179 Ergebnisse für Pflegedienst
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26.02.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… festgestellten Defekt unverzüglich zu melden. Coronavirus seit Februar meldepflichtig Krankenhäuser, Labore, Pathologien, Schulen, Kitas, Horte, Heime, Pflegedienste, Ferienlager, Massenunterkünfte, Justizvollzugsanstalten, Ärzte und Heilpraktiker …
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09.12.2015
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Immer wieder kommen Mitarbeiter von Pflegediensten zu mir in die Beratung. Sie legen mir ihre Gehaltsabrechnungen vor, mit der sie nicht einverstanden sind. Es fehlen zum einen Überstunden, Sonn- und Feiertagszuschläge …
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30.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… des Amtes oder der Einrichtung heraus. Das gilt auch für Besuche von Handwerkern, Heizkostenablesern, Mitarbeitern der Gas-, Elektrizitäts- oder Wasserwerke oder Mitarbeitern der Kirche, sozialer Stellen und von Pflegediensten. Wenn möglich …
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27.02.2020
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… das tatsächlich der Fall ist wie insbesondere bei einer Heimunterbringung. Die Beratung durch die Kommunen soll sich verbessern. Ambulante Pflegedienste unterliegen einer strengeren Kontrolle. (GUE) Höhere Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… eine falsche Rechnung einreicht, macht sich nicht des Betruges schuldig. Bei Pflegediensten ist der Arbeitgeber gesetzlich dazu verpflichtet, die formelle Qualifikation der Mitarbeiter zu gewährleisten. Wird dies nicht eingehalten …
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24.10.2011
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… in Hinblick auf das Vertrauensverhältnis im Sinne des § 627 BGB gleich gestellt. Pflegedienste sind in der häuslichen Pflege eine große Hilfe für Betroffene und Angehörige. Die Mitarbeiter haben nahezu freien Zugang im häuslichen Umfeld …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
… das Krankenhaus oder der Pflegedienst schnell, dass nach dem Tod irgendetwas getan werden muss, weil niemand die Sachen des Verstorbenen abholt. Spätestens im nächsten Monat, wenn die Miete nicht mehr eingeht, merkt es auch der Vermieter …
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26.03.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… wird oder wenn Pflegeleistungen von einem Pflegedienst außerhalb des Heims erbracht werden. Persönliche Regelleistungen laut Heimentgelt Wichtig ist, im Heimvertrag genaue Vereinbarungen zu den sog. Regelleistungen zu treffen. Alle Leistungen sind möglichst …
Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht für Pflege- und Heilberufe - Anwalt für Verfassungsrecht
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… vorgelegt werden. Wo gilt die Impfpflicht und für wen? Sie gilt in allen Einrichtungen mit Bezug zu medizinischer Versorgung und Pflege von Patienten. Dazu gehören unter anderem Krankenhäuser, Kliniken, Pflegedienste, Arztpraxen, und Pflegeheime …
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13.03.2023
… den Pflegealltag bewältigen zu können und die Pflege mit Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen, gibt es verschiedene Unterstützungsmöglichkeiten. So kann man z. B. einen ambulanten Pflegedienst beauftragen oder den Angehörigen tageweise …
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09.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Guten Morgen, wir sind vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen!" Diese Begrüßung dürfte in der nächsten Zeit häufiger in Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten zu hören sein. Denn inzwischen haben die ersten …
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15.10.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
… finanzielle Hilfe vom Staat, um den Pflegedienst oder den Aufenthalt im Pflegeheim bezahlen zu können. Profitieren sollen auch Menschen, deren Angehörige aufgrund einer Behinderung Anspruch auf Eingliederungshilfe haben – zum Beispiel für …
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29.08.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
… Arbeitsverhältnisse gilt das allerdings nicht! Der BGH (Urteil vom 09.06.2011) hat entschieden, dass auf einen Pflegevertrag zur Erbringung ambulanter Pflegeleistungen durch einen zugelassenen Pflegedienst § 627 BGB anzuwenden ist. Wegen …
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27.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Anzahl der Verfahren gegen Pflegedienste wegen des Verdachts des Betruges steigen von Jahr zu Jahr. Immer wieder sind Zeitungsmeldungen zu lesen, dass Abrechnungsprüfungen des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) wieder …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… ist. Eine Kurzzeitpflege, ein Pflegedienst oder ein Pflegeheim wurden noch nicht gefunden, die Pflegekasse hat eine Begutachtung zur Festsetzung der Pflegebedürftigkeit noch nicht durchgeführt. Der Reha-Platz ist noch nicht frei. Mit dem Gesetz …
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30.08.2023
… der Person auch zu Hause möglich wäre – beispielsweise durch einen Pflegedienst–, beziehungsweise muss glaubhaft dargelegt werden, dass die Pflege zu Hause kostenintensiver wäre als das Wohnen im Pflegeheim. Sind diese Voraussetzungen erfüllt …
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09.03.2010
von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
… man gegenüber der jeweiligen Pflegekraft, Wohnbereichsleitung, der Pflegedienst-, Heimleitung oder dem Heimträger seine Beschwerden vorbringt. An wen man sich wendet, ist davon abhängig, wie schwerwiegend und dringend der Fall ist. Für …
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18.10.2011
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… oder durch Inanspruchnahme von Pflegediensten geleistet wird. Im Falle der Sicherstellung der häuslichen Pflege durch selbst beschaffte Pflegepersonen wird dem Pflegebedürftigen ein Pflegegeld gezahlt, dessen Höhe sich wie folgt bemisst: ab 01. Januar 2010 …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… ist. Der Fall Auf dem Weg zu einer Klientin suchte eine bei einem mobilen Pflegedienst beschäftigte Arbeitnehmerin eine Bäckerei auf, um sich einen „Coffee to go“ zu holen. Diesen wollte sie nach Verrichtung der Pflegemaßnahme auf einem Parkplatz …
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21.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Immer häufiger geraten Pflegedienste wegen angeblicher Steuerhinterziehung oder begangenen Abrechnungsbetrug in die Schlagzeilen. Das immer bessere Zusammenspiel von Spezialabteilungen der Staatsanwaltschaft mit den Kranken …
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30.05.2022
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… ihre Beschäftigung aufgeben , wo bereits jetzt drastischer Personalmangel herrscht, vgl. https://www.rbb24.de/panorama/thema/corona/beitraege/2022/03/pflegedienst-einrichtungsbezogene-impfpflicht-berlin-interview.html Das angefochtene Impfpflicht …
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Arbeitnehmer zermürbt man beispielsweise, indem man ihnen Aufgaben zuteilt, bei denen sie viel menschliches Leid erleben müssen, etwa in einer Notaufnahme im Krankenhaus oder im häuslichen Pflegedienst. Oder man lässt …
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29.12.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… ein Betretungsverbot als unvertretbar erscheint, z.B. weil der Eintritt eines Pflegenotstandes droht oder der Tätige aus anderen Gründen unentbehrlich ist. Hier ist beispielsweise an kleinere Krankenhäuser, ambulante Pflegedienste, Rettungsdienstleister …
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… die die Pflegesituation genau und anschaulich beschreiben, beizulegen. Dazu zählt zum Beispiel ein vorher geführtes Pflegetagebuch oder eine entsprechende Stellungnahme des Pflegedienstes. Grundsätzlich ist es möglich, zunächst auch ohne …