842 Ergebnisse für Patent
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden oder betrügerischen Zahlungsaufforderungen …
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24.04.2024
… betont, bestehende Produkte oder Dienstleistungen nachzuahmen, sofern dabei keine bestehenden Schutzrechte wie Patente, Marken oder Urheberrechte verletzt werden. Es ist daher wichtig zu verstehen, dass Nachahmung an sich nicht illegal …
17.04.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… und Nicht-Offensichtlichkeit Ihrer Software-Erfindung zu bewerten. Dazu gehört das Durchsuchen bestehender Patente, wissenschaftlicher Literatur und anderer relevanter Quellen, um ähnliche Technologien oder Erfindungen zu identifizieren …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… eingereicht und bearbeitet: DPMA : Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr. 12 - 80331 München EUIPO : Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum - Avenida de Europa, 4, 03008 Alicante, Spanien
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Nutzen Sie dazu die Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sowie internationaler Ämter, falls Sie eine internationale Registrierung anstreben. Auch die Profi-Recherche durch uns ist preiswerter als jede markenrechtliche …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer Rechtsverletzung an der Marke „ Mensch ärgere Dich nicht “. Die Marke ist als nationale Wortmarke unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Ebenso genießt die Marke auch als Schutz als Unionsmarke UM …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
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19.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Patente spielen eine entscheidende Rolle in der Welt des geistigen Eigentums, indem sie Erfindern Schutz und Anreize bieten, ihre Innovationen zu teilen, ohne befürchten zu müssen, dass andere ihre Ideen einfach kopieren. Die Erstellung …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Gestaltungen und stellen umgehend einen Löschungsantrag an das jeweilige Patent- und Markenamt. Wir übersenden die Eingangsbestätigung an Amazon und erklären die Haftungsfreizeichnung gegenüber Amazon, falls sich die Löschung als unberechtigt …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… können unter bestimmten Voraussetzungen die Löschung einer Marke beantragen. Löschungsantrag durch den Markeninhaber Der Markeninhaber kann jederzeit die Löschung seiner Marke beantragen. Dies ist formlos beim Deutschen Patent- und Markenamt …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… lassen kann. Namen schützen lassen: Das Verfahren der Namensanmeldung Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wenn man einen Namen schützen lassen möchte. Üblich ist die Anmeldung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… durch die unrechtmäßige Verwendung wirtschaftliche Verluste entstehen. Eine Marke ist ein gewerbliches Schutzrecht (ähnlich der Patente), mit dem sich Bezeichnungen, Namen, Logos, Farben oder Sounds schützen lassen. Dabei sind Ihrer Kreativität fast keine …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken sind somit ein wesentlicher Bestandteil des sogenannten geistigen Eigentums …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… einschließlich Marken, Designs, Patenten, Gebrauchsmustern und Urheberrechten. Dieser Katalog dient als Grundlage für die engmaschige Überwachung . Grenzbeschlagnahme : Verdächtige Produkte werden beim Zoll festgesetzt. Unsere Kanzlei erhält …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Diese Maßnahme ist ein wichtiger Schritt, um den Innovationsgeist in Europa zu fördern und den Zugang zum Schutz geistigen Eigentums für kleinere Akteure zu verbessern. Das Europäische Patentamt hat eine Schlüsselrolle bei der Vergabe von Patenten …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… eine Patent-, Gebrauchsmuster-, Design-, Geschmacksmuster-, Marken-, Urheberrechts- oder Wettbewerbsverletzung oder eine Verletzung von Geschäftsgeheimnissen darstellt. 3D-Drucker sind inzwischen preislich erschwinglich geworden und weit …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… müssen alle zu übertragenden Vermögenswerte, wie Immobilien, Patente, Markenrechte und Inventar, detailliert aufgeführt werden. Bei einem Share Deal ist die genaue Beschreibung der zu übertragenden Anteile unerlässlich. Diese Präzision …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Europäische Patent- und Markenamt (EUIOI) Ihre Marke als nicht unterscheidungskräftig einstufen und die Registrierung deshalb verweigern. In einigen Fällen wird eine Marke …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… die während der Beratung ausgetauscht werden, nicht weitergegeben werden. Patent- und Erfindungsprozesse: Erfinder und Unternehmen setzen NDAs ein, um ihre Erfindungen zu schützen, während sie auf die Patenterteilung warten oder potenzielle …
13.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… be names, designs, three-dimensional designs, colours, sounds and other marks in combinations. The trade mark is a subject of the legal protection with the registration of a trade mark in the DPMA Register of the German Patent and …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits die Verkehrsgeltung hat. Eine Marke kann europaweit mit der Eintragung in das europäische EUIPO-Register und international als IR-Marke …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… aus anderen Abmahnfällen berichtet, rügt die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte. Das Zeichen “ Fortuna Düsseldorf “ sowie das Vereinslogo ist unter den Registernummern 302009072133 und 302009072134 beim Deutschen Patent und Markenamt …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… ihre Marken Patente und Designs zu schützen. Was wird gefördert? Die EU gibt Gutscheine aus, mit denen die Gebühren für ausgewählte Aktivitäten im Bereich gewerbliche Schutzrechte, (teilweise) abgedeckt werden können. Im Einzelnen: Z.B …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… auch "Geschmacksmuster") schützen lassen. Technische Erfindungen schützen Sie über Gebrauchsmuster oder Patente. Alle Schutzrechte können Sie sowohl national, als auch international eintragen lassen. Dies ist besonders wichtig …