105.707 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
13.11.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Genussrechte haben nicht immer etwas mit Genuss zu tun. Das bekam der Inhaber eines Genussrechts zu spüren, als ihm trotz wirksamer Kündigung die Rückzahlung verweigert wurde. Nach Einschaltung des Oberlandesgerichts Brandenburg wendete …
|
13.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle des Regierungspräsidiums Kassel wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 60 km/h vor? Dann kann der Geschwindigkeitsverstoß zwar teuer werden, …
|
13.11.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt eine Reihe von Impfpassbeiträgen fort. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit einem Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart im Hinblick auf das Vorliegen einer Urkundenfälschung. Die Staatsanwaltschaft Hechingen erhob …
|
08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ein besorgter Geldanleger berichtet mir negative Erfahrungen zu Streamsmining (streamsmining.com) . Anscheinend kommt es nicht wie abgesprochen zu der Auszahlung seines ihm zustehenden Kapitals. Aufgrund dieser Erfahrungen muss davon …
|
12.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Köln macht Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h zum Vorwurf? Die Folgen des zu erwartenden Bußgeldbescheides können ein hohes Bußgeld, Punkte oder ein Fahrverbot sein. Daher lohnt …
|
20.11.2022
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Grundsätzlich ist jeder Haushalt verpflichtet, einen Beitrag zu zahlen, es sei denn, für alle Personen des Haushalts liegt ein Ermässigungs- oder Befreiungstatbestand vor. Ebenso ist jeder Unternehmer und Selbständige verpflichtet, für …
|
12.11.2022
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Der Absturz der weltweit zweitgrößten Krytobörse FTX hält den Kryptomarkt seit Tagen in Atem. Aufgrund von Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit von FTX hatten massenhaft Kunden in nur vier Tagen Bitcoins im Wert von 430 Millionen Dollar bei …
|
12.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle in Magdeburg wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften vor? Dann können die Folgen des Bußgeldbescheides ein hohes Bußgeld, Punkte …
|
12.11.2022
von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Gesetzliche Regelung Nach dem Bundesurlaubsgesetz verfällt der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch Ende Dezember eines Jahres, wenn er bis dahin nicht in Anspruch genommen wurde. Er kann auf das nächste Jahr übertragen werden, wenn der …
12.11.2022
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Wenn angestellte GmbH - Geschäftsführer für Steuerschulden der GmbH haften, kann dies dazu führen, dass die von dem Geschäftsführer gezahlten Beträge als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit gewertet werden. Auf …
|
12.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Pressemeldungen von der Zahlungsunfähigkeit der Krytobörse FTX , die eigenen Berichten zufolge inzwischen Gläubigerschutz in den USA beantragt hatte, sind ein schwerer Schlag nicht nur für die Kryptobranche, sondern auch für zahlreiche …
|
12.11.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Muss ein Käufer eines Neu- oder Gebrauchtwagens dem Verkäufer eine Frist zur Nacherfüllung setzen ? Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 06.09.2022 (- VIII ZR 352/21) ein Berufungsurteil des Oberlandesgerichts Zweibrücken aufgehoben. …
|
12.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ferdinand Unzicker
Bundesverfassungsgericht kippt absolutes Verbot von Windkraft im Wald In Thüringen war es seit gut zwei Jahren gesetzlich verboten, Waldflächen für Windenergie zu nutzen. Damit war das Land auf dem Holzweg. Denn dieses Verbot hat das …
|
08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Aktuell erhalte ich Nachrichten von besorgten Geldanlegern, die über Coinwan (coinwan.com) investiert hatten. Die betroffenen Personen schildern mir ihre negativen Erfahrungen - denn zu einer Auszahlung kam es in keinem der mir …
|
11.11.2022
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Krypto-Unternehmen stehen zunehmend im Fokus der deutschen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Meist warnt die BaFin dabei vor fragwürdigen oder betrügerischen Online-Trading-Brokern. Nun hat die deutsche …
|
11.11.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Die italienische Datenschutzaufsichtsbehörde hatte mit Bescheid vom 07. Juli 2022 gegen den Anbieter einer Gesundheitsapp ein enormes Bußgeld in Höhe von 45.000 Euro verhängt. Dieser Fall ist ein Paradebeispiel für die Folgen eines …
|
11.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Krytobörse FTX ist Medienberichten zufolge (siehe z.B. tagesschauf vom 11.11.22 um 17.02 Uhr) inzwischen zahlungsunfähig. Der Konzern des Tech-Unternehmers Sam Bankman-Fried soll nach eigenen Angaben Gläubigerschutz in den USA beantragt …
|
15.11.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
Mit aktuellem Urteil vom 11.11.2022 (Az. V ZR 213/21) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Gemeinschaften von Wohnungseigentümern auch nach der Reform des WEG-Rechts bei Mängeln weiterhin vor Gericht ziehen und klagen dürfen. Die …
|
11.11.2022
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Zum Thema „Geld zurück von Online-Casinos“ mehren sich zurzeit die verbraucherfreundlichen OLG-Urteile. So urteilte jüngst das Oberlandesgericht Köln, dass der Betreiber Pokerstars einem Spieler knapp 58.000 Euro an Spielverlusten …
|
11.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Unsere aus Brandenburg stammenden Mandanten sind über den Werbefilm „Herr der Löwen“ auf die BTC EU gestoßen und interessierten sich für eine Investition in Bitcoin. Werbung der BTC EU Die BTC EU beschreibt ihre Tätigkeit wie folgt: „Hier …
|
23.01.2023
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Was ist eine Lieferantenerklärung? Bei einer Lieferantenerklärung handelt es sich um eins der zentralen zollrechtlichen Nachweispapiere im Warenverkehr. Mit der Lieferantenerklärung bestätigt der Verkäufer dem Käufer, dass es sich bei der …
|
11.11.2022
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Grundsätzlich gilt im deutschen Arbeitsrecht der Grundsatz der Vertragsfreiheit. Das bedeutet, dass Arbeitgeber frei entscheiden können, ob sie einen Auszubildenden nach Ende der Ausbildung in ein reguläres Arbeitsverhältnis übernehmen …
|
11.11.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Von EasyCrypto4U gelinkte Anleger gehen mit ihren üblen Erfahrungen mit dem falschen Broker an die Öffentlichkeit. Anleger wurden von EasyCrypto4U meist zuerst belogen, dann betrogen. Weder wurden „angelegte“ Gelder noch vermeintliche …
|
11.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser hat Zinsen in Höhe von mehr als 18.000 Euro für einen Mandanten zurückgeholt. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht entschied mit Urteil vom 10. November 2022, dass die Sparkasse Mittelholstein die …