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Halten eines „A.C.A.B.“- Banner strafbar?
Halten eines „A.C.A.B.“- Banner strafbar?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Moussa
Zu OLG Karlsruhe, Urt. v. 19.07.2012- AZ: 1 (8) Ss 64/12 – AK 40/12 Nachfolgender Beitrag hat mit dem Profifußballsport nicht direkt zu tun, kommt aber regelmäßig im Rahmen von Fußballspielen in Stadien auf den Fantribünen vor. Die Parole …
„Gaffen“ ist vielleicht unmoralisch, aber meistens legal
„Gaffen“ ist vielleicht unmoralisch, aber meistens legal
| 08.05.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
„Gaffen ist eine Straftat“ heißt es kernig in der Überschrift einer Facebook-Mitteilung der Polizei Hagen. Zunächst mal ist es schön, dass zwischenzeitlich auch eine Vielzahl von Behörden Social Media entdeckt haben. Ehrlich gesagt würde …
Verurteilung einer Hebamme und Ärztin wegen Totschlags: Volltext des Urteils veröffentlicht
Verurteilung einer Hebamme und Ärztin wegen Totschlags: Volltext des Urteils veröffentlicht
| 12.02.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit Urteil vom 1. Oktober 2014 hat das Landgericht Dortmund eine Hebamme und Ärztin wegen Totschlags zu sechs Jahren und neun Monaten Gefängnis sowie einem lebenslangem Berufsverbot in beiden Berufen verurteilt. Der Volltext des Urteils ist …
Diebstahl von Patienteneigentum: Beamteter Rettungsassistent entlassen
Diebstahl von Patienteneigentum: Beamteter Rettungsassistent entlassen
| 14.12.2015 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Ein Rettungsassistent, der als Feuerwehrbeamter im Rahmen eines Rettungsdiensteinsatzes einen Patienten bestiehlt, kann aus dem Dienst entfernt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat dies jetzt letztinstanzlich im Fall eines Ratinger …
Abrechnungsbetrug durch zu gering qualifiziertes Personal: 4 Jahre Haft
Abrechnungsbetrug durch zu gering qualifiziertes Personal: 4 Jahre Haft
| 02.10.2014 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Wer im Gesundheitswesen tätig ist, egal ob angestellt oder selbstständig, bewegt sich juristisch, auch strafrechtlich, oft auf einem schmalen Grad. Das Interesse, der Gesundheit des Patienten bestmöglich zu dienen, steht dem verständlichen …