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27.08.2021
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
schutte.legal und Rechtsanwalt Torsten Schutte haben häufig im Kanzleialltag mit der Frage des Restwerts zu tun. Der Bundesgerichtshof hierzu in einem Urteil vom 07.12.2004 unter dem Aktenzeichen VI ZR 119/04: a) "Ein überdurchschnittlicher …
27.08.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Nachdem nunmehr die Stadien der Bundesliga wieder für einen Teil der Fans geöffnet sind, liegen uns nach ca. einjähriger Pause wieder Ticketabmahnungen des FC Bayern München durch die Kanzlei Lentze Stopper vor. Im Sommer, so wie auch noch …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Landgericht Berlin ordnet einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung an; AG Pankow stellt die Zwangsversteigerung einstweilen ein Das Landgericht Berlin hat eine von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow erstrittene bahnbrechende …
27.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Will man ein Grundstück kaufen oder verkaufen, muss man wegen dieses Vertrages zum Notar. Nach § 311b Abs. 1 Satz 1 BGB bedarf ein Vertrag, durch den sich der eine Teil verpflichtet, das Eigentum an einem Grundstück zu übertragen oder zu …
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27.08.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneute Abmahnung Firma Honda Motor Co., Ltd., aus Tokio durch Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen Ich vertrete erneut einen Mandanten gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Honda . In der mir vorliegenden Abmahnung …
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27.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (im Folgenden LAG genannt) hat im Urteil vom 6. Mai 2021 (Az. 5 Sa 1292/20) klargestellt, dass weiterhin in erster Linie dem Arbeitnehmer die Darlegung- und Beweislast für geleistete Überstunden …
27.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Das Leben als Autobauer kann bisweilen anstrengend, aber auch teuer sein, wenn man in der Vergangenheit in seinen Premium-Modellen Motoren mit unzulässigen Abschalteinrichtungen eingebaut hat. Diese Erfahrung macht Audi in dieser Zeit …
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27.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Haben Sie eine überhöhte Rechnung der Firma Mihaylov Gebäudetechnik, Wiesenstraße 66, 47169 Duisburg, erhalten? Hat diese Firma bei Ihnen handwerkliche Tätigkeiten durchgeführt und hierfür einen deutlich überhöhten Preis verlangt? Viele …
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27.08.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Immer mehr Gerichte sprechen den Autokäufern auch Schadenersatz im Abgasskandal um Fahrzeuge mit dem Dieselmotor EA 288 zu. Dabei handelt es sich um den Nachfolgemotor des durch den VW-Dieselskandal bekannt gewordenen Motors EA 189. Wie …
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27.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Mit
Beschluss vom 14.08.2015 – 6 W 40/15 – hat das Kammergericht die
Einziehung eines Erbscheins aufgrund gesetzlicher Erbfolge und die
testamentarische Alleinerbenstellung des ältesten Sohnes des
Erblassers in folgendem Fall bestätigt: Der …
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04.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
One Stop Shop - Wichtiges Prinzip im Datenschutz: Was ist das eigentlich ? One Stop Shop Durch die DSGVO wurde der „One Stop Shop“ für grenzüberschreitende Verarbeitung von personenbezogenen Daten eingeführt. Durch die Vorschrift des Art. …
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27.08.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Nötigung ist grundsätzlich in § 240 StGB normiert. Sie ist eine sog. Straftat gegen die persönliche Freiheit: „1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder …
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27.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein Audi A6 3.0 TDI mit der Abgasnorm Euro 6 und dem Sechszylinder-Diesel EA897 hat in einem Dieselverfahren einen Schadenersatz von insgesamt 16.821 Euro zuzüglich Zinsen erbracht – trotz einer Laufleistung von 187.099 Kilometern. Die Audi …
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07.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Immer wieder melden sich Betroffene bei mir, die eine Rechnung der „ROCKETMEN Academy“ in Höhe von 394,00 € erhalten haben. Hier erfahren Sie, was Sie tun können, wenn Sie ebenfalls eine solche Rechnung der ONEnxt Media UG aus Düsseldorf …
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27.08.2021
von Rechtsanwalt Tim Eller
1991 veröffentlichte die US-amerikanische Rockband Nirvana ihr Album Nevermind. Auf dem Albumcover war ein nacktes Baby abgebildet, das mit ausgebreiteten Armen im Wasser schwamm und offenbar von einem Dollarschein an einer Angel geködert …
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28.08.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Abfindung: Was ist das genau? Warum ist das für Arbeitnehmer oft leicht verdientes Geld? Was muss man tun, um eine möglichst hohe …
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26.08.2021
von Rechtsanwalt Marc Gericke
Viele Eigentümer von Häusern und Gewerbeimmobilien haben die entsprechenden Immobilien finanziert. Diese wurden nun durch die Flutkatastrophe ganz oder teilweise beschädigt bzw. zerstört. Es stellt sich damit die Frage, wie Kreditnehmer nun …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
26.08.2021 Bei der Hausfinanzierung ist fast immer ein Kredit nötig. Wer diesen vor Ende der Vertragslaufzeit zurückzahlen kann, der schätzt sich glücklich. Doch für viele endet das Glücksgefühl, wenn die Bank für die vorzeitige Beendigung …
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26.08.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurden in dieser Woche gleich mehrere Anfragen sowie Mandate wegen Abmahnungen des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. übertragen. Hierbei datieren die uns vorliegenden Abmahnungen auf den 24.09.2021 und haben …
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26.08.2021
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Das OLG Nürnberg hat mit Beschluss vom 02.08.2021 (Az. 12 U 4671/19) klargestellt, dass es die Motoren des Volkswagenkonzerns vom Typ EA288, die in großen Teilen der Fahrzeuge von VW, Audi, Seat und Skoda verbaut worden sind, aufgrund des …
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26.08.2021
von Rechtsanwältin Cathleen Voigt-John
Die Corona-Pandemie bringt eine neue Reihe an gerichtlichen Entscheidungen, auch im Arbeitsrecht, mit sich. Es werden nun häufig Entscheidungen über Themen behandelt, die vor der Pandemie noch keine Rolle gespielt haben. So auch in einer …
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05.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Auftragsverarbeitung Bei einer Auftragsverarbeitung verarbeitet ein Dienstleister (Auftragsverarbeiter bzw. Auftragnehmer) personenbezogene Daten weisungsabhängig im Auftrag der verantwortlichen Stelle (Verantwortlicher bzw. Auftraggeber). …
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26.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Hunderttausende Fahrzeuge musste die Daimler AG im Abgasskandal auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) bereits zurückrufen. Nun ist noch ein weiterer Rückruf hinzugekommen. Nach einer Veröffentlichung des Kraftfahrt-Bundesamts vom …
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26.08.2021
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Soziale Medien sind beliebt, um andere Menschen am eigenen Leben teilnehmen zu lassen. Solange Rechte Dritter nicht tangiert werden und man sich selbst bewusst ist, dass das Internet „nie vergisst“, erscheint dies unbedenklich. Rechtlich …