125 Ergebnisse für Label
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Einen instruktiven Beschluss (einstweilige Anordnung) zum Anspruch auf Behandlung mit arzneimittelrechtlich (noch) nicht zugelassenen Wirkstoffen im Off-Label-Use hat das Sozialgericht Berlin erlassen. In Fällen schwerer und schwerster …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Abmahnungen für Music-Majors bekannt; sie vertreten v.a. verschiedene große Musik-Labels und Filmhersteller u.a. Sony Music Entertainment Germany GmbH (u.a. Justin Timberlake, Jimi Hendrix, Pearl Jam, Miles Davis) Warner Music Group Germany …
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10.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Nutzungsvereinbarungen mit den großen Labels zu bemühen. Hiervon profitieren aber allenfalls private Nutzer der Plattform. Wer kommerziell handelt, ist ausdrücklich ausgenommen. Selbst wenn also solche Nutzungsvereinbarungen zustande kommen, so …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… ist eine freiwillige Nährwertkennzeichnung für Lebensmittel, die seit einigen Jahren in Deutschland verwendet werden darf. Der Nutri-Score zeigt ein Label mit einer fünfstufigen Bewertungsskala von A bis E, das Verbrauchern bei einem Einkauf gesünderer …
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18.12.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
… Hierbei handelt es sich um einen sog. off-label-use, d.h. das Medikament wird für Zwecke verwendet, für die es gar nicht zugelassen ist. Eine Zulassung zur Verabreichung zur Geburtseinleitung besteht für Cytotec nämlich nicht. Vielmehr …
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12.10.2023
… entstehen, hängt auch davon ab, ob er die Einnahme nicht bereits deklariert hat, aber unter einem anderen steuerlichen Label, zum Beispiel als Vermietungseinkünfte oder Einkünfte aus nicht selbstständiger Arbeit. Sofern der Grenzsteuersatz …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt und Legal Coach Dr. Geertje Tutschka MCC
… und Wissensvermittlung zu Epigenetik an mit dem irreführenden Label "Coaching". Kann man so machen. Ist nicht verboten. Epigenetik Beratung und Behandlung ist aber immer dann schwierig, wenn der erforderliche Wissensunterbau …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Sonnenbrillen und Accessoires, die das Label „Gucci" oder ein verwechslungsfähiges markenrechtsverletzendes Zeichen tragen. Das Ziel dieses Vorgehens? Es soll sichergestellt werden, dass die Rechte am geistigen Eigentum gewahrt bleiben …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… ausgenommen wurden, - anhand welcher Kriterien die Prüfung für das Label des jeweiligen Zertifizierungspartners – hier der ClimatePartner GmbH – erfolgt ist. Auf eine Internetseite für die näheren Informationen zu verweisen, ist rechtlich …
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… betroffen, die erst vor kurzem erneuert wurden. Es handelt sich dabei wohl um die „Modulgeneration BMZ 3.0“ (Bei vielen Kunden besser bekannt als “Module mit blauen Labels“.) Händler informiert – Kunden nicht Noch bevor die betroffenen Kunden …
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28.07.2023
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… die Richtigkeit der Tipps, haften sie in der Regel nämlich nicht. Ein Haftungsrisiko besteht lediglich für die wenigen Branchenangehörigen, die unter Labels wie "Coaching", "Mentoring","Workshop" oder Vergleichbarem ein erlaubnispflichtiges …
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02.07.2023
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… voices, lyrics and musical styles. However, within days, his video, which had racked up more than 9 million views, was removed from TikTok, Spotify and other platforms in response to allegations from the artist's record label, Universal Music …
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23.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… In dem Bescheid hatte die gesetzliche Krankenversicherung auf einen Off-Label-Use abgestellt, obwohl unstreitig keine Phase III-Studie vorliegt. Der Medizinische Dienst kam in langatmigen Ausführungen zu dem Ergebnis, dass die Voraussetzungen …
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18.09.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
… werke/search.faces Daneben müssen, für die Verwendung der konkreten Aufnahme, immer die Leistungsschutzrechte mit dem jeweiligen Label geklärt werden. Informationen zum Label findet man in den Daten zum Track auf der jeweiligen Plattform …
24.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… Veröffentlichung sowie ggf. den Namen des Tonträgerherstellers nennt. Dann gilt das angegebene Label als Inhaber der Rechte des Tonträgerherstellers nach § 85 UrhG . Das gilt erst recht, wenn keine Förmlichkeiten einzuhalten sind. Zwar hat der BGH …
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26.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… ihre Verwertungsrechte an einen Tonträgerhersteller, letztlich ein Label, ab, so dass diese berechtigt sind, entsprechende Lizenzen zu vergeben. Instagram hat doch Musikdatenbanken, die ich für Instagram-Reels nutzen darf? Instagram bietet …
17.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und ein unseres Erachtens oft überhöhter Schadensersatz. Die Rechtsanwälte gehen dabei v.a. für verschiedene Filmstudios, Musik-Labels und Anbieter von Computer Games vor, z.B. (alphabetisch, Beispiel aus den den letzten Jahren) Dallas Buyers …
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09.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Aufnahme von musikalischen Werken und den Vertrieb und Verkauf von Tonaufnahmen kümmern sich Musiklabels (Label, Plattenfirma). Diesen stehen an den Tonaufnahmen urheberrechtliche Leistungsschutzrechte zu. Synchronisationsrecht …
15.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Energieetikett vorhanden kein Produktdatenblatt vorhanden kein aktuelles Energieetikett vorhanden es werden unterschiedliche Energieetiketten (Label) verwendet Energieetikett ist nicht an allen Stellen verfügbar Energieetikett (Label) entspricht …
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12.07.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… an-anleger/ ). te Solar Sprint IV: Risikoreiche UDI-Anlage Unter dem Label „Grünes Geld. Saubere Rendite“ vermarktet die Umwelt Direkt Investment UDI ihr Geschäftsmodell bereits seit 1998. Das Festzinsangebot mit Investitionen in saubere …
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20.06.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… das aktuelle Angebot auf die Warnliste. Für Anleger sind das alarmierende Nachrichten. Das Angebot der Solvium-Gruppe Bereits in 2002 bot die Solvium-Gruppe, zunächst noch unter dem Label ConRendit, Anlegern Container für einen Vermögensaufbauplan …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… nach einer Crowdfunding-Kampagne 2019 etablierte sich das Berliner Label im Bereich modularer Reisetaschen. Nicht ganz günstig sind die Produkte von Wayks, ein Rucksack wird für knapp unter 300 Euro angeboten, bietet jedoch viele Funktionen, tolles …
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16.08.2022
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… bei der MPU akzepiert. Egal, mit was für einem Label sich die diversen anderen Herrschaften schmücken, doe vom Kuchen was abhaben wollen : Berater , MPU Experten, Verkehrspädagogen, Heilpraktiker für Psychotherapie, MPU Profis oder selbst …
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18.01.2022
von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
… den jeweiligen Tonträger. Vielfach wird der Bandübernahmevertrag deshalb auch als Tonträgerlizenzvertrag bezeichnet. Der Bandübernahmevertrag ist ein Lizenzvertrag zwischen einem Lizenznehmer (größeres Label bspw. ein major …