14 Ergebnisse für Vorbeugende Unterlassungsklage
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14.03.2023
… der Unterlassungsklage: die vorbeugende Unterlassungsklage und die reguläre Unterlassungsklage Durch eine vorbeugende Unterlassungsklage kann ein Rechtsinhaber eine erst in Zukunft erwartete Rechtsverletzung bereits vor ihrem Eintreten untersagen lassen …
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07.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… die Gegenseite die Erklärung nicht, können wir mit einer Unterlassungsklage das Unterlassen des störenden Verhaltens gerichtlich durchsetzen lassen. In bestimmten Fällen bietet es sich auch an, eine "einstweilige Verfügung" nach dem Gewaltschutzgesetz …
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01.10.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… der als wettbewerbswidrig gerügten AGB) im Landgerichtsbezirk Hannover hat die Klägerin aber nicht dargetan. Zwar reicht es für vorbeugende Unterlassungsklagen aus, dass eine Verletzungshandlung am betreffenden Ort ernsthaft droht. Dies ist aber - so …
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16.10.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Vertragsstrafe zu zahlen. Grundsätzlich ist so eine Unterlassungserklärung sehr sinnvoll. Mit der Abgabe der Erklärung ist die Wiederholungsgefahr ausgeräumt. Eine kostenintensive Unterlassungsklage oder eine einstweilige Verfügung wegen der Abmahnung …
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11.03.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… Eigenmacht? Nicht wenn es nach dem BGH geht. Der Mieter bekam es daraufhin mit Angst zu tun und erhob eine „vorbeugende Unterlassungsklage". Mit dieser Klageart können Sie gerichtlich vermeiden, dass der Andere seine Drohungen wahr macht …
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02.02.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… sein, sie auf andere Werke zu erweitern oder vorbeugend Unterlassungserklärungen gegenüber weiteren Rechteinhabern abzugeben. Bereits ohne Blick auf eine möglicherweise bestehende Verantwortlichkeit für den behaupteten Rechtsverstoß muss davon …
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11.02.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… gleich. Dies kann wiederum sehr teuer werden, da der Rechteinhaber auch in diesem Fall eine einstweilige Verfügung beantragen oder Unterlassungsklage erheben kann. Wenn Sie bereits eine eigenhändig formulierte modifizierte Unterlassungserklärung …
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18.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… im Wege einer auf §§ 1004, 906 BGB gestützten vorbeugenden Unterlassungsklage abzuwehren; dieser Grundsatz erfährt aber insoweit einer Einschränkung, wenn durch eine bestimmte Nutzung oder einen bestimmten Zustand des Nachbargrundstücks …
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22.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… angestrengte vorbeugende Unterlassungsklage nicht etwa darauf
ankam, ob durch die installierten Kameras bereits ein rechtswidriger
Eingriff in die Persönlichkeits- und Eigentumsrechte der
Grundstücksnachbarn vorlag. Insbesondere bedurfte es hierüber …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… zu minimieren oder abzuwehren. 3. Vorbeugung von übermäßigen Vertragsstrafen Unsere Beratung zielt darauf ab, Sie vor enormen Vertragsstrafen zu schützen und präventive Maßnahmen zu ergreifen. Wie wir Ihnen helfen können: Abwehr von Abmahnungen wegen …
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21.11.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… kann es angezeigt sein, diese auf andere Werke zu erweitern oder vorbeugend Unterlassungserklärungen gegenüber weiteren Rechteinhabern abzugeben. Nach Erhalt einer Abmahnung sollten daher folgende Schritte beachtet werden: 1. Ruhe bewahren …
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16.10.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… eines bestehenden oder noch andauernden unlauteren Wettbewerbs besteht die Möglichkeit der Erhebung einer Unterlassungsklage / vorbeugenden Unterlassungsklage. Gegen eine andauernde oder möglicherweise zukünftige unlautere …
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21.04.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… die unwahre oder unzutreffende Bewertung innerhalb einer bestimmten Frist zu korrigieren oder zu entfernen. Kommt er dem nicht nach, kann eine Unterlassungsklage eingereicht werden. Des Weiteren besteht die Möglichkeit einer Klage …
17.07.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… vorliegt, die angefragten Videos/Reels etc. tatsächlich nachhaltig gelöscht wurden und welche weitere Vorgehensweise zu raten ist, wie bspw. eine vorbeugende Unterlassungserklärung. Da letztere weitreichende Folgen hat, sollte dies nicht ohne …