188 Ergebnisse
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unsere Mandantin ist an multipler Sklerose erkrankt, seit vielen Jahren ist sie zur Fortbewegung auf einen Rollstuhl angewiesen. Die Fortbewegung allein durch eigene Armkraft an den Rädern reichte irgendwann nicht mehr aus, sodass ein …
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14.12.2023
von Rechtsanwältin Claudia Wagner
Erkrankte Mitarbeiter stellen sowohl für das Unternehmen als auch für die betroffenen Individuen eine erhebliche Belastung dar, insbesondere wenn die Krankheitsphasen langwierig und wiederholt auftreten. Im Rahmen eines betrieblichen …
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28.05.2023
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Dies von uns errungene Urteil ist wohl von großer Bedeutung für viele, die Cannabis aus medizinische Gründen konsumieren. Das Sächsische Landessozialgericht hat entschieden, dass die Krankenkasse die Kosten hierfür übernehmen muss. Unter …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Dieser aktuelle Fall von mir geht derzeit durch die Medien (u.a. BILD). Da in den Artikeln bei weitem nicht alle Fakten genannt werden, möchte ich hier näher erläutern, weshalb der von mir erwirkte Freispruch das einzig richtige Urteil war. …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Mitte letzten Jahres entwickelte sich ein Fall anders, als ich zunächst vermutete. Heinz B* (63) wollte einen Antrag auf Grundsicherung stellen, oder besser: sollte stellen, denn der Sohn hatte mich darum gebeten, den Vater dabei …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Zum 01.04.2022 tritt eine Reform des Statusfeststellungsverfahrens in Kraft, die zum Ziel hat, möglichst zügig Rechtssicherheit darüber zu schaffen, ob jemand eine abhängige Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit ausübt, …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Nun ist sie da, die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Nach § 20a Abs. 1 IfSG mussten Beschäftigte aus Pflegeberufen bis zum 15.3.2022 ihrem Arbeitgeber nachweisen, dass sie entweder vollständig geimpft sind oder als genesen gelten. Für …
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07.02.2022
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Erwerbsminderungsrente ist eine Rente, die das Einkommen ersetzen soll, wenn der Versicherte aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig ist. Gesetzlich ist die Rente wegen Erwerbsminderung in § 43 SGB VI geregelt. Es ist zwischen …
22.01.2022
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Zur Impfplicht im Pflegebereich und den rechtlichen Folgen bei fehlender Impfung kann man im Internet aktuell seht viele Beiträge lesen, die sich teilweise allerdings erheblich widersprechen. Teilweise wird ausgeführt, dass Beschäftigte …
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19.01.2022
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Weshalb ein unüberlegter Anruf schlimmstenfalls sogar zur Anklage führen kann Stirbt ein Angehöriger, sind die Erben in der Regel zunächst überfordert. Als das Krankenhaus meinem Mandanten Armin H.* spät abends telefonisch mitteilte, dass …
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17.01.2022
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Viele Empfänger von Leistungen nach dem SGB II sind es gewohnt, dass Leistungen oft zunächst nur vorläufig für einen bestimmten Zeitraum bewilligt werden. Nach Ablauf dieses Zeitraumes fordert das Jobcenter meist Unterlagen wie …
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05.01.2022
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Der Fall: Frau Meier arbeitet seit mehr als 10 Jahren bei einem Pflegedienst. Kurz nach Weihnachten wurde sie von ihrem Arbeitgeber darüber informiert, dass sie bis zum 15.3.2022 ihren Status als geimpfte oder genesene Person nachzuweisen …
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30.12.2021
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Der Fall: Herr Müller war bis zum Dezember 2021 bei einem Unternehmen beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis wurde vom Arbeitgeber fristlos, hilfsweise ordentlich gekündigt. Hiergegen erhob Herr Müller vor dem Arbeitsgericht Dresden …
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15.09.2021
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Das neue Schuljahr hat in fast allen Bundesländern begonnen. Damit einhergehend gibt es für die meisten Schüler neue Schulbücher, Arbeitshefte etc. Teilweise müssen diese selbst angeschafft werden oder es fallen Leihgebühren an. Die …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Die notwendige Organisation der Pflege nach einem Krankenhausaufenthalt stellt viele Angehörige häufig vor große Herausforderungen. Das Krankenhaus drängt auf Entlassung, da die eigentliche Krankenbehandlung abgeschlossen ist. Eine …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Forderungen des Jobcenters – Verjährung prüfen! Der Fall: Familie Müller bezog seit 2009 Leistungen vom Jobcenter. Im Laufe der Zeit kam es immer wieder zu Überzahlungen, weshalb das Jobcenter mehrere Aufhebungs- und Änderungs- sowie …
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08.07.2021
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Der 18. Geburtstag und somit die Volljährigkeit der eigenen Kinder ist nicht nur für die Kinder selbst, sondern auch für jeden Elternteil ein besonderer Abschnitt im Leben. Auch wenn noch nicht endgültig feststeht, wohin der zukünftige Weg …
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30.06.2021
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Der Arbeitsplatz in einer Arztpraxis, einem Krankenhaus oder Labor gilt als möglicher Ort der Übertragung von Covid-19. Aber auch außerhalb des Gesundheitsdienstes kann eine COVID-19-Erkrankung als Arbeitsunfall gelten, wenn die Infektion …
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30.06.2021
von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Mit dem zum 01.01.2020 in Kraft getretenen Angehörigen-Entlastungsgesetz (BGBl. I 2019, 2135) hat der Gesetzgeber für Kinder speziell pflegebedürftig gewordener Eltern einen längst fälligen Wandel eingeleitet, um deren finanziellen …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Wenn der Energieversorger damit droht, den Strom abzustellen, sollte sofort gehandelt werden. Nur wie? Silvester 2019 / 2020 hatte Nino G.* einen großen Auftritt. Der talentierte Comedian feierte seinen Erfolg danach noch mit Freunden in …
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01.04.2021
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Die Vereinbarung eines persönlichen Budgets soll dem behinderten Menschen durch die Verwaltung der Geldmittel in eigener Verantwortung ein möglichst selbstbestimmtes Leben gewährleisten. Jeder Hilfeempfänger hat einen Anspruch auf …
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09.03.2021
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Frau Müller ist verzweifelt. Sie hat einen behinderten Sohn, dem von der Pflegekasse Leistungen entsprechend dem Pflegegrad II erbracht werden. Seit geraumer Zeit kämpft sie vergeblich um die Höherbewertung. Entsprechende Anträge wurden …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Sofort als ich das Urteil las, war mir das enorme Echo bewusst, das es auslösen sollte. Das Sozialgericht Karlsruhe hat ein Jobcenter dazu verdonnert, einem Bezieher des ALG II („Hartz IV“), ausreichend Masken zur Verfügung zu stellen. Und …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Arbeitnehmer sollten Beiträge nicht durch den Arbeitgeber zahlen lassen! Arbeitnehmer, die wegen Überschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei sind, sind in der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig versichert und …