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Ist Corona „höhere Gewalt“?
Ist Corona „höhere Gewalt“?
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Im nationalen und internationalen Vertragsrecht gilt die Klausel zu „höherer Gewalt“ oftmals als Notausgang für eine Beendigung eines Vertrages oder einen Einschnitt in der Leistungserbringungspflicht. Höhere Gewalt – das waren bislang …
OLG München: Kein ewiges Rücktrittsrecht bei Störung der Geschäftsgrundlage
OLG München: Kein ewiges Rücktrittsrecht bei Störung der Geschäftsgrundlage
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Haben sich die Umstände, die die Grundlage für einen Vertragsabschluss waren, schwerwiegend verändert, sodass die Parteien bei Kenntnis der Veränderungen den Vertrag so nicht abgeschlossen hätten, kann eine Störung der Geschäftsgrundlage …
Geldgeschenke der Schwiegereltern nach der Trennung
Geldgeschenke der Schwiegereltern nach der Trennung
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Können Schwiegereltern Geldgeschenke von ihrem ehemaligen Schwiegersohn zurückfordern? Damit beschäftigte sich der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Rechtsstreit. BGH: Urteil vom 18. Juni 2019 – X ZR 107/16 Mit über 100.000 € …
Fitness-Studios lehnen Kündigungen ab
Fitness-Studios lehnen Kündigungen ab
| 28.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Fitness-Studios verdienen ihr Geld oftmals mit Mitgliedern, die den Sport längst aufgegeben oder sich anderen Bewegungsmodellen zugewendet haben. Die Verbrauchzentrale Baden-Württemberg berichtet in einem aktuellen Report über die …
Fitness-Studio: Wegzug wegen Beruf kein Kündigungsgrund
Fitness-Studio: Wegzug wegen Beruf kein Kündigungsgrund
| 05.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Bei vorzeitiger Kündigung von Verträgen ist Ärger vorprogrammiert – insbesondere Verträge von Fitness-Studios landen immer wieder vor deutschen Gerichten. Dabei geht es oft um den Kündigungsgrund und ob dieser eine Kündigung wirklich …