36 Ergebnisse für Renovierungspflicht
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14.02.2023
… die wichtigsten Fakten rund um das Thema Renovierung bei Auszug erklärt. Wie so oft gilt: Es kommt darauf an, was beide Vertragspartner vereinbart haben. Aber jede vertraglich festgelegte Renovierungspflicht hat auch ihre rechtlichen Grenzen …
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06.09.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Der BGH hat nun mit neuester Rechtsprechung klargestellt: Zieht der/die Mieter/in aus der Wohnung aus, muss er/sie diese nicht selbst streichen und renovieren, sofern sie beim Einzug unrenoviert war. Diese Regelung gilt auch dann, wenn sich …
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01.12.2018
von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
… wenn der jetzige Mieter sie seinerseits vor der Rückgabe zu renovieren und so den Vermieter besser zu stellen hat. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Mieter von dem Vermieter keinen (finanziellen) Ausgleich erhält. Keine Renovierungspflicht Folge …
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23.08.2011
von Rechtsanwalt Achim Böth
… Die Renovierungspflicht betrifft die Ausführung der sogenannten Schönheitsreparaturen, wie z. B. das Streichen. Auch im Gewerbemietrecht liegen all diese Pflichten grundsätzlich beim Vermieter und können nur durch Vereinbarung auf den Mieter übertragen …
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27.04.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Farbe wie beim Einzug haben. Auch hier besteht bei unwirksamer Klausel keine Renovierungspflicht. Renovierung nicht nur durch Fachleute Sogenannte Handwerkerklauseln, nach denen nur Profis Schönheitsreparaturen durchführen dürfen …
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26.03.2015
von anwalt.de-Redaktion
… Schließlich müsste dann zunächst geschätzt werden, wann bei einer fiktiven Weiternutzung unter gleichbleibendem Wohnverhalten eine Renovierungspflicht überhaupt eintreten würde und davon im Anschluss eine Quote bilden. Entsprechende Klauseln …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Ein Umzug ist nicht nur anstrengend und kostet jede Menge Nerven – es stellen sich auch regelmäßig rechtliche Fragen. Ein Klassiker sind die Renovierungspflichten. Dabei geht es im Wesentlichen um „Maler- und Tapezierarbeiten …
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03.11.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… nicht möglich, da selbst bei einer vorbildlichen Nutzung der Wohnung ein gewisser Verschleiß üblich und vom Vermieter hinzunehmen ist. Der Mieter wäre daher aufgrund der Klauseln über das zulässige Maß hinaus mit Renovierungspflichten belastet …
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24.08.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat mit Urteil vom 22.08.2018, AZ: VIII ZR 277/16, die Renovierungspflichten zwischen Vermieter, Vormieter und Nachmieter klargestellt. Demnach sei die formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auch bei unrenoviert …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… Vormieter befunden hat und dadurch diesen von der Renovierungspflicht entbindet. Die Renovierungspflicht geht dann auf den neuen Mieter über. Hat der Vormieter also eine renovierte Wohnung übernommen und z. B. während der Mietzeit …
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18.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Tierhaltung, ein generelles Rauchverbot oder eine Befristung ohne Begründung stets unwirksam. Nach der gesetzlichen Regelung ist es Pflicht des Vermieters, Schönheitsreparaturen durchzuführen. Auch eine unbedingte Renovierungspflicht …
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25.03.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sind Vereinbarungen, die auf einen bestimmten Grad der Abnutzung der Wohnung abstellen und die Renovierungspflichten bzw. die Zahlung eines prozentualen Geldbetrags davon abhängig machen. Sie sind unwirksam. Solche Klauseln führen dann …
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26.02.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… die Räumlichkeiten unrenoviert übergeben zu haben und ließen die Wohnung zunächst auf eigene Rechnung aufmöbeln. Später zogen sie vor Gericht und verlangten unter anderem Ersatz der Renovierungskosten. Mieter waren renovierungspflichtig …
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27.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Fristenplan beinhalten, wegen unangemessener Benachteiligung der Mieter unwirksam sind. Ein starrer Fristenplan enthält eine Renovierungspflicht des Mieters nach Ablauf fest vorgegebener Fristen. In den Mietverträgen finden sich dann …
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23.02.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… die Farbvorgabe oder die Renovierungspflicht bestehen zu lassen. Damit hat der Bundesgerichtshof seine Rechtssprechung bestätigt, wonach Klauseln, die den Mieter einer Wohnung während der Mietzeit zu einem Anstrich in einer bestimmten Farbe verpflichten …
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02.03.2011
von Rechtsanwalt Andreas Engler
… Vereinbarung - auf den Mieter abzuwälzen. Wenn es - wie im entschiedenen Fall - an einer wirksamen Vereinbarung zur Abwälzung der Renovierungspflichten fehlt, so geht dies zu Lasten des Vermieters als Verwender der unzulässigen Formularklausel …
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04.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Durch Urteil vom 12.09.2007 (AZ: VIII ZR 316/06) hat der Bundesgerichtshof erneut zu der Frage der Wirksamkeit sog. isolierter Endrenovierungsklauseln Stellung genommen. Dem Rechtsstreit lag ein Formularvertrag des Haus & Grund …
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26.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Allerdings ist es zulässig und üblich, diese Renovierungspflichten durch eine entsprechende Vereinbarung im Mietvertrag auf den Mieter abzuwälzen. Eine solche Klausel setzt aber voraus, dass dem Mieter das Recht eingeräumt …
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30.10.2009
von GKS Rechtsanwälte
… ist als eine Fortsetzung der Linie des BGH zu sehen, der mit verschiedenen Urteilen zum Mietrecht in den letzten Jahren die Rechte von Mietern immer weiter gestärkt hat. Starre Fristenpläne zur Renovierungspflicht unwirksam So hat das höchste deutsche …
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11.06.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… Anstreichen oder Tapezieren der Wände und Decken, das Streichen und die Behandlung der Fußböden, der Fenster und der Türen. Allerdings ist es zulässig und üblich, diese Renovierungspflichten durch eine entsprechende Vereinbarung …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… dieser Zimmer darstellen. Die Renovierungspflicht ergibt sich aus dem Mietvertrag und hängt unter anderem davon ab, ob man die Wohnung renoviert oder unrenoviert übernommen hat und wann die letzte Renovierung stattfand. Kann man …
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17.04.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Renovierungspflichten für den Mieter vor. Doch oftmals weiß der gar nicht, dass die Klauseln unwirksam sind und führt daher auf eigene Kosten die Schönheitsreparaturen durch. Ein Hartz-IV-Empfänger kann aber unter Umständen die Renovierungskosten …
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11.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… wenn es eigentlich tatsächlich noch gar nicht nötig wäre. Grundsätzlich kann der Vermieter seine Renovierungspflicht mit einer Klausel übertragen. Seine Klausel ist jedoch unwirksam, wenn der Mieter dadurch unangemessen benachteiligt …
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15.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat bereits mehrfach formularmäßig vorgegebene Renovierungsklauseln für unwirksam erklärt und somit die Rechte der Mieter erheblich gestärkt. Unter anderem hatte er die Renovierungspflicht nach Ablauf fest …