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16.02.2017
von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Rund um die 1%-Regelung kommt es bei der Bewertung von Werbungskosten immer wieder zu interessanten Streitfragen, die nicht selten erst vom Bundesfinanzhof entschieden werden können. In einem aktuellen Fall hatte ein Arbeitnehmer trotz …
16.02.2017
von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Patientenrechte in der medizinischen Behandlung von dem Fachanwalt für Medizinrecht Markus Eitzer. Jeder Kranke oder Verletzte hat den Anspruch auf eine medizinische Behandlung nach aktuellem Stand der Wissenschaft und Technik. Bringt eine …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In vielen Handelsvertreterverträgen ist von der Möglichkeit der Freistellung des Beraters/Vermittlers die Rede. Grundsätzlich kommt eine Freistellung dann in Betracht, wenn der Unternehmer bei gekündigtem Handelsvertretervertrag nicht mehr …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper aus München, ausgesprochen im Auftrag der FC Bayern München AG erhalten? In derartigen Abmahnschreiben geht es nahezu immer um einen vermeintlichen Verstoß gegen die ATGB (Allgemeine …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine markenrechtliche Abmahnung für die BVB Merchandising GmbH liegt uns aktuell in unserer Rechts- und Fachanwaltskanzlei Heidicker zur Bearbeitung vor. Darin werden durch die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen etwaige …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Philip Keller
Das Waffengesetz kennt den Begriff des Pfeffersprays nicht, vielmehr sind Pfeffersprays nach ihrer Definition Reizstoffsprühgeräte und waffenrechtlich als tragbare Gegenstände klassifiziert, aus denen Reizstoffe versprüht oder ausgestoßen …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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16.02.2017
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Zahlreiche Beschuldigte fragen sich, ob sie einen Anspruch auf einen Pflichtverteidiger haben. Wenn „wegen der Schwere der Tat oder wegen der Schwierigkeit der Sach- oder Rechtslage die Mitwirkung eines Verteidigers geboten erscheint oder …
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16.02.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Wir wurden in unserer Fachanwaltskanzlei Heidicker aktuell mit der Verteidigung gegen eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kölner Kanzlei Wilde Beuger Solmecke im Auftrag des Herrn Philipp Wozniak aus Idstein beauftragt. In der …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Björn-Thorben Knoll , LL.M.
Der Gesetzgeber hat mit § 595 BGB die Möglichkeit geschaffen, während der Laufzeit eines Pachtvertrags Anpassungen an diesem vorzunehmen. Der am meisten praxisrelevante Fall ist dabei die Pachtzinsanpassung durch veränderte …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Maximilian Renger: Heute geht es um das Thema Teilzeit und die Frage, wann Arbeitnehmer eigentlich …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Die Erinnerung an die Immobilienblase und deren Auswirkungen auf den Finanzmarkt im Jahr 2008 sind noch frisch. Um ein ähnliches Szenario zu vermeiden, plant die Bundesregierung, das Aufsichtsrecht der BaFin zu stärken und ihr mehr …
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16.02.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 15.02.2017 – Am 13.02.2017 fanden in München die ordentlichen Gesellschafterversammlungen der V + GmbH & Co. Fonds 1 KG und der V + GmbH & Co. Fonds 2 KG statt. Beide Gesellschafterversammlungen waren – im Gegensatz zu den …
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16.02.2017
von Rechtsanwältin Sabine Hallmann
Da ich selbst seit fast 30 Jahren Motorrad fahre, heute etwas für die Motorradfahrer: Tagtäglich passiert es, dass wir insbesondere mit unseren „leichtfüßigen“ und PS-starken Motorrädern gleich zwei oder sogar mehrere Fahrzeuge auf einmal …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wir haben bereits an anderer Stelle ausgeführt, unter welchen Umständen den Opfern der inzwischen sogenannten „Kölner Blitzer-Posse“ die Möglichkeit des förmlichen Wiederaufnahmeverfahrens offensteht: Es sind die Fälle, die zu …
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26.11.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Tritt in einer angemieteten Wohnung oder einem Gewerbeobjekt Schimmelpilz auf, so kann der Mieter, soweit er dessen Auftreten nicht selber verschuldet hat, eine Reihe von Ansprüchen und Rechten gegen den Vermieter geltend machen. In diesem …
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17.02.2017
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Wenn eine GmbH abweichend von den Anteilen am Stammkapital an ihre Gesellschafter ausschüttet, sollte diese inkongruente/disquotale Gewinnausschüttung steuerlich anerkannt werden, wenn zwei Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Es liegt kein …
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04.04.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Einleitung Ist man von einer Verletzung durch eine unwahre Tatsachenbehauptung betroffen und will man für die Zukunft verhindern, dass in der Presse, den Medien oder auch auf Bewertungsportalen bestimmte unzutreffende Tatsachenbehauptungen …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer durch Deutschlands Innenstädte schlendert, kommt in vielen Orten auch an einem Geschäft von Butlers vorbei und kann dort u.a. nach Deko-Artikeln oder Wohnaccessoires suchen. Die Geschäfte sind nach wie vor geöffnet, die Kette ist jedoch …
16.02.2017
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Allianz-Lebensversicherungs-AG muss den Widerruf eines Kreditnehmers auch noch nach fast 9 Jahren akzeptieren. Das hat jetzt das Landgericht Stuttgart in einem (noch nicht rechtskräftigen) Urteil entschieden (Az.: 29 O 270/16). …
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16.02.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Im Rahmen des „Bundesteilhabegesetzes“ hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 30.12.2016 auch inhaltliche Anpassungen des SGB IX vorgenommen. Im Rahmen des § 95 Abs. 2 SGB IX ist nunmehr eine Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei der …
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16.02.2017
von anwalt.de-Redaktion
Manche Bewohner wünschen, dass ihr Vermögen nach dem Tod einmal dem Pflegeheim zufallen soll, in dem sie bis zuletzt gelebt haben. Das lässt sich per Testament und einer ggf. erforderlichen Genehmigung nach § 14 Abs. 6 Heimgesetz (HeimG) …
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16.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Vermieter hatte nur vorübergehende Untervermietung erlaubt Ein Mieter erhielt Ende 2011 von seinen Vermietern die Erlaubnis, dass seine Nichte vorübergehend bei ihm wohnen könne, bis sie eine Wohnung gefunden habe. Nachdem die Nichte die …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Nach dem in der Öffentlichkeit viel beachteten „Widerrufsjoker“ könnten weitere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) Darlehensnehmer viel Geld sparen. Dies gilt zumindest für Verbraucher. Denn im Jahr 2016 entschied der BGH mehrfach, …