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28.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Scheuermann, Westerhoff und Strittmatter Rechtsanwälte aus Berlin vorgelegt. Die Kanzlei Scheuermann, Westerhoff und Strittmatter Rechtsanwälte aus …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Ein weiteres Mal erhielten wir eine Filesharing-Abmahnung der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH. Erneut wirft die Gesellschaft einer Privatperson vor, einen Film mittels eines Filesharing-Programms Dritten zugänglich …
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28.05.2017
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Am 06.10.2016 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine richtungsweisende Entscheidung zu sog. Steuer-CDs gefällt. Dem Votum des Gerichts zufolge verstößt die Nutzung solcher steuerrelevanter Daten nicht gegen das Recht …
Onecoin/IMS: Betroffene fragen sich: Wie geht es jetzt weiter? Was kann ich tun? Anwälte informieren
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27.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Diverse Anleger, die ihr Geld bei OneCoin angelegt hatten, sind nach wie vor verunsichert und fragen sich, wie es jetzt weitergeht. So war vor einiger Zeit bereits die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegen …
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27.05.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Was ist Stalking? Wer ist vor allem betroffen? Betroffen sind vor allem Frauen: Experten zufolge sind 80 % der Opfer weiblich. Die Täter sind regelmäßig Männer (ca. 85 % der Fälle) Hierbei verhält es sich regelmäßig so, dass sich Täter und …
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27.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Nachdem wir bereits am 05.04.2017 berichtet haben, dass der Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums zur Änderung des Teilzeit-und Befristungsgesetzes voraussichtlich in dieser Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt werden wird, hat das …
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27.05.2017
von Rechtsanwalt Stefan A. Seitz
In einer Niedrigzinsphase sind ältere Bausparverträge zur Beschaffung eines zinsgünstigen Darlehens wenig interessant. Als Kapitalanlage sind ältere Bausparverträge dagegen in diesen Zeiten sehr attraktiv, da die Kunden in diesen Verträgen …
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28.05.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Widerruf des Autokredits befreit die Verbraucher nicht nur von der Last des Darlehens, sondern sie erhalten auch die gezogenen Nutzungen der Bank zurück! Es gibt wohl wenige Dinge, für die Menschen ihr Geld mit Wonne ausgeben. Das Auto …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Warenagentur Günter G. vertreibt Softwarelizenzen, insbesondere für Windows. Kürzlich mahnte sie einen Mitbewerber ab, der ebenfalls Softwarelizenzen anbiete. Die sog. OS-Plattform, welche seit Inkrafttreten der EU-Verordnung Nr. …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut bearbeiten wir die Abmahnung der Warner Bros. Entertainment GmbH. Uns liegen bereits über 1.000 Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer vor. Der Abgemahnte habe eine von Warner Bros. produzierte TV-Folge mittels eines …
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27.05.2017
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Im Rahmen eines bemerkenswerten Beschlusses hat der Bundesgerichtshof Anfang Juli 2016 überraschend entschieden, dass eine Patientenverfügung dann unwirksam sein kann, wenn darin nicht deutlich genug zum Ausdruck kommt, was z.B. mit …
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26.05.2017
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In Bezug auf die Anfechtung von Zahlungen nach den §§ 130 ff. InsO (vorzugsweise bei Schneeballsystemen) sowie auf die Kenntnis von schadensbegründenden Umständen nach 199 I Nr. 2 BGB (Verjährungsbeginn) kann es auf das Wissen des …
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26.05.2017
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Condor Lebensversicherung in finanziell angespannter Lage Die Condor Lebensversicherung wird offenbar Opfer eines Trends, der die gesamte Finanzbranche seit Jahren strapaziert. Es geht um die historisch niedrigen Zinsen, die den …
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14.02.2018
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Die Wahl der Rechtsform ist neben der Geschäftsidee eine der wichtigsten Entscheidung bei der Gründung eines Unternehmens. Dabei sei gesagt: Die optimale Rechtsform für ein Unternehmen gibt es nicht. Jede Form hat Vor- und Nachteile, die es …
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26.05.2017
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Widerspruchsrecht bei HUK Coburg Lebensversicherung vielfach noch Jahre später beständig Die HUK Coburg Lebensversicherung muss – wie viele andere Lebensversicherungen auch – zahlreichen Kunden noch heute die Möglichkeit zum Widerspruch …
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26.05.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Wir haben kürzlich Kenntnis erlangt von einer aktuellen Abmahnung der Kanzlei SNP Schlawien im Auftrag des Herrn Pierre Cardin sowie der Firma S.A.S. de Gestion Pierre Cardin, in der eine Markenrechtsverletzung an dem Markennamen „Pierre …
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26.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut wurde unsere Anwaltskanzlei mit der Verteidigung gegen eine aktuelle BVB Merchandising-Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen beauftragt. Erneut geht es in dem Abmahnschreiben von Anfang Mai um den Vorwurf …
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26.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir wurden erneut mit der Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Meidert & Kollegen, ausgesprochen im Namen der Plattfuss Vertriebs GmbH, beauftragt. Es geht wieder um den Vorwurf einer Urheber- und …
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26.05.2017
von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Ein Ehevertrag wird von vielen Paaren als sinnvolles Instrument gesehen, um die eigenen Interessen im Falle einer späteren Scheidung besser durchsetzen zu können. Grundsätzlich gilt in Deutschland die Vertragsfreiheit, die sich auch auf den …
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26.05.2017
von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Wie viele Angebote sind für eine Auftragsvergabe einer Eigentümergemeinschaft erforderlich? Die Wohnungseigentümergemeinschaft möchte einen Beschluss zur Auftragsvergabe fassen und den Verwalter zur Einholung von Angeboten bevollmächtigen. …
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26.05.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat mit einem Urteil vom 18.03.1965, Aktenzeichen: VIII A 1625/6 , entschieden, dass ein Exhibitionist zum Führen eines Kraftfahrzeugs ungeeignet ist, da die Gefahr besteht, dass die Fahrerlaubnis die …
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26.05.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview mit Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Maximilian Renger: Wir haben schon vielfach gesprochen über das Thema Kündigung und …
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26.05.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
MCE 08 Sternenflotte IC 4 – Kapitalanleger in Not Im Jahr 2011 zeichneten zahlreiche Anleger nach Gesprächen mit Mitarbeitern von Banken und Sparkassen, unter anderem Sparkasse Rosenheim-Bad Aibling, eine Kommanditbeteiligung an dem MCE 08 …
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26.05.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH zur Prüfung vor. Konkret geht es um folgenden Film: „Bailey – Ein Freund fürs Leben“. „Bailey – Ein Freund fürs Leben“ ist ein …