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Verlängerung der vereinbarten Bauzeit kann eine Störung der Geschäftsgrundlage begründen
Verlängerung der vereinbarten Bauzeit kann eine Störung der Geschäftsgrundlage begründen
| 04.12.2022 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein Architekt wird für ein Bauvorhaben beauftragt. Es kommt zu einer erheblichen, die drei Monate überschreitenden Verlängerung der Bauzeit. Der Architekt präsentiert eine Gegenüberstellung der kalkulierten Stunden mit den tatsächlich …
Die Verjährung von Mängelansprüchen bei nicht erfolgter Abnahme
Die Verjährung von Mängelansprüchen bei nicht erfolgter Abnahme
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Vor der Abnahme kann der Auftraggeber (AG) keine Gewährleistungsansprüche nach § 634 BGB geltend machen; er hat allenfalls einen Anspruch auf Erfüllung gemäß § 631 BGB und ggf. Ansprüche aus dem allgemeinen Leistungsstörungsrecht. Erst bei …
Schadenersatz auch bei erfolgter Nachbesserung
Schadenersatz auch bei erfolgter Nachbesserung
| 08.09.2014 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Auch nachgebesserte Baumängel beim Eigenheimbau können einen Wertverlust bedeuten und den Eigentümer berechtigen, einen Teil der Handwerkerrechnung nicht zu bezahlen. Der Sachverhalt Nach Informationen der Bausparkasse Schwäbisch Hall, hat …
Bauherr darf Bauabnahme verweigern
Bauherr darf Bauabnahme verweigern
| 13.06.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wer bei der Übernahme seines neuen Wohnhauses auf die förmliche Bauabnahme verzichtet oder Mängel stillschweigend in Kauf nimmt, der vergibt leichtfertig seine Rechte, warnt die Arbeitsgemeinschaft Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) …
Umfang der Prüfungs- und Hinweispflichten des Auftragnehmers
Umfang der Prüfungs- und Hinweispflichten des Auftragnehmers
| 11.06.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Zwar sieht die DIN 18365 eine Prüfpflicht hinsichtlich der Wandflächen nicht ausdrücklich vor. Der Umfang der Prüfpflicht wird durch die DIN aber nicht abschließend, sondern nur beispielhaft umschrieben. Für alle Faktoren, die sich …
Fehler beim Bauvertrag vermeiden
Fehler beim Bauvertrag vermeiden
| 30.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wer selbst baut, kann sein Traumhaus nach seinen eigenen Vorstellungen realisieren. Doch auf zu arglose Bauherren lauern neben der richtigen Finanzierung noch verschiedene Risiken. Vor allem bei der Ausfertigung eines Bauvertrags kommt es …
Geltendmachung von Mehrvergütungsansprüchen
Geltendmachung von Mehrvergütungsansprüchen
| 16.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1.Ein Werkunternehmer hat keinen Anspruch auf zusätzliche Vergütung für Leistungen, die durch nach Vertragsschluss ergangene Auflagen und Nebenbestimmungen der Baugenehmigungsbehörde erforderlich geworden sind, wenn die Übernahme dieser …
Anwesenheitspflicht des Architekten bei Aushubarbeiten in kritischen Phasen
Anwesenheitspflicht des Architekten bei Aushubarbeiten in kritischen Phasen
| 11.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1. Der mit der Ausführungsplanung betraute Architekt hat bei Teil-Abbrucharbeiten, die eine Sicherung des bestehen bleibenden Bauwerks notwendig machen, eine schriftliche Planung zu erstellen. Der bloße Hinweis auf die DIN 4123 ist …
Kein Versicherungsschutz des Architekten bei gleichzeitiger Bauträgertätigkeit
Kein Versicherungsschutz des Architekten bei gleichzeitiger Bauträgertätigkeit
| 09.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Das OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung klargestellt, dass auch dann, wenn der Architekt mit dem Besteller neben dem Bauvertrag zusätzlich einen Architektenvertrag abschließt, der Versicherungsschutz des Architekten aus seiner …
Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserungskosten
Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserungskosten
| 08.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein Auftraggeber beauftragt einen Auftragnehmer mit der Erbringung von Fliesenarbeiten. Es stellt sich später heraus, dass der Fliesenleger vergessen hat, eine vertraglich vereinbarte spezielle Abdichtung einzubringen. Die Sanierung des …
Voraussetzung einer Schlußrechnung des Architekten
Voraussetzung einer Schlußrechnung des Architekten
| 04.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Im vorliegenden Fall hatte der Auftraggeber dem Architekten dessen Vertrag gekündigt. Der Architekt hatte daraufhin am 04.12.2002 eine Rechnung erstellt, die er selbst nicht als Schlussrechnung bezeichnete. Am 15.04.2004 erstellte er eine …
Wirksame Einbeziehung der VOB/B
Wirksame Einbeziehung der VOB/B
| 02.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Setzt ein bauunerfahrener Bauherr einen Architekten nur für Planung und Bauüberwachung ein, reicht dies für die wirksame Einbeziehung der VOB/B in einen Bauvertrag nicht aus. Die Parteien stritten um eine Werklohnforderung. Der Bauherr …
Kündigung wegen drohender Überschreitung der Fertigstellungstermine
Kündigung wegen drohender Überschreitung der Fertigstellungstermine
| 30.04.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1. Der Auftraggeber hat einen wichtigen Grund zur Kündigung, wenn Vertragsverletzungen des Auftragnehmers von solchem Gewicht vorliegen, dass eine Fortsetzung des Vertrages für ihn unzumutbar ist. 2. Das Recht zu einer derartigen Kündigung …
Nachbarschaftsstreit - Beseitigung der Terrasse
Nachbarschaftsstreit - Beseitigung der Terrasse
| 25.04.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein Hausbesitzer ist verpflichtet seine Terrasse soweit zu entfernen, dass ein Abstand vom 2,50 Metern zur Grundstücksgrenze seines Nachbarn gewahrt bleibt. So lautet eine aktuelle Entscheidung des OLG Koblenz. Die Richter stützten sich bei …
Rücktritt vom Bauvertrag
Rücktritt vom Bauvertrag
| 25.04.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Der Bauherr kann von einem Bauvertrag jedenfalls dann insgesamt zurücktreten, wenn der Unternehmer auch nach drei Nacherfüllungsversuchen nach Abnahme einen erheblichen Mangel noch nicht beseitigt hat. Mit wirksamer Rücktrittserklärung des …
Formaldehydbelastete Bauteile müssen ausgetauscht werden
Formaldehydbelastete Bauteile müssen ausgetauscht werden
| 24.04.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
In einem Bauträgervertrag hatten die Parteien vereinbart, dass das Dachgeschoss eines Wohnhauses mit formaldehydfreien Spanplatten verkleidet werden sollte. Tatsächlich wurden jedoch formaldehydhaltige Platten eingebaut. Als der Mieter …
Mängelbeseitigung nach Kündigung des Bauvertrags ?
Mängelbeseitigung nach Kündigung des Bauvertrags ?
| 23.04.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein Auftraggeber vergab an einem Objekt Elektoarbeiten an den Auftragnehmer. Der Auftraggeber rügte dann Mängel und forderte die Beseitigung, anderenfalls drohte er Kündigung und Ersatzvornahme an. Schließlich kam es zur Kündigung. Er ließ …
Wann liegt Arglist vor ?
Wann liegt Arglist vor ?
| 23.04.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Oft wird versucht, die kurze werkvertragliche Gewährleistung von 5 Jahren über das Instrument der Arglisthaftung auszudehnen. Das OLG München hat am 19.04.2005 in einem Urteil ausgeführt, wann "Arglist" in diesem Sinne vorliegt. "Arglist im …