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Unberechtigte Abmahnung Urheberrecht: Urteil gegen Abmahner erwirkt
Unberechtigte Abmahnung Urheberrecht: Urteil gegen Abmahner erwirkt
| 25.09.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Nicht jede Abmahnung ist auch berechtigt, wie nunmehr einmal mehr ein durch unsere Kanzlei erstrittenes Urteil vor dem Amtsgericht Schweinfurt vom 18.09.2017 zeigt. Eine Abmahnung kann bei einer richtigen Verteidigung daher schnell zum …
Immobilienkauf in Polen – Grundstückserwerb in Polen – rechtliche Hinweise  ​
Immobilienkauf in Polen – Grundstückserwerb in Polen – rechtliche Hinweise ​
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Robert Obrzud LL.M.
Der Erwerb eines Grundstücks verbindet sich in der Regel mit vielseitiger Vorbereitung. Erstens soll eine gewünschte Immobilie ausgesucht werden, dann sollen die Vertragsbestimmungen vereinbart werden, die für Sie als Käufer oder Verkäufer …
Markenrecht: Abmahnung der capricorn Nürburgring GmbH
Markenrecht: Abmahnung der capricorn Nürburgring GmbH
| 25.09.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der capricorn Nürburgring GmbH vor, die eine Verletzung ihres Markenrechts unter Hinweis auf die Gemeinschaftsmarke 008859373 (Nürburgring Silhouette) behauptet. Vorgeworfen wird dem Abgemahnten konkret, dass er die …
Widerrufsinformation der VW Bank von 2014 weicht von der gesetzlichen Musterwiderrufsinformation ab
Widerrufsinformation der VW Bank von 2014 weicht von der gesetzlichen Musterwiderrufsinformation ab
| 24.09.2017 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Bei der Prüfung einer von der VW Bank 2014 verwendeten Widerrufsinformation haben wir festgestellt, dass diese von der gesetzlichen Musterwiderrufsinformation abweicht. Denn es fehlt dort der in der gesetzlichen Musterwiderrufsinformation …
Kindesunterhalt: „Ich habe nichts!“ – reicht dies aus?
Kindesunterhalt: „Ich habe nichts!“ – reicht dies aus?
| 24.09.2017 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Im Falle einer Trennung stellt sich automatisch die Frage, ob und inwieweit der andere Elternteil für das gemeinsame Kind oder die gemeinsamen Kinder Kindesunterhalt zu leisten hat. Dies ist grundsätzlich dann zu bejahen, wenn ein Kind …
Goldene Armbanduhr – Wertsachen oder doch nur Hausrat?
Goldene Armbanduhr – Wertsachen oder doch nur Hausrat?
| 24.09.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hatte die Frage zu entscheiden, ob es sich bei einer Rolex-Armbanduhr um Wertsachen oder Hausrat handelt“, teilt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller aus Wiesbaden mit. Ursache des Streites war …
Die Besonderheiten der Adoption Volljähriger
Die Besonderheiten der Adoption Volljähriger
| 24.09.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Auch Volljährige können nach deutschem Recht adoptiert werden. In ihren Grundzügen ist die Erwachsenenadoption der Minderjährigenadoption nachgebildet. Es gibt aber auch deutliche Unterschiede, gerade im Hinblick auf die mit der Annahme …
Zurruhesetzung ist rechtswidrig, wenn der Dienstherr seiner Suchpflicht nicht nachgekommen ist
Zurruhesetzung ist rechtswidrig, wenn der Dienstherr seiner Suchpflicht nicht nachgekommen ist
| 24.09.2017 von Rechtsanwalt Jan General
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Zurruhesetzungsverfahren entschieden, dass die Versetzung eines Lehrers in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit rechtswidrig ist, wenn der Dienstherr seiner Pflicht zur Suche nach …
Auch das Oberverwaltungsgericht kippt die Mindestgröße für Polizisten
Auch das Oberverwaltungsgericht kippt die Mindestgröße für Polizisten
| 24.09.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfahlen in Münster hat mit Beschluss vom 21.09.2017 zum Aktenzeichen 6 A 916/16 festgestellt, dass die Festlegung einer Mindestkörpergröße von 168 cm für männliche Bewerber für den …
Markenrechtliche Abmahnung der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG
Markenrechtliche Abmahnung der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG
| 24.09.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG vor, welche die Verletzung mehrerer Marken rügt. Der Vorwurf bezieht sich auf ein Verkaufsangebot unter dem Internetauftritt www.ebay.de, durch welchen die Marken „Porsche“, „Cayman“, …
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen?
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen?
| 23.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Im August 2017 wurden mehrere Vorschriften der Strafprozessordnung geändert. Häufig ist zu lesen, Zeugen müssten nun bei entsprechender Vorladung stets zur Polizei gehen und dort aussagen. In diesem Beitrag erklärt Strafverteidiger Dr. Maik …
Für den Todesfall vorbereitet sein
Für den Todesfall vorbereitet sein
| 23.09.2017 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Sterben müssen wir alle. Dennoch trifft uns der Tod eines nahen Angehörigen doch oft unvorbereitet. Diese kleine Checkliste hilft, die ersten Schritte zu gehen, wenn Mutter oder Vater gestorben sind. Arzt verständigen Stirbt der Angehörige …
Neue Rechtslage für Zeugen! Polizeiliche Ladung
Neue Rechtslage für Zeugen! Polizeiliche Ladung
| 23.09.2017 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Bisherige Rechtslage Nach bisheriger Rechtslage war der Zeuge nicht dazu verpflichtet, einer polizeilichen Ladung Folge zu leisten. Der Zeuge musste weder bei der Polizei erscheinen, noch Angaben tätigen. Neue Rechtslage Seit dem „Gesetz …
Vertragliche Ausschlussfristen wegen Mindestlohn unwirksam?
Vertragliche Ausschlussfristen wegen Mindestlohn unwirksam?
| 23.09.2017 von Rechtsanwalt Christoph Strieder
Ausschlussfristen sind oft ein üblicher Bestandteil von Arbeitsverträgen. Definiert sind Ausschlussfristen als Regelungen, nach denen alle Ansprüche aus dem Arbeitsvertrag untergehen, falls sie nicht innerhalb eines bestimmten Zeitraums …
Zur Einbürgerung in Kolumbien
Zur Einbürgerung in Kolumbien
| 26.12.2021 von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, sich in Kolumbien einbürgern zu lassen, d.h. die kolumbianische Staatsangehörigkeit zu beantragen? Vermutlich eher nicht. Kolumbien hatte in den letzten Jahrzehnten nicht den Ruf eines …
Positives Urteil des OLG Düsseldorf: Postbank Finanzberatung AG zur Rückabwicklung verurteilt
Positives Urteil des OLG Düsseldorf: Postbank Finanzberatung AG zur Rückabwicklung verurteilt
| 25.09.2017 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Im aktuellen Fall urteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf in der II. Instanz zugunsten des Mandanten der Fachkanzlei Helge Petersen & Collegen. Der Mandant zeichnete 2007 und 2009 die ihm durch den Bankberater angediente geschlossene …
Die Baubeschreibung oder was schuldet der Bauträger?
Die Baubeschreibung oder was schuldet der Bauträger?
| 23.09.2017 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Wer ein neues Haus kaufen möchte, der sucht zunächst im Internet, informiert sich auf Messen und lässt sich Broschüren vom Traumhaus zuschicken. Was er dort sieht, ist allerdings reine Werbung. Und diese Werbung hat mit dem späteren Haus …
VG Gelsenkirchen: Knüppel und Reizgas in der Nordkurve von Schalke 04 rechtmäßig
VG Gelsenkirchen: Knüppel und Reizgas in der Nordkurve von Schalke 04 rechtmäßig
| 23.09.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat mit einem Urteil vom 20.09.2017, Aktenzeichen: 17 K 5544/15 , die Klagen zweier Anhänger des Fußballvereins FC Schalke 04 abgewiesen, mit denen diese die Rechtswidrigkeit eines Polizeieinsatzes …
Markenrecht: Abmahnung von Burberry Ltd. durch CBH Rechtsanwälte
Markenrecht: Abmahnung von Burberry Ltd. durch CBH Rechtsanwälte
| 23.09.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt erneut eine Abmahnung der Burberry Limited aus Großbritannien vor, die durch die CBH Rechtsanwälte die Verletzung eines Zeichens durch Verkauf eines Schals mit einem „ähnlichen“ Muster im Internet vorwerfen. Gefordert wird die …
VW-Abgasskandal
VW-Abgasskandal
| 22.09.2017 von Rechtsanwältin Veronika Schönsteiner
1. Wie ist der Stand bezüglich der in Deutschland betroffenen Verbrauchern? Eine vergleichbar mit den USA erzielte pauschale Kompensationsleistung durch VW gibt es nicht. Die im Inland betroffenen Kunden sind somit gezwungen, ihre Rechte …
Rückruf Porsche Cayenne Diesel – Anspruch auf Fahrzeug ohne Mangel
Rückruf Porsche Cayenne Diesel – Anspruch auf Fahrzeug ohne Mangel
| 22.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Bekanntlich hat das Bundesverkehrsministerium kürzlich den Rückruf für den Porsche Cayenne 3,0 V6 Diesel angeordnet. Grund für den Rückruf soll der Einsatz einer unzulässigen Abschalteinrichtung sein, die dafür sorgt, dass das Fahrzeug auf …
Der Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch des Pflichtteilsberechtigten
Der Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch des Pflichtteilsberechtigten
| 22.09.2017 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Pflichtteilsberechtigte Personen haben meist keinen genauen Überblick über die Vermögensverhältnisse des Erblassers. Banken oder Versicherungen dürfen dem Pflichtteilsberechtigten keine Auskunft geben. Der Gesetzgeber stellt deshalb dem …
Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten
Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten
| 22.09.2017 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Pohle
Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten Was tun gegen Ausgleichsbetragsbescheide? Demnächst wird z. B. die Stadt Leipzig für das Sanierungsgebiet „Innerer Süden“ Ausgleichsbetragsbescheide erlassen, mit denen Grundstückseigentümer zu …
Urteil des Bundesgerichtshofs: keine Urheberrechtsverletzung wegen Google-Bildsuche
Urteil des Bundesgerichtshofs: keine Urheberrechtsverletzung wegen Google-Bildsuche
| 22.09.2017 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Die Google-Bildsuche ist ein nützliches Werkzeug zur Recherche im Netz. Etlichen, die mit ihren Bildern Geld verdienen, hat sie jedoch bereits Kopfzerbrechen bereitet. Hier erscheinen nämlich auch oft Bilder, die man eben nicht gerne dort …