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Trunkenheit im Verkehr nach Drogenkonsum: Anforderungen an die Tatsachenfeststellungen
Trunkenheit im Verkehr nach Drogenkonsum: Anforderungen an die Tatsachenfeststellungen
| 19.12.2022 von Rechtsanwalt Thilo Finke
Der Tatbestand der Trunkenheit im Verkehr kann bekanntlich auch durch Fahren unter Drogeneinfluss verwirklicht werden. Gerne wird dabei immer wieder ausschließlich auf das Maß des Drogenkonsums - nachgewiesen durch eine Blutprobe - …
Bußgeldkatalog 2020 unwirksam - zahlreiche Fahrverbote auch
Bußgeldkatalog 2020 unwirksam - zahlreiche Fahrverbote auch
20.07.2020 von Rechtsanwalt & Notar René Varelmann
Zum 28. April 2020 wurde der Bußgeldkatalog geändert - verbunden mit massiv erhöhten Bußgeldern und deutlich niedrigeren Grenzen für die Verhängung von Fahrverboten. Aufgrund einer Panne in der Gesetzgebung scheinen Änderungen des …
Neue Bußgeldregeln: Ab 21 km/h zu viel ist der Führerschein weg!
Neue Bußgeldregeln: Ab 21 km/h zu viel ist der Führerschein weg!
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Robert Vedder
Zusammenfassen kann man die die Reform der StVO (Straßenverkehrsordnung) und damit des bundeseinheitlich geltenden Bußgeldkataloges in Deutschland wie folgt : Höhere Geldbußen und strengere Punktevergabe bei Geschwindigkeitsverstößen für …