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Abmahnung vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. wegen Markenrechtsverletzung
16.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
… des WZE Der WZE ist Inhaber verschiedener Marken für den Begriff "Edelstahl Rostfrei" und wirft Unternehmen, die diese Bezeichnung ohne seine Zustimmung verwenden, Markenrechtsverletzung vor. In der Abmahnung wird daher die Unterlassung …
Das Anhängen an Angebote bei Amazon
Das Anhängen an Angebote bei Amazon
15.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… in denen eine Marke oder ein Hersteller angegeben wird. Wenn der Sich-Anhängende nicht dasselbe Original-Produkt liefert, wird vielfach eine Markenrechtsverletzung bzw. eine Verletzung eines Unternehmenskennzeichens vorliegen …
Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken
Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen …
Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Grünecker für die Harley-Davidson Motor Company Inc. erhalten?
Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Grünecker für die Harley-Davidson Motor Company Inc. erhalten?
| 13.04.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten Grünecker aus München abgemahnt worden, weil Sie gegen Rechte an den eingetragenen Marken „Harley-Davidson“ oder „Harley“ verletzt habe sollen. Welche Forderungen werden hier üblicherweise erhoben …
Abmahnungen von Miele durch Brandi Rechtsanwälte: So können Sie sich wehren!
Abmahnungen von Miele durch Brandi Rechtsanwälte: So können Sie sich wehren!
15.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Produkte und den unvergleichlichen Kundenservice der Marke. Gegenstand der Abmahnungen sind meist Ersatzteile, bei denen Brandi Rechtsanwälte und Miele davon ausgehen, dass sie nicht hinreichend als Fremdprodukte gekennzeichnet …
Polizeikontrolle - was tun? was darf die Polizei? und auf welcher rechtlichen Grundlage? - Kurz und knapp!
Polizeikontrolle - was tun? was darf die Polizei? und auf welcher rechtlichen Grundlage? - Kurz und knapp!
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
… ist, dass die Verkehrssicherheit aus Sicht der Beamten scheinbar von Marke und Aussehen der Fahrer abhängig zu sein scheint. So dürfte nicht abzustreiten sein, dass Fahrzeuge deren Hersteller in Stuttgart und Bayern beheimatet sind und dass Fahrer …
Die bloße Verletzung einer DSGVO-Regelung begründet noch keinen immateriellen Schadenersatz
Die bloße Verletzung einer DSGVO-Regelung begründet noch keinen immateriellen Schadenersatz
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… er auch sein mag, durch Strengbeweis nachzuweisen. Eine Hürde, an der zahlreiche Klageverfahren scheitern werden. Mit einem Datenschutzverstoß lässt sich also nicht so einfach eine "schnelle Mark (Euro)" machen, wie gerne im Internet behauptet wird.
L-1 Visum für die USA: Den amerikanischen Traum verwirklichen
L-1 Visum für die USA: Den amerikanischen Traum verwirklichen
11.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
… eine nachgewiesene Verbindung zwischen Ihrem aktuellen Arbeitgeber und dem Unternehmen in den USA bestehen. Wie kann marken medien meyen Ihnen helfen? Als erfahrene Anwaltskanzlei unterstützen ich wir Sie und Ihr Unternehmen bei der Beantragung …
Auch eine Abmahnung von der IndividualiseYour Car UG erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von der IndividualiseYour Car UG erhalten? Ich berate Sie.
10.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mecenate 86, 20138 Mailand, Italien ist. Die Alcantara S.p.A. hat „Alcantara“ als EU-Marke (Aktenzeichen: EU TM 001143551) eingetragen. (…) Tatsächlich hat ein Testkauf jedoch ergeben, dass die von Ihnen gelieferte Folie nicht von der Marke
⚡️Geblitzt in Ellenberg, BAB 7, km 764,450, Würzburg - Ulm, - Bußgeld, Punkte und Fahrverbot weg!
⚡️Geblitzt in Ellenberg, BAB 7, km 764,450, Würzburg - Ulm, - Bußgeld, Punkte und Fahrverbot weg!
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
… eine Messstelle eingerichtet. Die Messbeamten nutzen regelmäßig ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, manchmal aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Infolge seiner Lage im Landgerichtsbezirk Ellwangen wird der Messpunkt …
Abmahnung als Briefmarkenhändler: Was tun?
Abmahnung als Briefmarkenhändler: Was tun?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Aktuell häufen sich Abmahnungen des Allgemeinen Postwertzeichen-Händler-Verbandes e.V. (APHV) und des Bundes Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) gegen Briefmarkenhändler. Der BPP mahnt vor allem die unberechtigte Nutzung seiner Marke "BPP …
Markenabmahnung wegen Nutzung des Zeichens „Steife Brise“
Markenabmahnung wegen Nutzung des Zeichens „Steife Brise“
08.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Unser Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung des H errn Arne Holzapfel wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke „Steife Brise“ zur Überprüfung vor. Die deutsche Wortmarke …
BLK Investing – Warnung der FINMA
BLK Investing – Warnung der FINMA
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… oder ein Handel in Kryptowährungen. Auf der Internetseite wird beschrieben, dass BLK Investing eine der größten Marken für CFD-Trading sei und man bei BLK Investing hart daran arbeite, sicherzustellen, dass die Kunden die besten Handels …
Bösgläubige Markenanmeldung: Gründe und Konsequenzen
Bösgläubige Markenanmeldung: Gründe und Konsequenzen
04.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Markenanmeldungen sind ein wichtiger Bestandteil des Markenrechts. Sie dienen dazu, Unternehmen und Produkte zu kennzeichnen und sie von der Konkurrenz abzuheben. In einigen Fällen kommt es jedoch vor, dass Marken bösgläubig angemeldet …
Abmahnung Fortuna Düsseldorf wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung Fortuna Düsseldorf wegen Markenrechtsverletzung
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… als Fußballverein „Fortuna Düsseldorf“ geht regelmäßig gegen Markenrechtsverletzungen an Ihren marken vor. Vertreten wird der Verein durch die Rechtsanwälte „Blueport Legal“. Die Rechtsanwälte Blueport Legal sind auch für anderen Fußballvereine tätig. So …
Markenrechtliche Berechtigungsanfrage der AUDI AG durch die Kessler Legal Rechtsanwälte
Markenrechtliche Berechtigungsanfrage der AUDI AG durch die Kessler Legal Rechtsanwälte
03.04.2024 von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Marke des bekannten Zeichens der vier ineinander verschlungenen Ringe. Dieses Markenzeichen ist u. a. auch für Fahrzeuge und Fahrzeugteile registriert. Unabhängig von allen anderen Zeichen handelt es sich laut der Gegenseite um ein bekanntes …
Die Top 5 Fehler bei der Markenanmeldung und wie Sie sie vermeiden
Die Top 5 Fehler bei der Markenanmeldung und wie Sie sie vermeiden
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt, um Ihr Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. Doch der Prozess ist komplex und fehleranfällig. In diesem Artikel beleuchten wir die fünf häufigsten Fehler …
Wettbewerbswidrige Irreführung durch reduzierte Füllmenge bei gleicher Verpackung
Wettbewerbswidrige Irreführung durch reduzierte Füllmenge bei gleicher Verpackung
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… die Verpackungsgröße der Marke "Sanella" ohne expliziten Hinweis nicht ohne Folgen. Armin Valet, Verbraucherzentrale Hamburg: "Wenn im identischen Becher ohne einen zusätzlichen Hinweis plötzlich 100 Gramm weniger Streichfett drin sind, ist das für uns …
Digitales Kennzeichen- und Markenrecht.
Digitales Kennzeichen- und Markenrecht.
01.04.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
Als geschäftliche Kennzeichen werden die Firma und die handelsrechtliche Marke geschützt. Eine Firma bezeichnet den Namen eines Unternehmens, § 12 BGB, § 17 HGB, eine Marke bezeichnet unterscheidbar die Waren und die Dienstleistungen …
Diesel-Abgasskandal: Verbraucher gewinnen Musterfeststellungsklage gegen Mercedes-Benz-Group
Diesel-Abgasskandal: Verbraucher gewinnen Musterfeststellungsklage gegen Mercedes-Benz-Group
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… sich durch. Das gilt auch für alle anderen Diesel-Marken wie VW, Audi, BMW, Fiat und Opel. Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer rät daher Diesel-Kunden zur anwaltlichen Beratung im kostenlosen Online-Check . Dr. Stoll & Sauer gehört zu den führenden …
Coachingvertrag: OLG Hamburg zum FernUSG
Coachingvertrag: OLG Hamburg zum FernUSG
28.03.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… einen online- shop aufbauen („Du baust dir eine echte eigene Marke mit deinem Online-Shop auf“). Auch aus den in Anlage B2 aufgeführten Bewertungen ergibt sich, dass mit dem Angebot nicht ein bestimmtes Wissen vermittelt …
Abmahnung von der KTM AG über die Kanzlei ZIERHUT IP - Ich berate Sie.
Abmahnung von der KTM AG über die Kanzlei ZIERHUT IP - Ich berate Sie.
27.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch eine Vielzahl von Zubehörteilen und Merchandise-Artikeln unter der weltweit bekannten Marke „KTM“ anbietet. Unter Verweis auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet und die hierbei folgende Verwendung der Marke „KTM“ wird der folgende Vorwurf …
Was kostet eine Markenrechtsverletzung?
Was kostet eine Markenrechtsverletzung?
27.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Die Verletzung einer jungen und eher unbekannten Marke wird regelmäßig mit einem Gegenstandswert von 50.000 € bemessen. Bekannte Marken wie Louis Vuitton oder Burberry setzen den Gegenstandswert meist mit 150.000 € oder sogar 250.000 …
Erneute Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)
Erneute Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)
25.03.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer Rechtsverletzung an der Marke „ Mensch ärgere Dich nicht “. Die Marke ist als nationale Wortmarke unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Ebenso genießt die Marke auch als Schutz als Unionsmarke UM …