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Checkliste: Das müssen werdende Eltern wissen
Checkliste: Das müssen werdende Eltern wissen
| 01.04.2020 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wenn sich Nachwuchs ankündigt, ist man eigentlich nie so richtig bereit – so ist es vielerorts zu hören und zu lesen. Damit sich die Rückkehr auf den Boden der Tatsachen nicht unsanft gestaltet und Sie, auch wenn es so weit ist, ganz …
V Plus 2 Fonds (V+) – gerichtlicher Erfolg für Anleger
V Plus 2 Fonds (V+) – gerichtlicher Erfolg für Anleger
| 28.03.2017 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 28.03.2017 – CLLB Rechtsanwälte erwirken für Anleger der V + GmbH & Co. Fonds 2 KG einen dinglichen Arrest gegen die Gründungsgesellschafterin. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertritt bereits zahlreiche Mandanten diverser V …
Gericht verhängt Freiheitsstrafen wegen illegalem Schrottplatz
Gericht verhängt Freiheitsstrafen wegen illegalem Schrottplatz
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Urteil vom 23.01.2017, Aktenzeichen 1123 Cs 236 Js 154486/14 , hat das Amtsgericht München einen 26-jährigen Speditionskaufmann wegen des unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen, fahrlässigen unerlaubten Betreibens von …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Das Problem der Vorerkrankungen
Berufsunfähigkeitsversicherung: Das Problem der Vorerkrankungen
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit diesem Rechtstipp möchte ich Sie informieren über die Problematik der Vorerkrankung bei einer Berufsunfähigkeitsversicherung. Es handelt sich bei den angeblich verschwiegenen Vorerkrankungen um eine der beiden häufigsten Varianten, mit …
Daten auf USB-Sticks nicht zwingend belastend!
Daten auf USB-Sticks nicht zwingend belastend!
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Nach aktuellen Erkenntnissen von Sicherheitsunternehmen können Daten auf polizeilich sichergestellten USB-Sticks nicht zwingend als belastendes Material in Ermittlungsverfahren verwendet werden. Bisher galt der Grundsatz: Wenn auf einem …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Landgericht Saarbrücken!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Landgericht Saarbrücken!
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Auflösungsantrag bei Drohung mit Einschaltung der Presse
Auflösungsantrag bei Drohung mit Einschaltung der Presse
| 28.03.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das Verhalten des Prozessbevollmächtigten kann einen arbeitsrechtlichen Auflösungsantrag begründen, wenn sich der Arbeitnehmer dessen Erklärung zu eigen macht bzw. nicht davon distanziert. So zuletzt das LAG Rheinland-Pfalz mit Urteil vom …
Rücktritt vom Haus-Kaufvertrag, wenn das Baujahr nicht stimmt
Rücktritt vom Haus-Kaufvertrag, wenn das Baujahr nicht stimmt
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In einem aktuellen Urteil (vom 27.03.2017 zum Aktenzeichen 22 U 82/16) hat das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm) entschieden, dass Hauskäufer die Rückabwicklung des Kaufvertrages verlangen können, wenn das Haus nicht wie angegeben erbaut …
Was ändert sich im Prozess der Fördermittelzuteilung?
Was ändert sich im Prozess der Fördermittelzuteilung?
| 28.03.2017 von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Im Doing-Business-Report 2017 der Weltbank hat sich Serbien im Vergleich zum vorigen Jahr um 7 Plätze verbessert und belegt jetzt Platz 47 der globalen Liste. Ob sich dieser Verbesserungstrend in der Zukunft fortsetzt, hängt von der …
Berliner Sparkasse bietet Anlegerin 85 % Vergleich an
Berliner Sparkasse bietet Anlegerin 85 % Vergleich an
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Helge Petersen
In einer Verhandlung am 27.03.2017 vor dem Landgericht Berlin bot die Berliner Sparkasse einer Anlegerin an, im Vergleichswege 85 % des erlittenen Schadens zuzüglich Verzugszinsen zu regulieren. Zudem sollten anteilig die Kosten der …
Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung
Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Vorsicht bei der Vertragsgestaltung: ist in einem Arbeitsvertrag die kurze Kündigungsfrist während der Probezeit nicht eindeutig erkennbar, muss sich ein Arbeitgeber zu seinen Lasten an einer längeren Kündigungsfrist festhalten lassen. …
Grunderwerbsteuer und der Steuerpflichtige
Grunderwerbsteuer und der Steuerpflichtige
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Mgr. Robert Tschöpl Advokát
Mit dem 01.11.2016 traten erhebliche Änderungen in der Pflicht zur Bezahlung der Grunderwerbsteuer ein; sie ergeben sich aus der Novelle der gesetzlichen Senatsmaßnahme Nr. 340/2013 Slg. über die Grunderwerbsteuer (nachfolgend nur …
Kind aus Seitensprung: Vaterschaft, Umgangsrecht und und und
Kind aus Seitensprung: Vaterschaft, Umgangsrecht und und und
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Hin und wieder kommt es vor, dass aus einem Seitensprung ein Kind entsteht – mehr oder weniger bemerkt. Will der außereheliche Vater Kontakt zu seinem Kind – oder erst einmal Klarheit über Vaterschaft – ist das nicht ganz einfach. …
Hohe Verluste durch „managed account“ von ATOS U.G., JMS Investements und IG Markets Ltd.?
Hohe Verluste durch „managed account“ von ATOS U.G., JMS Investements und IG Markets Ltd.?
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unsere Kanzlei ist derzeit mit einer Vertragskonstellation beschäftigt, die schon einmal vor einem knappen Jahrzehnt in ähnlicher Form etliche Anleger hohe Investitionen tätigen und verlieren ließ. Ausgerechnet der renommierte britische …
Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit muss sich aus Arbeitsvertrag deutlich ergeben
Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit muss sich aus Arbeitsvertrag deutlich ergeben
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Gesetzliche Regelung des § 622 BGB Der Arbeitsvertrag kann eine Probezeit von längstens sechs Monaten vorsehen. Dann kann das Arbeitsverhältnis in dieser Zeit ohne weitere Vereinbarung von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen …
VGH Hessen zur Frage der Bindungswirkung eines Nachbarverzichts des Rechtsvorgängers
VGH Hessen zur Frage der Bindungswirkung eines Nachbarverzichts des Rechtsvorgängers
| 28.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
VGH Hessen zur Frage der Bindungswirkung eines Nachbarverzichts des Rechtsvorgängers zu einem Bauvorhaben auf angrenzendem Grundstück (Beschluss v. vom 24.11.2016, Az.: 3 B 2515/16) Der VGH lehnt in der obigen Entscheidung ein nachbarliches …
Ansprüche wegen falscher Flächenangaben
Ansprüche wegen falscher Flächenangaben
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lindner
Warum Käufer und Verkäufer von spanischen Immobilien diese vermessen lassen sollten Findet sich im Kaufvertrag über eine spanische Liegenschaft die in der Praxis geläufige Vertragsbestimmung, dass die Immobilie „wie besichtigt“ („ como …
S&K-Prozess: Hauptangeklagte legen ein Geständnis ab
S&K-Prozess: Hauptangeklagte legen ein Geständnis ab
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die erste große Etappe im Mammut-Prozess gegen die Hauptverantwortlichen der S&K-Gruppe, Jonas Köller und Stephan Schäfer: Wie aktuelle Medien berichten, haben die beiden Hauptangeklagten erstmals Reue gezeigt und ein Geständnis …
Führerscheinentzug trotz kürzlich abgelegter MPU?
Führerscheinentzug trotz kürzlich abgelegter MPU?
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Beschluss vom 08.12.2016 hat das Verwaltungsgericht Trier entschieden, dass ein Führerschein während der Probezeit entzogen werden darf, wenn der betroffene Autofahrer die Abgabe eines zulässigerweise angeforderten zweiten …
EN-Storage: Die fehlerhafte Anlageberatung des Beraters/Vermittlers
EN-Storage: Die fehlerhafte Anlageberatung des Beraters/Vermittlers
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Im Forum www.en-geschaedigte.de wird aktuell intensiv über das Thema „Beraterhaftung“ diskutiert. Was viele Anleger erst nach der Insolvenzanmeldung erfahren haben: Ihre Berater waren teils selbständig tätig, teils abhängig Beschäftigte der …
Habe ich ein Recht auf Teilzeit?
Habe ich ein Recht auf Teilzeit?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Teilzeit. In einer Zeit, in der sich Lebensmodelle und Umstände ändern, besteht auf Seiten der Arbeitnehmer zunehmend der Wunsch nach einer Reduzierung der Arbeitszeit (Teilzeitverlangen) und/oder einer flexibleren Verteilung. Ein …
Anspruch auf Sonderzahlung wegen Betriebstreue
Anspruch auf Sonderzahlung wegen Betriebstreue
| 28.03.2017 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Dient eine Sonderzahlung nicht der Vergütung erbrachter Arbeitsleistung, sondern verfolgt der Arbeitgeber damit sonstige Zwecke wie die Betriebstreue, kann eine Stichtagsklausel, die den ungekündigten Bestand des Arbeitsverhältnisses zum …
Kopftuch am Arbeitsplatz – EuGH zum Thema Kündigung wegen Kopftuch
Kopftuch am Arbeitsplatz – EuGH zum Thema Kündigung wegen Kopftuch
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Die beiden Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu den Kündigungen zweier Arbeitnehmerinnen, …
Beamtenbeförderung – darf ein potenzieller Konkurrent einen Beurteilungsbeitrag erstellen?
Beamtenbeförderung – darf ein potenzieller Konkurrent einen Beurteilungsbeitrag erstellen?
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Peter Koch
Eine Beförderungsentscheidung beruht in erster Linie auf dem Vergleich dienstlicher Beurteilungen. Insbesondere bei Massenbeförderungen in großen Verwaltungseinheiten kennen die für die Beurteilung zuständigen Vorgesetzten häufig nicht alle …