4.795 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
… nach Anfechtungsgrund ist es möglich, dass man Schadensersatz leisten muss (vgl. § 122 BGB). 2. Kündigung ("eine Willenserklärung zur einseitigen Vertragsbeendigung"): Bei einem unbefristeten Vertrag kann man diesen durch ordentliche Kündigung beenden …
24.04.2024
von Rechtsanwältin Almut Jung
… zu Personengesellschaften können Kapitalgesellschaften auch von einzelnen Personen gegründet und betrieben werden. Sobald geklärt ist, welche Rechtsform gewählt wird, ist eine vertragliche Ausgestaltung, die den individuellen Bedürfnissen …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… ein Rückabwicklungsanspruch zu. 4. Kann man die Schuldverschreibungen außerordentlich kündigen? Die Schuldverschreibungen sind vor Ablauf der vertraglich vereinbarten Laufzeit nicht ordentlich kündbar. Vielfach bin ich gefragt worden, ob …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… konsultiert haben. Eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag fürs Leben, den man nicht einfach kündigen kann, deshalb muss sie gut überlegt sein. Wer nicht selbst Filesharing vorgenommen hat, muss meistens auch keine Unterlassungserklärung …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
Vorbemerkung Crowdfunding-Verträge/Nachrangdarlehen unterliegen der AGB-Kontrolle. Sollten die Nachrangklauseln unwirksam sein, liegt ein verbotenes Einlagengeschäft nach §§ 32, 54 Kreditwesengesetz (KWG) vor. Denn wenn keine wirksame …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… aus dem Werkvertragsrecht, Dienstvertragsrecht und Mietvertragsrecht können relevant sein. Das Mietrecht bildet meist den Hauptbestandteil eines SaaS-Vertrags, jedoch können Leistungsstörungen und Kündigungen je nach Vertragsbestandteil unterschiedlich …
![Kündigung erhalten - was nun? [Arbeitsrecht 101]](https://www.anwalt.de/img_cache/c4/c460428693eb8f31fca72e4c13bce23f.png)
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian Rühs
… der Vertragsfreiheit sehr individuell sein können. In jedem Fall muss Ihnen jedoch eine schriftliche Kündigung zugehen – mündliche Kündigungen sind also nicht wirksam. Inhaltliche Unwirksamkeitsgründe können sich sowohl aus dem Vertrag sowie …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Stephan J. Meier Dipl.-Jurist
… im Kündigungsschutzgesetz (Notfrist) nicht einhält, gibt es keine Verteidigung mehr gegen die Kündigung. Die Kündigung ist dann nun zudem in der Kündigung genannten Zeitpunkt wirksam, auch wenn die gesetzliche oder vertraglich vereinbarte …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… die Gebühren für das Coaching in keinem Verhältnis zur erbrachten Leistung stehen. Ist der Vertrag sittenwidrig, kann der Kunde sein Geld zurückfordern Kündigung, §§ 626, 627 BGB: In einigen Fällen kommt auch eine Kündigung des Vertrags in Betracht …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… anbietet, denn diese Vorteile können dann verloren gehen. Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 27. September 2023 die Rechte der Versicherungsnehmer gestärkt und entschieden, dass die Kündigung der alten Police unwirksam …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
… nicht mehr aktuell und somit unwirksam. 7. Können Überstunden auch noch nach einer Kündigung ausgezahlt werden? Die Regelung zur Auszahlung oder Umwandlung von Überstunden nach einer Kündigung hängt vom Arbeitsvertrag ab. Eine Einigung …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… und ordentliche Kündigung wegen Arbeitszeitdefizit Im Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 29. August 2013 (2 AZR 273/12) wurde die Frage behandelt, ob und inwieweit eine vertragliche Verpflichtung besteht, eine bestimmte Anzahl …
20.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… zu kündigen. Beachten Sie, dass ein unbefugtes Untervermieten zu einer fristlosen Kündigung führen kann. Zustimmung zur Untervermietung Nach § 553 BGB darf der Vermieter die Erlaubnis zur Untervermietung nicht ohne berechtigtes Interesse …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Arbeitnehmer den Vertrag jetzt nicht unterschreiben, werde er leer ausgehen oder zumindest deutlich schlechter dastehen. Nicht selten wird mit einer Kündigung gedroht. Aus Angst vor vermeintlichen Konsequenzen oder einer Schlechterstellung …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… wird. Der BGH hat zwischenzeitlich in einem Urteil entschieden, dass qualifizierte Rangrücktrittsklauseln auch in Verträgen mit Gesellschaftern gegen das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind. Anleger von Cleantech-Fonds …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Dies ist der Fall, wenn ein wirksamer, nicht rechtmäßig beendeter Vertrag (bspw. durch Widerruf, Kündigung oder Rücktritt), den entsprechenden Zahlungsanspruch begründet. Dieses Konglomerat rechtssicher zu bewerten, stellt für Laien, aber auch für …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… zu vermeiden . In diesem Ratgeber werden verschiedene Möglichkeiten und Wege aufgezeigt, wie ein Arbeitgeber das Beschäftigungsverhältnis mit einem Mitarbeiter beenden kann. Kündigung : Die einfachste und häufigste Möglichkeit …
14.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… Kündigungsschutzregelungen Besondere Regelungen zur Kündigung bestehen bei folgenden Themen: Probearbeitsverhältnis, Berufsausbildung, befristeter Vertrag, Arbeitgeber in der Insolvenz, Elternzeit, Schwerbehinderung, Schwangerschaft, Betriebsrat …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… Das Landgericht München I (Az. 33 O 11205/22) hat nun entschieden, dass E.ON die Verträge ohne eine Vollmacht in Textform, nicht kündigen durfte und darauf basierende Abmachungen nichtig sind. Das Verfahren steht in der 2. Instanz, unterliegt …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… und erfordert die Zustimmung beider Parteien, während ein Abwicklungsvertrag lediglich die finanziellen Angelegenheiten regelt, die nach der Kündigung des Arbeitsverhältnisses noch zu klären sind. Beide Verträge haben unterschiedliche …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Wolfram Krautheim LL.M.
LAG Niedersachsen, Urt. v. 29.03.2023 – 2 Sa 313/22 (ArbG Lingen) Im entschiedenen Fall hielt das Landesarbeitsgericht Niedersachsen die außerordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers, der als „Vice President Sales“ bei der Beklagten …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… ist, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gegenüber bestimmten Gläubigern bestehen. Kündigung des Vertrags über den lebenslangen Unterhalt Die Vertragsparteien können den Vertrag auch nach Beginn der Vertragserfüllungeinvernehmlich kündigen …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
… oder zehn Jahre) abgeschlossen. Eine ordentliche Kündigung ist in dieser Zeit ausgeschlossen. Hierdurch sollen beide Mietvertragsparteien rechtssicher auf den Bestand des Mietvertrags vertrauen dürfen. Abhängig von der wirtschaftlichen …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… zu seinen Gunsten einrichtet. Gleichzeitig mit der Eintragung des Eigentums aufgrund des Vertrags trägt das Grundbuchgericht von Amts wegen das Wohndienstbarkeitsrecht im Grundbuch ein. Kündigung des Vertrages über Unterhalt bis zum Tod Für …