9 Ergebnisse für Sortenschutz
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02.10.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Patente oder Sortenschutz. Dienstleistung 1: Nachlass bei den Kosten für die Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan) durch die nationalen Ämter für geistiges Eigentum. Dienstleistung 2: Nachlass bei den Grundgebühren für …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… diese dem Begriff „Geistiges Eigentum", kurz IP genannt, für Intellectual Property. Das deutsche Recht kennt dabei Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte. Letztere unterteilen sich in technische - Patente, Gebrauchsmuster, Sortenschutz …
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09.10.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Streitigkeiten in Zusammenhang mit den gewerblichen Schutzrechten (Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht), mit dem Sortenschutz sowie Fragen des Reiserechts und Personenbeförderungsrechts in seinen Zuständigkeitsbereich. (WEL)
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… helfen. In welcher Höhe kann die Unterstützung sein IP Scan/IP Scan enforcement bis EUR 1.350 Anmeldung von Marken und Designs bis EUR 1.000 Anmeldung von Patenten bis EUR 3.500 Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz bis EUR 1.500 …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… die Wiedergabe von Informationen (wie bspw. Formulare, Tabellen usw.). Ausgenommen sind ferner (§ 2 Patentgesetz) neben Erfindungen, die eine Sittenwidrigkeit in sich bergen, insbesondere Pflanzensorten (diese sind dem Sortenschutz …
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02.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist „Sortenschutz“ Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt …
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01.03.2022
… Geschmacksmuster
technische Produkte
Muster
Modelle
Produktformen
Gebrauchsmuster
Produkte
(chemische) Stoffe
Nahrungsmittel
Arzneimittel
neue gewerbliche Erfindungen
Sortenschutz
neue Pflanzenzüchtungen …
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17.11.2023
von anwalt.de-Redaktion
… gehandelt zu haben, lassen Sie sich fachkundig vertreten und verteidigen. Ihren Anwalt für Strafrecht finden Sie bei uns. Sortenschutz, Düngemittelrecht: Was Sie beachten müssen Wenn Sie es eher mit der Flora statt der Fauna zu tun haben …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… kann bei den nationalen Patent- und Markenämtern beantragt werden. Die Vorabdiagnose selbst erstreckt sich auf alle Arten von Rechten des geistigen Eigentums, das heißt Patente, Marken, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster, Sortenschutz und geografische Angaben …