz, dem Grundsatz auf menschenwürdiges Dasein, herleiten. Dieses Recht …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… und Intimsphäre der Beschuldigten und der Zeugen sind nicht weniger als ein Ausfluss derer Rechte auf Datenschutz und demnach wie Verfassungsrecht zu behandeln und folgen diese aus der in Artikel 1 unserer Verfassung verankerten Menschenwürde (sog …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… oder zur Gewalt aufruft. Ebenfalls strafbar ist das Angreifen der Menschenwürde, indem Bevölkerungsgruppen oder Einzelpersonen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Bevölkerungsgruppe "beschimpft, böswillig verächtlich gemacht …